Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Mi, 25.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:49 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Stadtwerke Augsburg Holding GmbH; Stadtwerke Augsburg Energie GmbH; Aufnahme der Gemeindewerke Peißenberg KU als Kommanditist in der MeteringSüd GmbH & Co. KG (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
BSV/17/01014  
Ö 3  
Sonderrücklage für Versorgungslasten der städtischen Beamtinnen und Beamten (BayVersRücklG) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00769  
Ö 4  
Regio Augsburg Energie e.V.: Auflösung und Umstrukturierung der Energieberatung (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
BSV/17/00889  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2017 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00876  
Ö 6  
Generalsanierung Theater Augsburg - Versicherung gegen Baukostenüberschreitungen (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BER/17/00779  
Ö 7  
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00872  
Ö 8  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung); Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00924  
Ö 9  
Einführung eines Schülertickets in Augsburg (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/17/00948  
Ö 10  
Schulsanierungsprogramm umfassende Sanierung der - Löweneck-Grund- und Mittelschule - Werner-Egk-Grundschule und - Grundschule St. Anna (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00934  
Ö 11  
Gewährleistung der Betriebssicherheit an den Augsburger Schulen - Modernisierung der Anlagentechnik (Elektro- und Brandmeldesysteme) - Auftragsbeschluss / Zustimmung Planungsrichtlinie Hausalarmierungen (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00848  
Ö 12  
Grundschule Vor dem Roten Tor: Modifizierter Zustimmungsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00844  
Ö 13  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Projektbeschluss und Zustimmung zum Baubeginn (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/17/00909  
    19.10.2017 - Hochbauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Der Ausführungsplanung des 1. Bauabschnitts und der Entwurfsplanung des 2. Bauabschnitts zur Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums des Architekturbüros Schuller + Tham mit einem fortgeschriebenen Kostenvolumen von 13.430.000 Euro zzgl. einer zu erwartenden Baupreissteigerung in Höhe von 460.000 Euro wird zugestimmt.

2.Die dementsprechende Antragstellung (mit dem Hinweis der noch sicherzustellenden Finanzierung) zur Projektförderung nach dem FAG zum 30.09.2017 wird genehmigt.

3.Die für die Bauabschnitte 1 und 2 gegenüber den bisherigen Haushaltsveranschlagungen (11.200.000 Euro) entstehenden Mehrkosten sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

4.Die mit der Förderantragstellung verbundene Verpflichtung, die Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums mit einem aktuell geschätzten Gesamtvolumen aller Bauabschnitte von ca. 30,6 Mio. Euro innerhalb einer Frist von 15 Jahren zu unternehmen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

5.Das von der Regierung von Schwaben bestätigte Raumprogramm auf Grundlage der Schüler- und Klassenzahlprognose „Mittelstufe Plus“, sowie die hierzu erteilte schulaufsichtliche Genehmigung sind Grundlage für die Planung und Ausführung der Bauabschnitte 1 und 2. Eine Überprüfung und ggf. Anpassung der Planungen für die zukünftigen Bauabschnitte 3 bis 5 soll erst nach Gesetzesbeschluss für die Einführung des neunjährigen Gymnasiums und Vorliegen der Vollzugshinweise hierzu vorgenommen werden.

6.Unter diesen Maßgaben wird einem sofortigen Baustart bzw. einer Inanspruchnahme der bereits vorliegenden Förderzusage für den Bauabschnitt 1 zugestimmt.

 

Zu Ziffer 4 wird folgende Maßgabe beschlossen: Die fortgeschriebenen Kosten für die Gesamtmaßnahme werden in der nächsten Stadtratssitzung vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    23.10.2017 - Ausschuss für Bildung und Ausbildung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Der Ausführungsplanung des 1. Bauabschnitts und der Entwurfsplanung des 2. Bauabschnitts zur Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums des Architekturbüros Schuller + Tham mit einem fortgeschriebenen Kostenvolumen von 13.430.000 Euro zzgl. einer zu erwartenden Baupreissteigerung in Höhe von 460.000 Euro wird zugestimmt.

2.Die dementsprechende Antragstellung (mit dem Hinweis der noch sicherzustellenden Finanzierung) zur Projektförderung nach dem FAG zum 30.09.2017 wird genehmigt.

3.Die für die Bauabschnitte 1 und 2 gegenüber den bisherigen Haushaltsveranschlagungen (11.200.000 Euro) entstehenden Mehrkosten sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

4.Die mit der Förderantragstellung verbundene Verpflichtung, die Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums mit einem aktuell geschätzten Gesamtvolumen aller Bauabschnitte von ca. 30,6 Mio. Euro innerhalb einer Frist von 15 Jahren zu unternehmen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

5.Das von der Regierung von Schwaben bestätigte Raumprogramm auf Grundlage der Schüler- und Klassenzahlprognose „Mittelstufe Plus“, sowie die hierzu erteilte schulaufsichtliche Genehmigung sind Grundlage für die Planung und Ausführung der Bauabschnitte 1 und 2. Eine Überprüfung und ggf. Anpassung der Planungen für die zukünftigen Bauabschnitte 3 bis 5 soll erst nach Gesetzesbeschluss für die Einführung des neunjährigen Gymnasiums und Vorliegen der Vollzugshinweise hierzu vorgenommen werden.

6.Unter diesen Maßgaben wird einem sofortigen Baustart bzw. einer Inanspruchnahme der bereits vorliegenden Förderzusage für den Bauabschnitt 1 zugestimmt.

 

Zu Ziffer 4 wird folgende Maßgabe beschlossen: Die fortgeschriebenen Kosten für die Gesamtmaßnahme werden in der nächsten Stadtratssitzung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    25.10.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Der Ausführungsplanung des 1. Bauabschnitts und der Entwurfsplanung des 2. Bauabschnitts zur Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums des Architekturbüros Schuller + Tham mit einem fortgeschriebenen Kostenvolumen von 13.430.000 Euro zzgl. einer zu erwartenden Baupreissteigerung in Höhe von 460.000 Euro wird zugestimmt.

2.Die dementsprechende Antragstellung (mit dem Hinweis der noch sicherzustellenden Finanzierung) zur Projektförderung nach dem FAG zum 30.09.2017 wird genehmigt.

3.Die für die Bauabschnitte 1 und 2 gegenüber den bisherigen Haushaltsveranschlagungen (11.200.000 Euro) entstehenden Mehrkosten sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

4.Die mit der Förderantragstellung verbundene Verpflichtung, die Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums mit einem aktuell geschätzten Gesamtvolumen aller Bauabschnitte von ca. 30,6 Mio. Euro innerhalb einer Frist von 15 Jahren zu unternehmen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

5.Das von der Regierung von Schwaben bestätigte Raumprogramm auf Grundlage der Schüler- und Klassenzahlprognose „Mittelstufe Plus“, sowie die hierzu erteilte schulaufsichtliche Genehmigung sind Grundlage für die Planung und Ausführung der Bauabschnitte 1 und 2. Eine Überprüfung und ggf. Anpassung der Planungen für die zukünftigen Bauabschnitte 3 bis 5 soll erst nach Gesetzesbeschluss für die Einführung des neunjährigen Gymnasiums und Vorliegen der Vollzugshinweise hierzu vorgenommen werden.

6.Unter diesen Maßgaben wird einem sofortigen Baustart bzw. einer Inanspruchnahme der bereits vorliegenden Förderzusage für den Bauabschnitt 1 zugestimmt.

 

Die Kosten für den 1. und 2. Bauabschnitt wurden der aktuellen Situation der Baukonjunktur angepasst und liegen bei 13,890 Mio. Euro.

 

Die dargestellte Summe für die Bauabschnitte 1 bis 5 wurde auf 36,5 Mio. Euro prognostiziert. Sollte es zu einer Verlängerung der Bauzeit kommen, müsste dies jeweils nach der Konjunktur aktualisiert fortgeschrieben werden.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 14  
Sanierung der Schiller-Grund- und Mittelschule: Modifizierter Zustimmungsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00794  
Ö 15  
Heinrich-von-Buz-Realschule Bericht über den Abschluss einer Baumaßnahme mit Kostenentwicklung und Genehmigung der Mehrkosten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00807  
Ö 16  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Werner-Egk-Grundschule- Modifizierter Zustimmungsbeschluss zur Erweiterung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00941  
Ö 16.1  
Theater Augsburg Grundsätze der Regelung für vergünstigte Theaterkarten Frei-, Dienst- und Mitarbeiter-/Steuer-/Füllkarten ab der Spielzeit 2017/2018 (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)      
Ö 17  
Augsburger Hohes Friedensfest Bewerbung auf Aufnahme in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00865  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 288 B "Sheridan-Kaserne, Teilbereich östlich des Nestackerweges" (2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00838  
Ö 19  
Bebauungsplan (BP) Nr. 678 "Beidseits der Blücherstraße (KUKA-Areal)" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00899  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 480 "Westlich der Langenmantelstraße" (Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00764  
Ö 21  
Baukunstbeirat der Stadt Augsburg; Änderung der Geschäftsordnung - Teilnahmemöglichkeit von Ausschussgemeinschaften (Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 27.09.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00940  
Ö 22  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00921  
Ö 23  
Satzung über die Straßensondernutzungen in der Stadt Augsburg (Sondernutzungssatzung) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00914  
Ö 24  
Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Augsburg für das Wirtschaftsjahr 2018 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00907  
Ö 25  
Kommunale Kriminalprävention; Herausforderungen im Umgang mit jungen Migrant*innen Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.2017 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BER/17/00905  
Ö 26  
Augsburger Christkindlesmarkt; Festlegung maßgeblicher Vergabekriterien für einen Kaffeestand auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00810  
Ö 27  
Genehmigung der Niederschriften vom 29.06.2017 / 27.07.2017 (Stadtrat) und vom 24.08.2017 (Ferienausschuss)  
13.WP 76.Rat  
Ö 28  
Anfragen / Verschiedenes