Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Kommunale Kriminalprävention; Umgang mit jungen Migranten / Konfliktbewältigung im öffentlichen Raum (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BER/17/00376  
Ö 2.2  
Verlängerung des Frühjahrsplärrers 2017 Dringlichkeitsantrag WSA vom 24.04.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00381  
Ö 3  
Satzungsänderung BUGA GmbH: Verkleinerung Aufsichtsrat und Umstellung Stammkapital und Geschäftsanteile auf Euro (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
BSV/17/00297  
Ö 4  
Besetzung der Gremien städtischer Beteiligungen hier: Umbesetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadtsparkasse Augsburg-Friedberg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00313  
Ö 5  
Vorzeitige Bewirtschaftungsgenehmigung in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung (Art. 69 GO) von Ausgabemitteln aus dem Haushalt 2017 bei 2.06010.9401.00 VHK 001 (Sanierungsprogramm Verwaltungsgebäude) in Höhe von 503.000 ? für den Ausbau und die Umnutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Bauaktenverwaltung im 4. Obergeschoss des Verwaltungsgebäudes I (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00319  
Ö 6  
Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung nach Art. 66 GO; hier: HSt. 1.06010.5001.00 - Kanalsanierung Grottenau 1 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00322  
Ö 7  
Anzeige nach § 17 KommHV-K in Höhe von maximal 248.000 ? für den Ankauf von Waldflächen (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/17/00323  
Ö 8  
Bebauungsplan (BP) Nr. 476 II "Innerer und mittlerer Ladehof zwischen Hauptbahnhof und Gögginger Brücke" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00195  
Ö 9  
Städtebauliche Entwicklung im Bereich Haunstetten Südwest (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00274  
Ö 10  
Städtebauliche Entwicklung Haunstetten Südwest - Verkehrliche Erschließung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00301  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 677 "Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede" (Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00214  
    06.04.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Auf Antrag der Vorhabenträgerin, der Gemeinsam Wohnen mit Handicap GmbH & Co. KG vom 21.02.2017, wird für den Bereich nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede und westlich der Marienbader Straße im Stadtteil Hammerschmiede gemäß § 12 Abs. 2 BauGB das Satzungsverfahren für den VBP Nr. 677 „Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede“ eingeleitet.

Den mit dem Antrag vorgelegten Planungsunterlagen einschließlich Erläuterung, jeweils vom 21.02.2017, die grundsätzlich mit der Bauverwaltung abgestimmt wurden, wird zugestimmt (Anlage 1).

 

2.r den Bereich zwischen der Marienbader Straße im Osten, dem „AWO Sozialzentrum Hammerschmiede“ im Süden, dem als Grabeland genutzten Grundstück Flur-Nr. 744/2, Gemarkung Lechhausen, im Westen und dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück Flur-Nr. 753, Gemarkung Lechhausen, im Norden, wird der VBP Nr. 677 „Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede“ aufgestellt.

 

3.Dem Vorentwurf des VBP Nr. 677 vom 23.02.2017 mit Begründung wird zugestimmt (siehe Anlage 2).

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    27.04.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Auf Antrag der Vorhabenträgerin, der Gemeinsam Wohnen mit Handicap GmbH & Co. KG vom 21.02.2017, wird für den Bereich nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede und westlich der Marienbader Straße im Stadtteil Hammerschmiede gemäß § 12 Abs. 2 BauGB das Satzungsverfahren für den VBP Nr. 677 „Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede“ eingeleitet.

Den mit dem Antrag vorgelegten Planungsunterlagen einschließlich Erläuterung, jeweils vom 21.02.2017, die grundsätzlich mit der Bauverwaltung abgestimmt wurden, wird zugestimmt (Anlage 1).

 

2.r den Bereich zwischen der Marienbader Straße im Osten, dem „AWO Sozialzentrum Hammerschmiede“ im Süden, dem als Grabeland genutzten Grundstück Flur-Nr. 744/2, Gemarkung Lechhausen, im Westen und dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück Flur-Nr. 753, Gemarkung Lech

hausen, im Norden, wird der VBP Nr. 677 „Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede“ aufgestellt.

 

3.Dem Vorentwurf des VBP Nr. 677 vom 23.02.2017 mit Begründung wird zugestimmt (siehe Anlage 2).

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 12  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" im Planungsraum Spickel / Herrenbach (1995-118) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00242  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 479 "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" (Einleitungs-, Aufstellungs- und Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00246  
Ö 14  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00255  
Ö 15  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Aufstufung des selbstständigen Gehwegs "Gehweg Schlachthausgäßchen", sowie einer Teilstrecke des selbstständigen Gehwegs "Hinter der Metzg" zur Ortsstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00256  
Ö 16  
Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für das "Fest der Freiheit - Kirchentag in Augsburg" am 24. und 25. Juni 2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00324  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2017  
13.WP 70.Rat  
Ö 18  
Anfragen / Verschiedenes