Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 24.11.2020 zum Thema "Absetzung von TOP 12"  
Enthält Anlagen
DAN/20/05240  
Ö 2.2  
Sachstandsbericht "Corona"      
Ö 2.2.1  
Enthält Anlagen
Anfrage SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 25.11.2020 zu den Corona-Maßnahmen      
Ö 2.2.2  
Enthält Anlagen
Anfrage SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 25.11.2020 bezügl. der Kontaktaufnahme der Personen in städtischen Einrichtungen mit deren Angehörigen      
Ö 2.2.3  
Enthält Anlagen
Anfrage SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 25.11.2020 - Laternenumzug      
Ö 3  
Satzung über die öffentliche Bekanntmachung in ortsüblicher Weise im Bereich der Stadt Augsburg (Bekanntmachungssatzung) (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05171  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltseinbringung des Doppelhaushalts 2021/2022 (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/20/05174  
Ö 5  
Weiterführung der Vermarktung von städtischem Rohholz durch die Waldbesitzervereinigung Region Augsburg e.V. (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
BSV/20/05037  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Augsburg (Abfallwirtschaftsgebührensatzung) Erhöhung der Abfallwirtschaftsgebühren zum 01.01.2021 (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05141  
Ö 7  
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05142  
Ö 8  
Änderung der Friedhofssatzung abgesetzt (Referent: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04741  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 16.11.2020 zum Thema "Umbau Schimpansenhaus"      
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der V-Partei³ vom 20.11.2020 zum Thema "Zoo Augsburg; Haltung von Menschenaffen"  
Enthält Anlagen
DAN/20/05235  
Ö 9  
(Neu-) Antragstellung aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF): Projektname: Das inklusive Wir in Augsburg (DIWA) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05015  
Ö 10  
Beirat für Integration, Migration, Flucht- und Aussiedlerfragen - Verlängerung der Amtszeit (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04991  
Ö 11  
Grundschule Hochzoll-Süd: Brandschutzmaßnahmen - Projektbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04959  
Ö 12  
Errichtung der Straßenbahnlinie 5 vom Hauptbahnhof zum Universitätsklinikum im Rahmen der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg; Einreichung der Planfeststellungsunterlagen bei der Regierung von Schwaben durch die Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft GmbH (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05175  
    26.11.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Beschluss

 

zurückgestellt

 

 

   
    17.12.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Genehmigungsplanung bzw. den überarbeiteten Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG in Verbindung mit § 73 VwVfG für das Vorhaben MDA - Linie 5, Planfeststellungsabschnitt 1 (Stand 03.07.2020) wird grundsätzlich unter Berücksichtigung der Rückläufe der städtischen Dienststellen aus der im Juli 2019 durchgeführten Entwurfsprüfung zugestimmt.

 

2. Die Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft GmbH als Bevollmächtigte der Vorhabenträgerin Stadtwerke Augsburg Verkehrs-GmbH wird beauftragt, den Planfeststellungsantrag für das Vorhaben MDA Linie 5, Planfeststellungsabschnitt 1 mit Genehmigungsplanung (inkl. aller zugehörigen Gutachten) für die Vorzugsvariante 4C bei der Regierung von Schwaben mit folgender Auflage zur Genehmigung einzureichen:

 

Berücksichtigung der Rückläufe aus der im Juli 2019 durchgeführten Entwurfsprüfung der Planfeststellungsunterlagen durch die von der Regierung von Schwaben vorab beteiligten Institutionen und Dienststellen.

Abstimmungsergebnis, Antrag auf Beratungsbedarf - Frau Schabert-Zeidler

Stimmberechtigt:

58

Abstimmung:

23:35 abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis, Beschlussvorlage

Stimmberechtigt:

58

Abstimmung:

35:23

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 201209_Rosenaustraße1 (3246 KB)    
Anlage 2 2 201209_Augsburg, Rosenaustr Aktennotiz unterschrieben (749 KB)    
Anlage 3 3 L5_4_VA_EB_01_-Erläuterungsbericht zum Planfeststellungsverfahren (7212 KB)    
Anlage 4 4 Fotodoku_Aufgrabungen Rosenaustraße (8932 KB)    
Anlage 5 5 Fotodoku_Bäume im Grabungsbereich (4743 KB)    
Anlage 6 6 Lageplan Aufgrabungen_01 (2062 KB)    
Anlage 7 7 Querschnitt Rosenau Bestand (161 KB)    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der ödp vom 22.11.2020 zum Thema "Variante 5a als Vorzugsvariante zu den Linien 3 und 5"  
Enthält Anlagen
DAN/20/05237  
Ö 13  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Holzbachstraße und Stadtjägerstraße" im Planungsraum Innenstadt (1995-122) (Änderungsbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04729  
Ö 14  
Bebauungsplan (BP) Nr. 482 "Zwischen Holzbachstraße und Stadtjägerstraße" (Aufhebungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04730  
Ö 15  
Festlegung des Stadtumbaugebietes Haunstetten Nr. 1 "Haunstetten" gemäß § 171b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04873  
Ö 16  
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Haunstetten Nr. 1 "Haunstetten-Mitte" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) (Satzungsbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04874  
Ö 17  
Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Oberhausen 2 "Nordfriedhofstraße" gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Satzungsbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04973  
Ö 18  
Entwicklungsmaßname Sheridan-Kaserne; Konzeptvergabe - Modellprojekt Sheridan-Kaserne      
Ö 18.1  
Entwicklungsmaßnahme Sheridan-Kaserne; Konzeptvergabe - Modellprojekt Sheridan-Kaserne: Ausschreibung der Grundstücke (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05050  
Ö 18.2  
Entwicklungsmaßnahme Sheridan-Kaserne; Konzeptvergabe - Modellprojekt Sheridan-Kaserne: Anwendungsrichtlinie zur Reduzierung des Stellplatzschlüssels bei Vorliegen eines qualifizierten Mobilitätskonzepts im Rahmen des Konzeptvergabeverfahrens (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05049  
Ö 19  
Dienststelleneinteilung nach dem Bayerischen Personalvertretungsgesetz (BayPVG) für die Personalratswahlen 2021 (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05188  
Ö 20  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.07.2020 Stadtrat  
.WP 38.Rat  
Ö 21  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2020 Ferien- und Hauptausschuss      
Ö 22  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2020 Stadtrat  
.WP 39.Rat  
Ö 23  
Anfragen      
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 21.11.2020 zum Thema "Teilnahme an Felduntersuchung über das Infektionsgeschehen im ÖPNV"  
Enthält Anlagen
DAN/20/05236  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD/Die Linke die soziale fraktion vom 23.11.2020 zum Thema "Augsburger Tafel"  
Enthält Anlagen
ANF/20/05241  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 23.11.2020 zum Thema "Lizenzen für MS-Office und MS-Teams"  
Enthält Anlagen
DAN/20/05238  
Ö 23.4  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der V-Partei³ vom 23.11.2020 zum Thema "Silvester"  
Enthält Anlagen
DAN/20/05239  
Ö 23.5  
Enthält Anlagen
Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2020_Aufhebung der Maskenpflicht      
Ö 23.6  
Anfrage von Herrn Grab bezüglich städtischer Honoraraufträge an Augsburger Künstlerinnen und Künstler      
Ö 23.7  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion zum Thema "Städtische Gebäude"      
Ö 24  
Verschiedenes      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Antrag der Partei Die Partei vom 06.10.2020 zum Thema "Bewerbung bei der Bundesregierung und bei der Regierung von Bayern für ein Atommüllendlager im Stadtgebiet"  
Enthält Anlagen
ANT/20/05242  
Ö 24.2  
Livestreamübertragung der öffentlichen Stadtratssitzung (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
TVO/20/05232  
Ö 24.3  
Klimacamp