Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 15:40   (öffentlich ab 10:05) Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 11.12.2020 zum Thema: "Absetzung der Linie 5 von der Tagesordnung"
Enthält Anlagen
DAN/20/05336  
Ö 3  
Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2021 und 2022 (Doppelhaushalt 2021/2022) (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05192  
Ö 3.1  
Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2021 und 2022 (Doppelhaushalt 2021/2022) Änderungsliste (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV-BSV/20/05192-3  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 10.12.2020 zum Thema: "Dringlichkeitsantrag auf Teilabstimmung über zusätzliche Kreditaufnahme für das Staatstheater"
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DAN/20/05337  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Antrag der V-Partei³ vom 29.11.2020 zum Thema: "Haushaltsplanung 2021 Antrag auf einjährige Planung"
Enthält Anlagen
ANT/20/05327  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Antrag der V-Partei³ vom 13.12.2020 zum Thema "Haushaltsverabschiedung; Sanierung Perlachturm"
Enthält Anlagen
ANT/20/05328  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 14.12.2020 zum Thema "Entnahme aus der Sonderrücklage für Versorgungslasten"
Enthält Anlagen
DAN/20/05329  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der V-Partei³ vom 14.12.2020 zum Thema: "Haushaltsverabschiedung; Einführung einer elektronischen Zeiterfassung bei der Stadtverwaltung"
Enthält Anlagen
DAN/20/05347  
Ö 4  
Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2021 und 2022 (Doppelhaushalt 2021/2022) hier: Ziff. 6 Stellenplan für Beamte und Beschäftigte (ehemalige Angestellte) und Stellenübersicht für Arbeiter (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)
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BSV-BSV/20/05192-1  
Ö 5  
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Errichtung der Straßenbahnlinie 5 vom Hauptbahnhof zum Universitätsklinikum im Rahmen der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg; Einreichung der Planfeststellungsunterlagen bei der Regierung von Schwaben durch die Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft GmbH (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)
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BSV/20/05175  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der ödp vom 22.11.2020 zum Thema "Variante 5a als Vorzugsvariante zu den Linien 3 und 5"
Enthält Anlagen
DAN/20/05330  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von WSA vom 27.11.2020 zum Thema: "Präzisierung meiner Anfrage im Stadtrat zur Linie 5"
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ANF/20/05331  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion und der ödp vom 02.12.2020 zum Thema: "Anträge zur Linie 5"
Enthält Anlagen
ANT/20/05332  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion und der ödp vom 02.12.2020 zum Thema: "Vorstellung aller Varianten zur Trassenführung der Linie 5"
Enthält Anlagen
ANT/20/05333  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der AfD vom 14.12.2020 zum Thema: "Betrieb der neu zu schaffenden Linie 5 als Buslinie"
Enthält Anlagen
DAN/20/05348  
Ö 6  
Prüfungsbericht Nr. 2020/20 Schlussbericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Wirtschaftsführung einschließlich der Jahresrechnung 2018 der Stadt Augsburg sowie Feststellung der Jahresrechnung 2018 (Referent/Initiator: Maria Mörtl, Leiterin Rechnungsprüfungsamt)
Enthält Anlagen
REP/20/05043  
Ö 7  
Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnung 2018 der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent/Initiator: Maria Mörtl, Leiterin Rechnungsprüfungsamt)
REP/20/05055  
Ö 8  
Weitergewährung des zusätzlichen gemeinsamen Budgets für den Behinderten-, Integrations- und Seniorenbeirat (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/05221  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag der ödp vom 11.12.2020 zum Thema "Antrag zu TOP 8 Aufwandsvergütung für alle Beiräte"
Enthält Anlagen
ANT/20/05334  
Ö 9  
Livestreamübertragung der öffentlichen Stadtratssitzung (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
BSV-TVO/20/05232-1  
Ö 9.1  
Übertragung der nicht verbrauchten Personalkostenzuschüsse 2020, aufgrund der coronabedingten Einschränkungen - Ausnahme von der Zuwendungsrichtlinie (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/05312  
Ö 9.2  
Ermächtigung zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln zur Corona-Pandemiebekämpfung im Auftrag und gegen Kostenerstattung des Freistaates Bayern (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
BSV/20/05319  
Ö 9.3  
Klimaschutz - Sofortprogramm und weitere Aktivitäten (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)
BSV/20/05306  
Ö 10  
Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels sowie eines Gutachtens zur Ermittlung der Mietobergrenzen für Empfänger von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für die Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05280  
Ö 11  
Nachrückerinnen und Nachrücker als stimmberechtigte Mitglieder des Beirats für Integration, Migration, Flucht- und Aussiedlerfragen (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)
BSV/20/05245  
Ö 12  
Auftragsbeschluss für den Umbau des Anwesens Lechhauser Straße 7 für die Erweiterung des städtischen Hortes Obere Jakobermauer sowie Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO in Höhe von 204.000 Euro zugunsten der HSt. 1.46400.5001.02, Kindertagesstätten - Hochbauunterhalt Einzelmaßnahmen (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
DRI/20/05278  
Ö 13  
Vorläufige Haushaltsführung nach Art. 69 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Feststellung finanzieller Leistungen, die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind (Brechtfestival, Mozartfest, Lange Kunstnacht, Festival der Kulturen, Augsburger Hohes Friedensfest, Jazzsommer) (Referent/Initiator: Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05248  
Ö 14  
Bebauungsplan (BP) Nr. 302 "Zwischen dem Sterntalerweg und der Straße 'Am Bühl'" (Aufstellungsbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05195  
Ö 15  
Bebauungsplan (BP) Nr. 892 "Westlich der Königsbrunner Straße, nördlich der Jupiterstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05038  
Ö 16  
Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln 2021" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05092  
Ö 17  
Heimatpflege in der Stadt Augsburg; Verlängerung der Bestellung des Stadtheimatpflegers für die Belange des Denkmalschutzes und des Planungs- und Bauwesens (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05264  
Ö 18  
Referat 1 - Büro für zentralen Einkauf; Organisatorische und stellenplanmäßige Änderungen (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)
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BSV/20/05224  
Ö 19  
Corona-Winter; Silvesternacht in der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)
BER/20/05282  
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der V-Partei³ vom 12.12.2020 zum Thema: "Dringlichkeitsantrag zu TOP 19 Verordnung zu Silvester"
Enthält Anlagen
DAN/20/05335  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 14.12.2020 zum Thema: "Corona Mund-Nasen-Bedeckung"
Enthält Anlagen
ANF/20/05341  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 14.12.2020 zum Thema: "Corona Schwerpunkt in den Alten- und Pflegeheimen"
Enthält Anlagen
ANF/20/05342  
Ö 20  
Antrag DIE PARTEI vom 27.10.2020: Verschiebung Christkindlesmarkt und Weihnachten (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05266  
Ö 20.1  
Anteilige Weiterreichung der Schlusszahlung der ÖPNV-Zuweisung 2020 an die Stadtwerke Augsburg Verkehrs-GmbH und Gewährung des Restbetrages nach Abrechnung der Systemumstellung für die kostenlose City-Zone sowie Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO bei HSt. 1.83010.7151.01 (Stadtwerke Augsburg, Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen) (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/05294  
Ö 21  
Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2020 (Stadtrat)
.WP 40.Rat  
Ö 22  
Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2020 (Hauptausschuss)
.WP 67.Rat  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 10.12.2020 zum Thema: "catcallsofaugsburg"
Enthält Anlagen
ANF/20/05338  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Antrag von Frau Heinrich vom 08.12.2020 zum Thema: "catcallsofaugsburg und Ankreidung"
Enthält Anlagen
ANT/20/05339  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 11.12.2020 zum Thema: "Leihgeräte für Fernunterricht"
Enthält Anlagen
ANF/20/05340  
Ö 24  
Verschiedenes