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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Festsetzung der endgültigen Tagesordnung |
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Ö 2.1 |
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Stadtwerke Augsburg Holding GmbH; Stadtwerke Augsburg Energie GmbH;
Aufnahme der Gemeindewerke Peißenberg KU als Kommanditist in der MeteringSüd GmbH & Co. KG (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich) |
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BSV/17/01014 |
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Ö 3 |
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Sonderrücklage für Versorgungslasten der städtischen Beamtinnen und Beamten (BayVersRücklG) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund
Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/17/00769 |
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14.09.2017 - Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Bis auf weiteres sieht die Stadt Augsburg keine zweckgebundenen Entnahmen aus der beim Bayerischen Pensionsfonds geführten Sonderrücklage für Versorgungslasten der städtischen Beamtinnen und Beamten vor. Ein Auszahlungsplan wird derzeit nicht erstellt. 2.Die Einzahlungen in den Pensionsfonds sollen auch nach dem Jahresende 2017 fortgesetzt werden. Die Zuführungen für das Jahr 2018 inklusiv eventueller Nachzahlung für das Haushaltsjahr 2017 beträgt 1.632.358 €. Auf Basis des Vorjahreswertes orientiert sich die Fortschreibung in den Folgejahren ab 2019 an den jeweils bis zur Jahresmitte des Vorjahres wirksam gewordenen prozentualen Besoldungserhöhungen; Einmalzahlungen bleiben aus Vereinfachungsgründen unberücksichtigt. Im Falle differenzierter Besoldungserhöhungen schätzen die Personal- und die Kämmereiverwaltung den Mittelwert der prozentualen Steigerungen ab. Der Zuführungsbetrag wird auf volle 10.000 € aufgerundet. 3.Die freiwilligen Einzahlungen, die nach dem Jahresende 2017 geleistet werden, sind als zweckgebunden einzustufen und dienen ausschließlich zur Vorsorge für spätere Versorgungsaufwendungen. 4.Die Renditeentwicklung des Bayerischen Pensionsfonds ist vor dem Hintergrund der allgemeinen Zinssituation und der Entwicklung des Anlagemarktes zu beobachten; sollten sich signifikant nachteilige Verhältnisse ergeben, bedarf es einer erneuten Entscheidung. 5.Sobald bekannt wird, ob und in welcher Form der Freistaat Bayern ab 2023 Entnahmen aus seinem Pensionsfonds vornimmt, soll die Angelegenheit erneut thematisiert werden.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 11 | Abstimmung: | einstimmig |
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16.10.2017 - Finanzausschuss |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Bis auf weiteres sieht die Stadt Augsburg keine zweckgebundenen Entnahmen aus der beim Bayerischen Pensionsfonds geführten Sonderrücklage für Versorgungslasten der städtischen Beamtinnen und Beamten vor. Ein Auszahlungsplan wird derzeit nicht erstellt. 2. Die Einzahlungen in den Pensionsfonds sollen auch nach dem Jahresende 2017 fortgesetzt werden. Die Zuführungen für das Jahr 2018 inklusiv eventueller Nachzahlung für das Haushaltsjahr 2017 beträgt 1.632.358 €. Auf Basis des Vorjahreswertes orientiert sich die Fortschreibung in den Folgejahren ab 2019 an den jeweils bis zur Jahresmitte des Vorjahres wirksam gewordenen prozentualen Besoldungserhöhungen; Einmalzahlungen bleiben aus Vereinfachungsgründen unberücksichtigt. Im Falle differenzierter Besoldungserhöhungen schätzen die Personal- und die Kämmereiverwaltung den Mittelwert der prozentualen Steigerungen ab. Der Zuführungsbetrag wird auf volle 10.000 € aufgerundet. 3. Die freiwilligen Einzahlungen, die nach dem Jahresende 2017 geleistet werden, sind als zweckgebunden einzustufen und dienen ausschließlich zur Vorsorge für spätere Versorgungsaufwendungen. 4. Die Renditeentwicklung des Bayerischen Pensionsfonds ist vor dem Hintergrund der allgemeinen Zinssituation und der Entwicklung des Anlagemarktes zu beobachten; sollten sich signifikant nachteilige Verhältnisse ergeben, bedarf es einer erneuten Entscheidung. 5. Sobald bekannt wird, ob und in welcher Form der Freistaat Bayern ab 2023 Entnahmen aus seinem Pensionsfonds vornimmt, soll die Angelegenheit erneut thematisiert werden.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 10 | Abstimmung: | einstimmig |
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25.10.2017 - Stadtrat Augsburg |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss - Bis auf weiteres sieht die Stadt Augsburg keine zweckgebundenen Entnahmen aus der beim Bayerischen Pensionsfonds geführten Sonderrücklage für Versorgungslasten der städtischen Beamtinnen und Beamten vor. Ein Auszahlungsplan wird derzeit nicht erstellt.
2.Die Einzahlungen in den Pensionsfonds sollen auch nach dem Jahresende 2017 fortgesetzt werden. Die Zuführungen für das Jahr 2018 inklusiv eventueller Nachzahlung für das Haushaltsjahr 2017 beträgt 1.632.358 €. Auf Basis des Vorjahreswertes orientiert sich die Fortschreibung in den Folgejahren ab 2019 an den jeweils bis zur Jahresmitte des Vorjahres wirksam gewordenen prozentualen Besoldungserhöhungen; Einmalzahlungen bleiben aus Vereinfachungsgründen unberücksichtigt. Im Falle differenzierter Besoldungserhöhungen schätzen die Personal- und die Kämmereiverwaltung den Mittelwert der prozentualen Steigerungen ab. Der Zuführungsbetrag wird auf volle 10.000 € aufgerundet. 3.Die freiwilligen Einzahlungen, die nach dem Jahresende 2017 geleistet werden, sind als zweckgebunden einzustufen und dienen ausschließlich zur Vorsorge für spätere Versorgungsaufwendungen. 4.Die Renditeentwicklung des Bayerischen Pensionsfonds ist vor dem Hintergrund der allgemeinen Zinssituation und der Entwicklung des Anlagemarktes zu beobachten; sollten sich signifikant nachteilige Verhältnisse ergeben, bedarf es einer erneuten Entscheidung. 5.Sobald bekannt wird, ob und in welcher Form der Freistaat Bayern ab 2023 Entnahmen aus seinem Pensionsfonds vornimmt, soll die Angelegenheit erneut thematisiert werden.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 54 | Abstimmung: | einstimmig |
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Ö 4 |
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Regio Augsburg Energie e.V.: Auflösung und Umstrukturierung der Energieberatung (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich
Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/17/00889 |
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Ö 5 |
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Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2017 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/17/00876 |
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Ö 6 |
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Generalsanierung Theater Augsburg - Versicherung gegen Baukostenüberschreitungen (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BER/17/00779 |
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Ö 7 |
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Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/17/00872 |
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Ö 8 |
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Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung);
Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/17/00924 |
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Ö 9 |
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Einführung eines Schülertickets in Augsburg (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00948 |
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Ö 10 |
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Schulsanierungsprogramm
umfassende Sanierung der
- Löweneck-Grund- und Mittelschule
- Werner-Egk-Grundschule und
- Grundschule St. Anna (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00934 |
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Ö 11 |
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Gewährleistung der Betriebssicherheit an den Augsburger Schulen
- Modernisierung der Anlagentechnik (Elektro- und Brandmeldesysteme) -
Auftragsbeschluss / Zustimmung Planungsrichtlinie Hausalarmierungen (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00848 |
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Ö 12 |
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Grundschule Vor dem Roten Tor:
Modifizierter Zustimmungsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00844 |
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Ö 13 |
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Bildungsförderprogramm Augsburg
- Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums -
Projektbeschluss und Zustimmung zum Baubeginn (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00909 |
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Ö 14 |
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Sanierung der Schiller-Grund- und Mittelschule:
Modifizierter Zustimmungsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00794 |
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Ö 15 |
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Heinrich-von-Buz-Realschule
Bericht über den Abschluss einer Baumaßnahme mit Kostenentwicklung und Genehmigung der Mehrkosten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00807 |
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Ö 16 |
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Bildungsförderprogramm Augsburg
- Werner-Egk-Grundschule-
Modifizierter Zustimmungsbeschluss zur Erweiterung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/17/00941 |
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Ö 16.1 |
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Theater Augsburg
Grundsätze der Regelung für vergünstigte Theaterkarten
Frei-, Dienst- und Mitarbeiter-/Steuer-/Füllkarten ab der Spielzeit 2017/2018
(Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel) |
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Ö 17 |
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Augsburger Hohes Friedensfest
Bewerbung auf Aufnahme in das Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes
(Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel) |
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BSV/17/00865 |
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Ö 18 |
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Bebauungsplan Nr. 288 B
"Sheridan-Kaserne, Teilbereich östlich des Nestackerweges"
(2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00838 |
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Ö 19 |
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Bebauungsplan (BP) Nr. 678
"Beidseits der Blücherstraße (KUKA-Areal)"
(Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00899 |
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Ö 20 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 480
"Westlich der Langenmantelstraße"
(Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss)
(Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00764 |
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Ö 21 |
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Baukunstbeirat der Stadt Augsburg;
Änderung der Geschäftsordnung - Teilnahmemöglichkeit von Ausschussgemeinschaften
(Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 27.09.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00940 |
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Ö 22 |
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Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00921 |
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Ö 23 |
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Satzung über die Straßensondernutzungen in der Stadt Augsburg (Sondernutzungssatzung) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00914 |
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Ö 24 |
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Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Augsburg für das Wirtschaftsjahr 2018 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/17/00907 |
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Ö 25 |
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Kommunale Kriminalprävention;
Herausforderungen im Umgang mit jungen Migrant*innen
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.03.2017
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BER/17/00905 |
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Ö 26 |
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Augsburger Christkindlesmarkt;
Festlegung maßgeblicher Vergabekriterien für einen Kaffeestand auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BSV/17/00810 |
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Ö 27 |
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Genehmigung der Niederschriften vom 29.06.2017 / 27.07.2017 (Stadtrat) und vom 24.08.2017 (Ferienausschuss) |
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13.WP 76.Rat |
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Ö 28 |
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Anfragen / Verschiedenes |
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