Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg

Bezeichnung:	Stadtrat Augsburg
Gremium:	Stadtrat Augsburg
Datum:	Do, 14.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	9:00 - 11:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal
Ort:	Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Festsetzung der endgültigen Tagesordnung

Ö 3

Bestellung von Stellvertretungen in Zusammenhang mit der Änderung bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats und weiterer (gesetzlicher) Ausschüsse (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)

Ö 3.1

Bestellung von Stellvertretungen in Zusammenhang mit der Änderung bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)

BSV-BSV/23/10180-1

Ö 3.2

Änderungen bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats und weiterer (gesetzlicher) Ausschüsse aufgrund einer Änderung des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, Parteien und Wählergruppen sowie Bestellung von Stellvertretungen (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)

BSV-BSV/23/10180-2

Ö 4

SPD/ DIE LINKE-die soziale fraktion Antrag für ein Ratsbegehren Fußgängerzone Maximilianstraße (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion / Pettinger, Christian)

ANT/23/09695

Ö 5

Stadtwerke Augsburg Holding GmbH (swa Holding GmbH): Änderung des Gesellschaftsvertrages (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)

BSV/23/10230

Ö 6

Wohnbaugruppe Augsburg: Änderung der Gesellschaftsverträge der Wohnbaugruppe Augsburg Leben GmbH (WBG Leben GmbH) und der Wohnbaugruppe Augsburg Entwickeln GmbH (WBG Entwickeln GmbH) (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)

BSV/23/10231

Ö 7

Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2024 hier: Ziff. 4 Stellenplan für Beamte und Beschäftigte und Stellenübersicht für Arbeiter (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)

BSV/23/10191

Ö 8

Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2024 (Referent/Initiator: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)

BSV/23/10057

04.12.2023 - Finanzausschuss

Ö 3 - ungeändert beschlossen

Beschluss

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2024 wird unter Berücksichtigung der gegebenenfalls beschlossenen Änderungen erlassen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:	13
Abstimmung:	12:1

Die Anträge der SPD-Fraktion wurden wie folgt abgestimmt:

Abenteuerspielplatz erhöhte Mittel/Verstetigung Vertrag

Stimmberechtigt:	13
Abstimmung:	2:11

Zuschüsse an die Kleingärtner

Stimmberechtigt:	13
Abstimmung:	2:11

Sanierung der Tribüne in der Berufsschule 6 (Empfehlung besondere Bewilligung in 2023)

Stimmberechtigt:

Abstimmung:

einstimmig

Der gemeinsame Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Fraktion, 150.000 Euro (im Bewilligungsweg 2023) für die Freien Theater der Rücklage zuzuführen, wurde wie folgt abgestimmt: