Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Der Stadtrat möge in seiner unendlichen Weisheit beschließen: Segnung der neuen Busse der Stadtwerke mit Nudelwasser (Referent/Initiator: McQueen, Lisa)  
DAN/22/07857  
Ö 2.2  
Der Stadtrat möge in seiner unendlichen Weisheit beschließen: Richtlinie für den Umgang mit Whistleblower:innen (Referent/Initiator: McQueen, Lisa)  
DAN/22/07877  
Ö 3  
Sitzordnung des Augsburger Stadtrats (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/20/04334-1  
Ö 3.1  
Vorlage der Jahresrechnung 2021 (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07871  
Ö 4  
Nachbesetzung von Mandaten in städtischen Beteiligungen (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/22/07832  
Ö 5  
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2019 der 47 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07761  
Ö 6  
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2019 der 47 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/22/07769  
Ö 6.1  
Abschluss einer Maßnahmenvereinbarung mit der Regierung von Schwaben für eine Unbedenklichkeitsbescheinigung im Zuge der Generalsanierung der FOS/BOS/RWS (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07885  
Ö 7  
Neubau Kita Lützowstraße - Konzeptgenehmigung (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/22/07650  
    19.05.2022 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Dem Neubau der Kita Lützowstraße mit einem Kostenvolumen von 5.837.515,00 Euro wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Umsetzung des Beschlusses die geschätzten Mehrkosten zum Doppelhaushalt 2023/24 anzumelden, den Bauantrag und den Förderantrag einzureichen und nach Vorliegen der Förderzusage und der Baugenehmigung den Neubau zu realisieren.

3. Der bisher für die Kita Lützowstraße als Interim genutzte Pavillon soll auch weiterhin für die Betreuung von Kindergartenkinder genutzt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    01.06.2022 - Ausschuss für Bildung und Migration (Bildungsausschuss)
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Dem Neubau der Kita Lützowstraße mit einem Kostenvolumen von 5.837.515,00 Euro wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Umsetzung des Beschlusses die geschätzten Mehrkosten zum Doppelhaushalt 2023/24 anzumelden, den Bauantrag und den Förderantrag einzureichen und nach Vorliegen der Förderzusage und der Baugenehmigung den Neubau zu realisieren.

3. Der bisher für die Kita Lützowstraße als Interim genutzte Pavillon soll auch weiterhin für die Betreuung von Kindergartenkinder bzw. Schulkindern genutzt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tischvorlage _Gegenfinanzierung Mehrkosten (647 KB)    
   
    23.06.2022 - Stadtrat Augsburg
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Dem Neubau der Kita Lützowstraße mit einem Kostenvolumen von 5.837.515,00 Euro wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Umsetzung des Beschlusses die geschätzten Mehrkosten zum Doppelhaushalt 2023/24 anzumelden, den Bauantrag und den Förderantrag einzureichen und nach Vorliegen der Förderzusage und der Baugenehmigung den Neubau zu realisieren.

3. Der bisher für die Kita Lützowstraße als Interim genutzte Pavillon soll auch weiterhin für die Betreuung von Kindergartenkindern bzw. Schulkindern genutzt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 8  
Digitale Ausstattung der beruflichen Schulen mit integrierten Fachunterrichtsräumen (iFU) Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Projektauftrag (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07632  
Ö 9  
Erhöhung der Sicherheit an Augsburger Schulen - insbesondere Brand- und anlagentechnischer Schutz (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07725  
Ö 10  
Weiterer Betrieb des Schullandheimes Zusamzell - Freigabe von der schulischen Nutzung (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07658  
Ö 10.1  
Dringlichkeitsantrag für die Stadtratssitzung am 23.06.2022 TOP 10 (öffentlicher Teil) der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 20.06.2022: Lösungsvorschlag für das Schullandheim Zusamzell (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion / Pettinger, Christian)  
DAN/22/07878  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Nutzung der Sing- und Musikschule Mozartstadt Augsburg und Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Sing- und Musikschule Mozartstadt Augsburg (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07696  
Ö 12  
Generalsanierung und Neubau Staatstheater Augsburg Bauteil I - Bericht zum aktuellen Stand der Baumaßnahme "Großes Haus" Bauteil II - Projektbeschluss zum Neubau Betriebsgebäude und "Kleines Haus" (Entwurfsplanung mit Kostenberechnung) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07479  
Ö 12.1  
Anfrage Fraktion Bürgerliche Mitte zur Sanierung des Staatstheaters (Referent/Initiator: Fraktion Bürgerliche Mitte Freie Wähler, FDP, Pro Augsburg)  
ANF/22/07840  
Ö 12.2  
Dringlichkeitsantrag der V-Partei³ zu TOP 12 der öffentlichen Stadtratssitzung am 23.06.2022, Generalsanierung und Neubau Staatstheater Augsburg, Ratsbegehren (Referent/Initiator: Wegner, Roland)  
DAN/22/07887  
Ö 13  
Städtebauliche Entwicklung Haunstetten Südwest; Einleitungsbeschluss für vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 i.V.m. § 141 Abs. 3 Satz 1 BauGB (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07822  
Ö 14  
Städtebauliche Entwicklung Haunstetten Südwest; Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung von Haunstetten Südwest (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07823  
Ö 15  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Teilweise Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldwegs "Wulfertshauser Weg" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07729  
Ö 16  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07728  
Ö 16.1  
Augsburger Stadtsommer 2022 Verlängerung Teilberuhigung Maximilianstraße und Verlängerung befristetes Glasbehältnisverbot (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07839  
Ö 16.2  
Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Generation AUX vom 20.06.2022: Stadtsommer in der Ludwigstraße (Referent/Initiator: Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)  
Enthält Anlagen
DAN/22/07886  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2022  
.WP 77.Rat  
Ö 18  
Anfragen      
Ö 19  
Verschiedenes