Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:15 - 11:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Antrag Herr Brandmiller Sachstandsbericht zum Stadtsommer 2023      
Ö 2.2  
Antrag Herr Wegner Absetzung Tagesordnungspunkt 17      
Ö 3  
Augsburger Stadtsommer 2022 Evaluierung und Auswertung der Maßnahmen (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08537  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Verkehrsversuch Maximilianstraße 2023 (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BER/22/08670  
Ö 5  
Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (GeschO) (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/22/08002-1  
Ö 6  
Räumlichkeiten für Veranstaltungen politischer Parteien und Wählergruppen (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08672  
Ö 7  
Unterstützung des Konzerns Stadtwerke Augsburg (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07965  
Ö 8  
§ 2b Umsatzsteuergesetz: Geplante Verlängerung der Optionsregelung für das alte Umsatzsteuerrecht (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/22/08663  
Ö 9  
Josefine und Edeltraud Stutzig-Stiftung: Annahme der Zulegung der Konsolidierten Stipendienstiftung in Augsburg sowie Katholischer Studienfonds und Protestantischer Studienfonds: Zustimmung zur Zulegung der Konsolidierten Stipendienstiftung in Augsburg zur Stutzig-Stiftung (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08646  
Ö 9.1  
Mietspiegelangelegenheiten - Modifizierung Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV-BSV/22/08496-2  
Ö 10  
Ausbau der kommunalen Fachakademie für Sozialpädagogik am Berufsbildungszentrum für soziale Berufe Augsburg (Berufsschule III) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08453  
    01.12.2022 - Ausschuss für Digitalisierung, Organisation, Personal (DOPA)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten, die erforderlichen Schritte zum Ausbau der bestehenden einzügigen Fachakademie für Sozialpädagogik am Berufsbildungszentrum für soziale Berufe Augsburg (Berufsschule III) um einen zweiten Zug zum nächstmöglichen Schuljahresbeginn in die Wege zu leiten.

2. Zur Umsetzung dieses Beschlusses werden im Berufsschulzentrum für soziale Berufe (Berufsschule III) absehbar zusätzliche Ressourcen benötigt. Die Verwaltung geht davon aus, dass dauerhaft folgende zusätzliche Personalressourcen (im Endausbau) erforderlich sind: 7,29 Vollzeitäquivalente Lehrpersonal

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf näher zu ermitteln und - soweit geboten - den zuständigen Gremien die Einrichtung entsprechender Planstellen vorzuschlagen. Bis zur Bereitstellung der nötigen Personalressourcen kann mit dem Vollzug nicht begonnen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    14.12.2022 - Ausschuss für Bildung und Migration (Bildungsausschuss)
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten, die erforderlichen Schritte zum Ausbau der bestehenden einzügigen Fachakademie für Sozialpädagogik am Berufsbildungszentrum für soziale Berufe Augsburg (Berufsschule III) um einen zweiten Zug zum nächstmöglichen Schuljahresbeginn in die Wege zu leiten.

2. Zur Umsetzung dieses Beschlusses werden im Berufsschulzentrum für soziale Berufe (Berufsschule III) absehbar zusätzliche Ressourcen benötigt. Die Verwaltung geht davon aus, dass dauerhaft folgende zusätzliche Personalressourcen (im Endausbau) erforderlich sind: 7,29 Vollzeitäquivalente Lehrpersonal

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf näher zu ermitteln und - soweit geboten - den zuständigen Gremien die Einrichtung entsprechender Planstellen vorzuschlagen. Bis zur Bereitstellung der nötigen Personalressourcen kann mit dem Vollzug nicht begonnen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    15.12.2022 - Stadtrat Augsburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten, die erforderlichen Schritte zum Ausbau der bestehenden einzügigen Fachakademie für Sozialpädagogik am Berufsbildungszentrum für soziale Berufe Augsburg (Berufsschule III) um einen zweiten Zug zum nächstmöglichen Schuljahresbeginn in die Wege zu leiten.

2. Zur Umsetzung dieses Beschlusses werden im Berufsschulzentrum für soziale Berufe (Berufsschule III) absehbar zusätzliche Ressourcen benötigt. Die Verwaltung geht davon aus, dass dauerhaft folgende zusätzliche Personalressourcen (im Endausbau) erforderlich sind: 7,29 Vollzeitäquivalente Lehrpersonal.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf näher zu ermitteln und - soweit geboten - den zuständigen Gremien die Einrichtung entsprechender Planstellen vorzuschlagen. Bis zur Bereitstellung der nötigen Personalressourcen kann mit dem Vollzug nicht begonnen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 11  
Bewältigung der aktuellen Krisensituationen (Corona, Energie) Zuschüsse an Kulturschaffende und Kultureinrichtungen für das Jahr 2023 (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08540  
Ö 12  
Haushalt 2023 Gewährung von Zuschüssen (Bewirtschaftungsbeschluss) (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08448  
Ö 13  
Vorläufige Haushaltsführung nach Art. 69 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Feststellung finanzieller Leistungen, die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind (Brechtfestival, Deutsches Mozartfest, Lange Kunstnacht, Water& Sound Festival, Augsburger Hohes Friedensfest, Jazzsommer) (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08567  
Ö 14  
Kommunale Prävention und Urbane Sicherheit - Weiterentwicklung des Präventionsrates und Stärkung der Präventionsnetzwerke (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08544  
Ö 15  
Sondernutzungserlaubnis für das Auftaktfest des Ulrichs-Jubiläum 2023/2024 auf dem Rathausplatz am 08.07.2023 (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08425  
Ö 16  
Modifizierung und Konkretisierung der BSV/21/06843 - mobile statt semistationäre Geschwindigkeitsüberwachung und Verzicht auf stationäre Geschwindigkeitsüberwachung (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08553  
Ö 17  
Verordnung der Stadt Augsburg über das Taubenfütterungsverbot (Taubenfütterungsverbotsverordnung - TaubenVO) (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08415  
Ö 17.1  
Antrag des Stadtratsmitgliedes Roland Wegner vom 12.12.2022 zum Thema Stadttaubenkonzept (Referent/Initiator: Wegner, Roland)  
DAN/22/08694  
Ö 18  
Ergänzung und Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08469  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer OB-Dringlichkeitsentscheidung gem. Art. 37 Abs. 3 GO Förderprogramm "Modellprojekt zur Stärkung des ÖPNV": Einreichung Projektantrag; hier: Angebotsausweitung swaxi (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
DRI/22/08669  
Ö 20  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2022  
.WP 82.Rat  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 22  
Verschiedenes