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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Festsetzung der endgültigen Tagesordnung |
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Ö 2.1 |
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Stadtwerke Augsburg Holding GmbH; Stadtwerke Augsburg Energie GmbH;
Aufnahme der Gemeindewerke Peißenberg KU als Kommanditist in der MeteringSüd GmbH & Co. KG (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich) |
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BSV/17/01014 |
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Ö 3 |
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Sonderrücklage für Versorgungslasten der städtischen Beamtinnen und Beamten (BayVersRücklG) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund
Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/17/00769 |
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Ö 4 |
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Regio Augsburg Energie e.V.: Auflösung und Umstrukturierung der Energieberatung (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich
Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/17/00889 |
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Ö 5 |
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Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2017 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/17/00876 |
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Ö 6 |
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Generalsanierung Theater Augsburg - Versicherung gegen Baukostenüberschreitungen (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BER/17/00779 |
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Ö 7 |
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Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/17/00872 |
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Ö 8 |
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Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung);
Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/17/00924 |
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Ö 9 |
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Einführung eines Schülertickets in Augsburg (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00948 |
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Ö 10 |
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Schulsanierungsprogramm
umfassende Sanierung der
- Löweneck-Grund- und Mittelschule
- Werner-Egk-Grundschule und
- Grundschule St. Anna (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00934 |
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Ö 11 |
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Gewährleistung der Betriebssicherheit an den Augsburger Schulen
- Modernisierung der Anlagentechnik (Elektro- und Brandmeldesysteme) -
Auftragsbeschluss / Zustimmung Planungsrichtlinie Hausalarmierungen (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00848 |
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Ö 12 |
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Grundschule Vor dem Roten Tor:
Modifizierter Zustimmungsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00844 |
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Ö 13 |
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Bildungsförderprogramm Augsburg
- Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums -
Projektbeschluss und Zustimmung zum Baubeginn (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00909 |
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19.10.2017 - Hochbauausschuss |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1.Der Ausführungsplanung des 1. Bauabschnitts und der Entwurfsplanung des 2. Bauabschnitts zur Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums des Architekturbüros Schuller + Tham mit einem fortgeschriebenen Kostenvolumen von 13.430.000 Euro zzgl. einer zu erwartenden Baupreissteigerung in Höhe von 460.000 Euro wird zugestimmt. 2.Die dementsprechende Antragstellung (mit dem Hinweis der noch sicherzustellenden Finanzierung) zur Projektförderung nach dem FAG zum 30.09.2017 wird genehmigt. 3.Die für die Bauabschnitte 1 und 2 gegenüber den bisherigen Haushaltsveranschlagungen (11.200.000 Euro) entstehenden Mehrkosten sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. 4.Die mit der Förderantragstellung verbundene Verpflichtung, die Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums mit einem aktuell geschätzten Gesamtvolumen aller Bauabschnitte von ca. 30,6 Mio. Euro innerhalb einer Frist von 15 Jahren zu unternehmen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 5.Das von der Regierung von Schwaben bestätigte Raumprogramm auf Grundlage der Schüler- und Klassenzahlprognose „Mittelstufe Plus“, sowie die hierzu erteilte schulaufsichtliche Genehmigung sind Grundlage für die Planung und Ausführung der Bauabschnitte 1 und 2. Eine Überprüfung und ggf. Anpassung der Planungen für die zukünftigen Bauabschnitte 3 bis 5 soll erst nach Gesetzesbeschluss für die Einführung des neunjährigen Gymnasiums und Vorliegen der Vollzugshinweise hierzu vorgenommen werden. 6.Unter diesen Maßgaben wird einem sofortigen Baustart bzw. einer Inanspruchnahme der bereits vorliegenden Förderzusage für den Bauabschnitt 1 zugestimmt. Zu Ziffer 4 wird folgende Maßgabe beschlossen: Die fortgeschriebenen Kosten für die Gesamtmaßnahme werden in der nächsten Stadtratssitzung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 12 | Abstimmung: | einstimmig |
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23.10.2017 - Ausschuss für Bildung und Ausbildung |
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Ö 8 - geändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1.Der Ausführungsplanung des 1. Bauabschnitts und der Entwurfsplanung des 2. Bauabschnitts zur Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums des Architekturbüros Schuller + Tham mit einem fortgeschriebenen Kostenvolumen von 13.430.000 Euro zzgl. einer zu erwartenden Baupreissteigerung in Höhe von 460.000 Euro wird zugestimmt. 2.Die dementsprechende Antragstellung (mit dem Hinweis der noch sicherzustellenden Finanzierung) zur Projektförderung nach dem FAG zum 30.09.2017 wird genehmigt. 3.Die für die Bauabschnitte 1 und 2 gegenüber den bisherigen Haushaltsveranschlagungen (11.200.000 Euro) entstehenden Mehrkosten sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. 4.Die mit der Förderantragstellung verbundene Verpflichtung, die Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums mit einem aktuell geschätzten Gesamtvolumen aller Bauabschnitte von ca. 30,6 Mio. Euro innerhalb einer Frist von 15 Jahren zu unternehmen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 5.Das von der Regierung von Schwaben bestätigte Raumprogramm auf Grundlage der Schüler- und Klassenzahlprognose „Mittelstufe Plus“, sowie die hierzu erteilte schulaufsichtliche Genehmigung sind Grundlage für die Planung und Ausführung der Bauabschnitte 1 und 2. Eine Überprüfung und ggf. Anpassung der Planungen für die zukünftigen Bauabschnitte 3 bis 5 soll erst nach Gesetzesbeschluss für die Einführung des neunjährigen Gymnasiums und Vorliegen der Vollzugshinweise hierzu vorgenommen werden. 6.Unter diesen Maßgaben wird einem sofortigen Baustart bzw. einer Inanspruchnahme der bereits vorliegenden Förderzusage für den Bauabschnitt 1 zugestimmt. Zu Ziffer 4 wird folgende Maßgabe beschlossen: Die fortgeschriebenen Kosten für die Gesamtmaßnahme werden in der nächsten Stadtratssitzung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 12 | Abstimmung: | einstimmig |
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25.10.2017 - Stadtrat Augsburg |
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Ö 13 - geändert beschlossen |
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Beschluss 1.Der Ausführungsplanung des 1. Bauabschnitts und der Entwurfsplanung des 2. Bauabschnitts zur Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums des Architekturbüros Schuller + Tham mit einem fortgeschriebenen Kostenvolumen von 13.430.000 Euro zzgl. einer zu erwartenden Baupreissteigerung in Höhe von 460.000 Euro wird zugestimmt. 2.Die dementsprechende Antragstellung (mit dem Hinweis der noch sicherzustellenden Finanzierung) zur Projektförderung nach dem FAG zum 30.09.2017 wird genehmigt. 3.Die für die Bauabschnitte 1 und 2 gegenüber den bisherigen Haushaltsveranschlagungen (11.200.000 Euro) entstehenden Mehrkosten sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. 4.Die mit der Förderantragstellung verbundene Verpflichtung, die Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums mit einem aktuell geschätzten Gesamtvolumen aller Bauabschnitte von ca. 30,6 Mio. Euro innerhalb einer Frist von 15 Jahren zu unternehmen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 5.Das von der Regierung von Schwaben bestätigte Raumprogramm auf Grundlage der Schüler- und Klassenzahlprognose „Mittelstufe Plus“, sowie die hierzu erteilte schulaufsichtliche Genehmigung sind Grundlage für die Planung und Ausführung der Bauabschnitte 1 und 2. Eine Überprüfung und ggf. Anpassung der Planungen für die zukünftigen Bauabschnitte 3 bis 5 soll erst nach Gesetzesbeschluss für die Einführung des neunjährigen Gymnasiums und Vorliegen der Vollzugshinweise hierzu vorgenommen werden. 6.Unter diesen Maßgaben wird einem sofortigen Baustart bzw. einer Inanspruchnahme der bereits vorliegenden Förderzusage für den Bauabschnitt 1 zugestimmt. Die Kosten für den 1. und 2. Bauabschnitt wurden der aktuellen Situation der Baukonjunktur angepasst und liegen bei 13,890 Mio. Euro. Die dargestellte Summe für die Bauabschnitte 1 bis 5 wurde auf 36,5 Mio. Euro prognostiziert. Sollte es zu einer Verlängerung der Bauzeit kommen, müsste dies – jeweils nach der Konjunktur aktualisiert – fortgeschrieben werden.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 52 | Abstimmung: | einstimmig |
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Ö 14 |
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Sanierung der Schiller-Grund- und Mittelschule:
Modifizierter Zustimmungsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00794 |
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Ö 15 |
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Heinrich-von-Buz-Realschule
Bericht über den Abschluss einer Baumaßnahme mit Kostenentwicklung und Genehmigung der Mehrkosten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00807 |
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Ö 16 |
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Bildungsförderprogramm Augsburg
- Werner-Egk-Grundschule-
Modifizierter Zustimmungsbeschluss zur Erweiterung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00941 |
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Ö 16.1 |
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Theater Augsburg
Grundsätze der Regelung für vergünstigte Theaterkarten
Frei-, Dienst- und Mitarbeiter-/Steuer-/Füllkarten ab der Spielzeit 2017/2018
(Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel) |
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Ö 17 |
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Augsburger Hohes Friedensfest
Bewerbung auf Aufnahme in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes
(Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel) |
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BSV/17/00865 |
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Ö 18 |
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Bebauungsplan Nr. 288 B
"Sheridan-Kaserne, Teilbereich östlich des Nestackerweges"
(2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00838 |
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Ö 19 |
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Bebauungsplan (BP) Nr. 678
"Beidseits der Blücherstraße (KUKA-Areal)"
(Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00899 |
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Ö 20 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 480
"Westlich der Langenmantelstraße"
(Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss)
(Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00764 |
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Ö 21 |
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Baukunstbeirat der Stadt Augsburg;
Änderung der Geschäftsordnung - Teilnahmemöglichkeit von Ausschussgemeinschaften
(Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 27.09.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00940 |
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Ö 22 |
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Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00921 |
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Ö 23 |
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Satzung über die Straßensondernutzungen in der Stadt Augsburg (Sondernutzungssatzung) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00914 |
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Ö 24 |
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Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Augsburg für das Wirtschaftsjahr 2018 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00907 |
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Ö 25 |
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Kommunale Kriminalprävention;
Herausforderungen im Umgang mit jungen Migrant*innen
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.2017
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BER/17/00905 |
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Ö 26 |
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Augsburger Christkindlesmarkt;
Festlegung maßgeblicher Vergabekriterien für einen Kaffeestand auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BSV/17/00810 |
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Ö 27 |
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Genehmigung der Niederschriften vom 29.06.2017 / 27.07.2017 (Stadtrat) und vom 24.08.2017 (Ferienausschuss) |
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13.WP 76.Rat |
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Ö 28 |
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Anfragen / Verschiedenes |
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