Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:39 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats hier: Umweltausschuss sowie Werkausschuss für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg" (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)  
Enthält Anlagen
TVO/18/01514  
Ö 3  
Strategische Neuausrichtung der elektronischen Verwaltungsarbeit (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01436  
    20.03.2018 - Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die Verwaltung wird beauftragt, eine stadtweite IT-Lösung zur elektronischen Verwaltungsarbeit einzuführen. Der vom Amt für Organisation und Informations­technik empfohlenen weiteren Vorgehensweise - wie im Bericht „Strategische Neuausrichtung der elektronischen Verwaltungsarbeit“ (Anlage 3) dargestellt - wird zugestimmt.

2.Der Stellenplan des Amtes für Organisation und Informationstechnik wird wie folgt geändert:

Stellenneuschaffung

1 VzÄIT-MitarbeiterEG 10

 

3.Über die gesamte Projektdauer werden grundsätzlich keine eigenen IT-Lösungen zur elektronischen Verwaltungsarbeit bei den Ämtern, Dienststellen und Eigenbetrieben der Stadt Augsburg eingeführt. Ausnahmen sind nur mit Genehmigung durch das Amt für Organisation und Informationstechnik zulässig.

4.Dem Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur sowie dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit über den Projektverlauf berichtet.

5.Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel und Verpflichtungs­ermächtigungen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den Haushalten anzumelden.

6.Die Verwaltung wird beauftragt, die stellenplanmäßigen und personalwirtschaftlichen Maßnahmen zu treffen.

7.Dieser Beschluss ersetzt die BSV/17/00125 - Einführung einer E-Aktensung mit "KomXwork" - Konkretisierung der weiteren Vorgehensweise im gesamtstädtischen Kontext; Pilotprojekt im Amt für Kinder, Jugend und Familie, Bürgeramt - Ordnungsbehörde und im Amt für Organisation und Informationstechnik.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    22.03.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die Verwaltung wird beauftragt, eine stadtweite IT-Lösung zur elektronischen Verwaltungsarbeit einzuführen. Der vom Amt für Organisation und Informations­technik empfohlenen weiteren Vorgehensweise - wie im Bericht „Strategische Neuausrichtung der elektronischen Verwaltungsarbeit" (Anlage 3) dargestellt - wird zugestimmt.

2.Der Stellenplan des Amtes für Organisation und Informationstechnik wird wie folgt geändert:

Stellenneuschaffung

1 VzÄIT-MitarbeiterEG 10

 

3.Über die gesamte Projektdauer werden grundsätzlich keine eigenen IT-Lösungen zur elektronischen Verwaltungsarbeit bei den Ämtern, Dienststellen und Eigenbetrieben der Stadt Augsburg eingeführt. Ausnahmen sind nur mit Genehmigung durch das Amt für Organisation und Informationstechnik zulässig.

4.Dem Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur sowie dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit über den Projektverlauf berichtet.

5.Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel und Verpflichtungs­ermächtigungen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den Haushalten anzumelden.

6.Die Verwaltung wird beauftragt, die stellenplanmäßigen und personalwirtschaftlichen Maßnahmen zu treffen.

7.Dieser Beschluss ersetzt die BSV/17/00125 - Einführung einer E-Aktenlösung mit "KomXwork" - Konkretisierung der weiteren Vorgehensweise im gesamtstädtischen Kontext; Pilotprojekt im Amt für Kinder, Jugend und Familie, Bürgeramt - Ordnungsbehörde und im Amt für Organisation und Informationstechnik.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4  
Mögliche Standorte für Kindertagesstätten II. Teil (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/18/01450  
Ö 5  
Verwaltungszentrum Energetische Fassadensanierung - Projektbeschluss nach Genehmigung der Entwurfsplanung (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01371  
Ö 6  
Abschlusstechnische Entscheidungen für den Haushalt 2017 und korrespondierende finanzwirtschaftliche Entscheidungen für den Haushalt 2018 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Aus terminlichen Gründen erfolgt die Vorlage direkt an den Stadtrat.)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01433  
Ö 7  
Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO i.H.v. 1.100.000 ? sowie Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2018 nach Art. 67 Abs. 5 GO i.H.v. ebenfalls 1.100.000 ? zugunsten der HSt. 2.61520.9501.00 VHK 811 zur Realisierung des Vorhabens "Komfortstreifen Maximilianstraße" im Vorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushaltes 2018 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
Enthält Anlagen
DRI/18/01481  
Ö 8  
Besondere Bewilligungen gem. Art. 66 GO i.H.v. 1.635.000 ? zugunsten der HSt. 2.61670.9601.00 VHK 801 und der HSt. 2.61670.9401.00 VHK 801 zur Realisierung der Maßnahme "Sport- und Stadtgarten OASE im Viertel -Rechts der Wertach-" (ISEK-Maßnahme) imVorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushaltes 2018 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
Enthält Anlagen
DRI/18/01479  
Ö 9  
Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO in Höhe von 600.000 ? zugunsten der HSt. 1.46440.5102.00 für den Bodenaustausch auf dem Gelände des AWO Kinderhauses Göggingen, Waldmeisterweg 6, nach Fund einer Stabbrandbombe (siehe BSV/18/01296) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
Enthält Anlagen
DRI/18/01476  
Ö 10  
Augsburger Spielplatzprogramm 2019 - 2020, incl. Folgejahre (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01308  
Ö 11  
Standort- und Sondernutzungskonzept für die Sammlung von Wertstoffen im Stadtgebiet Augsburg -Interne Richtlinien für das Verwaltungshandeln bei der Stadt Augsburg- (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01438  
Ö 12  
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Jahre 2011, 2012 und 2013 des Eigenbetriebs Altenhilfe Augsburg einschließlich Verwendung der Jahresverluste und Entlastung (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)      
Ö 13  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
BSV/18/01427  
Ö 14  
Förderung der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege; hier: Bewirtschaftungsbefugnis für das Haushaltsjahr 2018 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01480  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Bericht über verspätet beantragte Zuschüsse im Kita-Bereich      
Ö 14.2  
Sachstand Fertigstellung und Inbetriebnahme der Linie 5 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BER/18/01505  
Ö 14.3  
FOS/BOS/RWS Errichtung von provisorischen Wetterschutzdächern als Interimsüberdachung (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01485  
Ö 15  
Vertragliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Karl Kaserne; Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Hochschulgeländes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01447  
Ö 16  
Bebauungsplan (BP) Nr. 893 "Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße" (Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01357  
Ö 17  
Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847 B im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01338  
Ö 18  
1. Bebauungsplan (BP) Nr. 228 B "Reese-Kaserne, Teilbereich südlich der Ulmer Straße" Fortführung in zwei Teilbereichen BP Nr. 228 B I und BP Nr. 228 B II (Teilungsbeschluss) 2. Bebauungsplan (BP) Nr. 228 B I "Reese-Kaserne, Teilbereich südlich der Ulmer Straße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01401  
Ö 19  
Bebauungsplan (BP) Nr. 654 "Beidseits der Zusamstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01355  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 654 "Beidseits der Zusamstraße" Änderung (Reduzierung des Geltungsbereichs) und zweite Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 654-1 (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01356  
Ö 21  
Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) und Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Untersuchungsgebiet "Haunstetten" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01412  
Ö 22  
Oberflächenwiederherstellung in der Hessenbachstraße mit Querungshilfen (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01406  
Ö 23  
Klärwerk Augsburg - weiteres Vorgehen zur Klärschlammentsorgung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01376  
Ö 24  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.01.2018  
13.WP 84.Rat  
Ö 25  
Anfragen      
Ö 25.1  
E-Mail Adresse in Zukunft verdeckt an Stadträte weiterleiten      
Ö 25.2  
Patrouillierende Bürgerwehr in Augsburg      
Ö 25.3  
Ausstausch von 140 Kopierern an Schulen      
Ö 26     Verschiedenes