Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Der Stadtrat möge in seiner unendlichen Weisheit beschließen: Segnung der neuen Busse der Stadtwerke mit Nudelwasser (Referent/Initiator: McQueen, Lisa)  
DAN/22/07857  
Ö 2.2  
Der Stadtrat möge in seiner unendlichen Weisheit beschließen: Richtlinie für den Umgang mit Whistleblower:innen (Referent/Initiator: McQueen, Lisa)  
DAN/22/07877  
Ö 3  
Sitzordnung des Augsburger Stadtrats (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/20/04334-1  
Ö 3.1  
Vorlage der Jahresrechnung 2021 (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07871  
Ö 4  
Nachbesetzung von Mandaten in städtischen Beteiligungen (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/22/07832  
Ö 5  
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2019 der 47 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07761  
Ö 6  
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2019 der 47 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/22/07769  
Ö 6.1  
Abschluss einer Maßnahmenvereinbarung mit der Regierung von Schwaben für eine Unbedenklichkeitsbescheinigung im Zuge der Generalsanierung der FOS/BOS/RWS (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07885  
Ö 7  
Neubau Kita Lützowstraße - Konzeptgenehmigung (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/22/07650  
Ö 8  
Digitale Ausstattung der beruflichen Schulen mit integrierten Fachunterrichtsräumen (iFU) Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Projektauftrag (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07632  
Ö 9  
Erhöhung der Sicherheit an Augsburger Schulen - insbesondere Brand- und anlagentechnischer Schutz (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07725  
Ö 10  
Weiterer Betrieb des Schullandheimes Zusamzell - Freigabe von der schulischen Nutzung (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07658  
Ö 10.1  
Dringlichkeitsantrag für die Stadtratssitzung am 23.06.2022 TOP 10 (öffentlicher Teil) der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 20.06.2022: Lösungsvorschlag für das Schullandheim Zusamzell (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion / Pettinger, Christian)  
DAN/22/07878  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Nutzung der Sing- und Musikschule Mozartstadt Augsburg und Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Sing- und Musikschule Mozartstadt Augsburg (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07696  
Ö 12  
Generalsanierung und Neubau Staatstheater Augsburg Bauteil I - Bericht zum aktuellen Stand der Baumaßnahme "Großes Haus" Bauteil II - Projektbeschluss zum Neubau Betriebsgebäude und "Kleines Haus" (Entwurfsplanung mit Kostenberechnung) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07479  
    23.06.2022 - Stadtrat Augsburg
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Sachstandsbericht zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen im Bauteil I „Großes Haus“ der Gesamtmaßnahme „Generalsanierung und Neubau Staatstheater Augsburg“ mit Darstellung der Kostenentwicklung (Anlage 2) wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der vorliegenden Entwurfsplanung - Leistungsphase 3 HOAI (Anlage 3 „Planungsmappe Objektplanung“ und Anlage 4 „Erläuterungsbericht Objektplanung“) mit Kostenberechnung gemäß DIN 276 (Anlage 5 „Kostenberechnung“) mit Darstellung der Kostenentwicklung (Anlagen 6) für den Neubau des „Kleinen Hauses“ (Bauteil II a) und des Betriebsgebäudes (Bauteil II b) des Staatstheaters Augsburg wird zugestimmt. Die Genehmigung zur Fortführung der Planungen in der Leistungsphase 4 HOAI - „Genehmigungsplanung“ auf Grundlage der Entwurfsplanung wird erteilt.

 

3. Der vorliegende vorläufige Gesamtterminplan für die Durchführung der Gesamtmaßnahme „Generalsanierung und Neubau Staatstheater Augsburg BT I und II“, mit Generalsanierung des „Großen Hauses“ (und Neubau des Betriebsgebäudes und des „Kleinen Hauses“, (Anlage 7 „Rahmenterminplan Bauabwicklung - V3.8 a“, Stand 22.03.2022), wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Realisierung der erforderlichen Baumaßnahmen unter Beachtung der haushalts-, vergabe -und zuschussrechtlichen Vorschriften zu veranlassen, alle erforderlichen Planungsaufträge zu erteilen und die Ausschreibungen durchzuführen.

 

5. Nach Beschlussfassung im Stadtrat ist umgehend der Zuschussantrag auf Gewährung von FAG-Fördermitteln für den Realisierungsabschnitt Bauteil II „Neubau Betriebsgebäude und Kleines Haus“, auf Grundlage der grundsätzlichen Förderzusage des Freistaates Bayern gemäß Bescheid vom 17.11.2015, vorzubereiten und nach Erteilung der Baugenehmigung bei der Regierung von Schwaben einzureichen.

 

6. Die Verwaltung wird beauftragt, halbjährlich dem Stadtrat einen Bericht zu allen vorliegenden Ausschreibungsergebnissen und erteilten Aufträgen im Rahmen der Durchführung der Gesamtmaßnahme vorzulegen. Mit der Darstellung der möglicherweise durch die Arbeitsvergaben entstehenden Kostensteigerungen aufgrund der aktuellen Situation in der Bauwirtschaft, soll dem Stadtrat zeitnah eine Reaktion mit ggf. erforderlichen Anpassungen in der Bauabschnittsbildung bei der zeitlichen Umsetzung der Baumaßnahmen ermöglicht werden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1 und 6

Stimmberechtigt:

     55

Abstimmung:

     54:1

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2

Stimmberechtigt:

     55

Abstimmung:

     37:18

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 3, 4 und 5

Stimmberechtigt:

     55

Abstimmung:

     42:13

 

 

Ö 12.1  
Anfrage Fraktion Bürgerliche Mitte zur Sanierung des Staatstheaters (Referent/Initiator: Fraktion Bürgerliche Mitte Freie Wähler, FDP, Pro Augsburg)  
ANF/22/07840  
Ö 12.2  
Dringlichkeitsantrag der V-Partei³ zu TOP 12 der öffentlichen Stadtratssitzung am 23.06.2022, Generalsanierung und Neubau Staatstheater Augsburg, Ratsbegehren (Referent/Initiator: Wegner, Roland)  
DAN/22/07887  
Ö 13  
Städtebauliche Entwicklung Haunstetten Südwest; Einleitungsbeschluss für vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 i.V.m. § 141 Abs. 3 Satz 1 BauGB (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07822  
Ö 14  
Städtebauliche Entwicklung Haunstetten Südwest; Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung von Haunstetten Südwest (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07823  
Ö 15  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Teilweise Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldwegs "Wulfertshauser Weg" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07729  
Ö 16  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07728  
Ö 16.1  
Augsburger Stadtsommer 2022 Verlängerung Teilberuhigung Maximilianstraße und Verlängerung befristetes Glasbehältnisverbot (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07839  
Ö 16.2  
Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Generation AUX vom 20.06.2022: Stadtsommer in der Ludwigstraße (Referent/Initiator: Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)  
Enthält Anlagen
DAN/22/07886  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2022  
.WP 77.Rat  
Ö 18  
Anfragen      
Ö 19  
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