Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Stadtwerke Augsburg Holding GmbH: Erhöhung der Einlage auf dem Kapitalkonto II bei der swa KreativWerk GmbH & Co. KG (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/21/05509  
Ö 4  
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes Änderung der Satzungen über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer und Hundesteuer (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05477  
Ö 5  
Empfehlungen des Klimabeirats der Stadt Augsburg zu einem CO2-Budget (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05378  
Ö 6  
FOS/BOS/RWS Augsburg, Gesamtsanierung unter besonderer Berücksichtigung des Brandschutzes - Projektbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05380  
    01.02.2021 - Ausschuss für Bildung und Migration (Bildungsausschuss)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Von der vorgelegten Entwurfsplanung der Bauverwaltung zur Gesamtsanierung des Schulkomplexes FOS/BOS/RWS wird zustimmend Kenntnis genommen.

2. Von der Kostenentwicklung des Projekts wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Prognose der angenommenen linearen Kostenentwicklung für das Projekt der Gesamtsanierung über die von der Bauverwaltung erstellte mögliche Baupreis-Indexierung bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen in 2026 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Sie stellt die Projektgrundlage für die weitere Finanzierung der Gesamtmaßnahme und die entsprechende Antragstellung auf FAG-Fördermittel beim Fördergeber dar.

3. Die Bauverwaltung wird beauftragt, die sich aus der vertieften Planung gegenüber dem Konzeptentwurf ergebenden Mehrkosten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten als Erweiterung der Bildungsförderprogramm-Tranchen zu den Haushalten anzumelden.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für die Gesamtsanierung bei der Regierung von Schwaben einzureichen. Zieldatum hierfür ist der 30.09.2021.

 

Der Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE die soziale Fraktion auf Beratungsbedarf wird mit 11:3 Stimmen abgelehnt.

Abstimmungsergebnis BSV

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

11:3

 

Abstimmungsergebnis Antrag SPD/DIE LINKE - die soziale Fraktion

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

3:11

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2433_Präsentation Entwurfsplanung_210129 (9470 KB)    
Anlage 2 2 Baupreissteigerung Gesamtsanierung vs. Neubau Ausschuss (160 KB)    
   
    04.02.2021 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Von der vorgelegten Entwurfsplanung der Bauverwaltung zur Gesamtsanierung des Schulkomplexes FOS/BOS/RWS wird zustimmend Kenntnis genommen.

2. Von der Kostenentwicklung des Projekts wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Prognose der angenommenen linearen Kostenentwicklung für das Projekt der Gesamtsanierung über die von der Bauverwaltung erstellte mögliche Baupreis-Indexierung bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen in 2026 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Sie stellt die Projektgrundlage für die weitere Finanzierung der Gesamtmaßnahme und die entsprechende Antragstellung auf FAG-Fördermittel beim Fördergeber dar.

3. Die Bauverwaltung wird beauftragt, die sich aus der vertieften Planung gegenüber dem Konzeptentwurf ergebenden Mehrkosten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten als Erweiterung der Bildungsförderprogramm-Tranchen zu den Haushalten anzumelden.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für die Gesamtsanierung bei der Regierung von Schwaben einzureichen. Zieldatum hierfür ist der 30.09.2021.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

11:3

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2433_Praesentation Entwurfsplanung_210202_Neu (10220 KB)    
   
    25.02.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Von der vorgelegten Entwurfsplanung der Bauverwaltung zur Gesamtsanierung des Schulkomplexes FOS/BOS/RWS wird zustimmend Kenntnis genommen.

2. Von der Kostenentwicklung des Projekts wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Prognose der angenommenen linearen Kostenentwicklung für das Projekt der Gesamtsanierung über die von der Bauverwaltung erstellte mögliche Baupreis-Indexierung bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen in 2026 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Sie stellt die Projektgrundlage für die weitere Finanzierung der Gesamtmaßnahme und die entsprechende Antragstellung auf FAG-Fördermittel beim Fördergeber dar.

3. Die Bauverwaltung wird beauftragt, die sich aus der vertieften Planung gegenüber dem Konzeptentwurf ergebenden Mehrkosten im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten als Erweiterung der Bildungsförderprogramm-Tranchen zu den Haushalten anzumelden.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für die Gesamtsanierung bei der Regierung von Schwaben einzureichen. Zieldatum hierfür ist der 30.09.2021.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

41:14

 

Ö 7  
FOS/BOS/RWS Augsburg - Kalkulation Neubau (Referent/Initiator: Fraktion Bürgerliche Mitte - FW/FDP/Pro Augsburg)  
DAN/21/05484  
Ö 8  
Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V. hier: Bewirtschaftungsbeschluss für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05409  
Ö 9  
Vollzug der Richtlinie zur Förderung der Festanstellung von Tagespflegepersonen in Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05452  
Ö 9.1  
IT-Förderprogramme des Freistaats Bayern - Umsetzung des zusätzlichen "Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)" im Digitalpakt Schule (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05612  
Ö 10  
Bebauungsplan (BP) Nr. 228 B II "Reese-Kaserne, Teilbereich nordöstlich der Sepp-Mastaller-Straße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05303  
Ö 11  
Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Textilviertel Nr. 1 "AKS-Gelände" gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Satzungsbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05028  
Ö 12  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren im Bereich Stichstraße zur Gögginger Straße bei Hs.Nr. 130 (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05325  
Ö 13  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Einziehungen im Bereich Staats- und Stadtbibliothek (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/20/04508-1  
Ö 14  
Straßenbenennung im Stadtbezirk Kriegshaber; hier: Umbenennung der "Langemarckstraße" in "Familie-Einstein-Straße" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05212  
Ö 15  
Generalsanierung Stadtmarkt (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/21/05445  
Ö 16  
Nachrücker für ausgeschiedenes Mitglied im Mobilitätsbeirat (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05475  
Ö 17  
Erlass der Satzung des Digitalrates der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/21/05468  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 672 "Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße" - Sachstandsbericht und Vergabe der Baugrundstücke (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04484  
Ö 19  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2020  
.WP 41.Rat  
Ö 20  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2020  
.WP 42.Rat  
Ö 21  
Anfragen      
Ö 22  
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