Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Sitzordnung des Augsburger Stadtrates (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
TVO/17/00158  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sport- und Bäderentwicklungsplan (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Referent: Peter Uhl)
Enthält Anlagen
BSV/17/00120  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung der städtischen Kollegien
Enthält Anlagen
TVO/17/00164  
Ö 4.1  
Vollzug der Gemeindeordnung Feststellung der Auflösung der Fraktion "Christlich Soziale Mitte - CSM" (§ 7 Abs. 1 GeschO); Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrates sowie Beendigung der Mitgliedschaft in Beiräten (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00116  
Ö 4.2  
Besetzung der Gremien städtischer Beteiligungen hier: Abwasserverband Wirtschaftsraum Augsburg - West (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
BSV/17/00136  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2017; Änderung der Besetzung von Ausschüssen    
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2017; Änderung der Besetzung von Beteilungsunternehmen    
Ö 5  
Eine Sprache für alle (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/17/00067  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsneutrale Veranschlagung eines neuen Vorhabens bei UA 88110 VHK 710 -"Grundstücksangelegenheiten Gebiet Haunstetten Süd - West" und Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung bei UA 88110 VHK 004 - "Allgemeine Grunderwerbungen" (Ergänzung der Beschlussvorlage BSV/17/00033 - Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2017 und 2018 - Doppelhaushalt 2017/2018)
Enthält Anlagen
TVO/17/00153  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2017 und 2018 (Doppelhaushalt 2017/2018) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
BSV/17/00033  
Ö 7  
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 436.802 ? zur erneuten Bereitstellung und sofortigen Bewirtschaftung der betriebsmäßigen Herstellung der Bike-and-Ride-Anlage Hauptbahnhof Ost (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
DRI/17/00084  
Ö 8  
Bürgerfreundliche, transparente Darstellung des städtischen Haushalts (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00018  
Ö 9  
Bürgerhaushalt für die Stadt Augsburg (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00034  
Ö 10  
Freigabe von vier Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres 2016 aus dem Einzelplan 5 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00113  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einführung der Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen des Augsburger Stadtrats und seiner Ausschüsse (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/16/01273  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Friedhofssatzung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/16/00977  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/17/00021  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung); Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/16/01276  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beitragssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in qualifizierter Tagespflege im Stadtgebiet Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/17/00076  
Ö 16  
Sanierung / Erweiterung Zwergenhaus Göggingen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/17/00108  
Ö 17  
Zuschussgewährung an die Volkshochschule Augsburg ? Augsburger Akademie e.V. hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/17/00030  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Stadtsanierung Lech- und Ulrichsviertel; Sanierungsgebiete Altstadt Nr. 8 "Schwibbogengasse" und Nr. 12 "Afragäßchen"; Neugestaltung der Bäckergasse (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00065  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung des selbstständigen Gehwegs "Fußgängerunterführung Halderstraße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/16/00849-1-1  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung des selbstständigen Gehwegs "Inninger Dorfplatz" (nördlich an den baulich gestalteten Platz angrenzender Weg) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00058  
Ö 22  
Klärwerk Augsburg - Umbau und Erweiterung des Betriebsgebäudes (Grundsatzbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00045  
Ö 23     Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 28.11.2016    
Ö 23.1  
Erfüllung des Stellplatzbedarfs der Hessing-Kliniken (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00007  
Ö 23.2  
Errichtung einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke an der Stelle der früheren Goggelesbrücke (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00073  
Ö 23.3  
Errichtung einer Querungshilfe in der Gabelsberger Straße Höhe Rosenaustadion (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00066  
Ö 23.4  
Maßnahmen zur Lärm- und Geschwindigkeitsreduzierung beim Motorisierten Individualverkehr (MIV) im räumlichen Umgriff der Hochfeldstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00068  
Ö 23.5  
Erhöhung der Mittel für die Suchtprävention an Schulen (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/17/00123  
Ö 24  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2016
13.WP 69.Rat  
Ö 25  
Anfragen / Verschiedenes    
Ö 25.1  
Berichte