Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht und ggf. Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates für Soziales und Pflege, Familie und Generationen und Inklusion (Referat 3) gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG (Ausschreibung) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht und ggf. Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referats für Kultur, Welterbe und Sport (Referat 5) gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG (Ausschreibung) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)      
Ö 5  
Besetzung des Umlegungsausschusses der Stadt Augsburg Vorsitz und Stellvertreter im Umlegungsausschuss (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/20/04501  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für Aufwand und Zeitversäumnis der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder der Stadt Augsburg (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04503  
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag von CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2020 für die Stadtratssitzung am 25.06.2020 zum Thema "Aussetzung der linearen Erhöhung der Entschädigungssatzung"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04558  
Ö 7  
Vorlage der Jahresrechnung 2019 (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04504  
Ö 8  
Antrag der Partei "Die Partei" auf Umbenennung des Stadtteils Kriegshaber in Friedensbringer (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04512  
Ö 8.1  
Augsburger Stadtsommer 2020 Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Auswirkungen der Corona-Pandemie (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin, auch i. V. für das Referat 5 Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat; Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04539  
Ö 8.1.1  
Antrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 09.06.2020 zum Thema "Bericht über die Lage der Kultur und Kulturschaffenden"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04554  
Ö 8.2  
Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Fahrgeschäften, Spielgeschäften und Süßwarenständen auf dem Rathausplatz, Königsplatz, Moritzplatz, Martin-Luther-Platz, Fuggerplatz und Willy-Brandt-Platz für die Zeit vom 26.06.2020 bis 14.09.2020 Antrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 22. Mai 2020 (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04544  
Ö 8.3  
Temporärer Freizeitpark auf dem Plärrergelände (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04494  
    25.06.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 8.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Der Stadtrat begrüßt die Prüfung des Konzepts zur Durchführung eines „temporären Freizeitparkes vom 31.07.2020 bis 13.09.2020 auf dem Kleinen Exerzierplatz. Die Verwaltung wird beauftragt, den Schwäbischen Schaustellerverband e. V. als Veranstalter im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen.

 

  1. Vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungen wird folgenden Öffnungszeiten zugestimmt:

 

 Montag bis Donnerstag  von 12:00 bis 20:00 Uhr

 Freitag und Samstag  von 12:00 bis 20:00 Uhr

 Sonntag  von 11:00 bis 20:00 Uhr

 

Anpassungen bei den Öffnungszeiten, die sich als wirtschaftlich notwendig erweisen sollten oder durch Auflagen eingeschränkt werden, wie z. B. Ruhetage etc. können vorgenommen werden.

 

  1. Das vom Schwäbischen Schaustellerverband erstellte Veranstaltungs- und Hygienekonzept wird zur Kenntnis in der Anlage übersandt.

 

  1. Das Gelände wird dem Veranstalter für den oben genannten Zeitraum kostenfrei zur Verfügung gestellt.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, ergänzend nach den obigen Maßgaben die Nutzung vergleichbarer Plätze wie die Festwiese in Göggingen, der Europaplatz, die Plätze der Jakober Kirchweih, der Helmut-Haller-Platz etc. zu prüfen und bei Vorliegen der Voraussetzungen zu ermöglichen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

59

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 8.4  
Antrag der AfD vom 22.06.2020 für die Stadtratssitzung am 25.06.2020 zum Thema "Plärrernutzung"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04562  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht zur aktuellen Finanzsituation der Stadt Augsburg in der Corona-Krise (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtrat)  
BER/20/04481  
Ö 10  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04418  
Ö 11  
Bildungsförderprogramm Augsburg: Ertüchtigung der Werner-Egk-Grundschule Zustimmung zum Baubeginn (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04426  
Ö 12  
Aufhebung der Satzung für die Großtagespflegen der Stadt Augsburg (GTP-S) und der zugehörigen Gebührensatzung mit Gebührenordnungen zum 01.09.2020 (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04465  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Öffnung der Augsburger Freibäder im Zuge der Corona-Pandemie (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/20/04461  
Ö 14  
Realisierung des Projektes "Generalsanierung des Olympiaparks am Kanu-Eiskanal", hier: Streichung Teilmaßnahmen (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04485  
Ö 15  
Bebauungsplan (BP) Nr. 481 "Zwischen Zimmererstraße und Walterstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04305  
Ö 16  
Aufhebung Bebauungsplan (BP) Nr. 213 "Für das Teilstück der Westumgehungsstraße zwischen der Markgrafenstraße und der alten Ulmer Bahnlinie" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04304  
Ö 17  
1. Bebauungsplan (BP) Nr. 864 "Haunstetten-Ost (Trinkwasserschutzgebiet)" 2. BP Nr. 864 II "Haunstetten-Ost (Teil 2)" 3. BP Nr. 864 III "Östlich der Martinistraße (Kunstmühle Kühn - Haunstetten)" 4. BP Nr. 864 V "Östlich der Bgm.-Widmeier-Straße,nördlich der Walchenseestraße" (Sammeleinstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04164  
Ö 18  
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Lechhausen Nr. 2 "Griesle" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04396  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Regionalbusterminal auf dem Inneren Ladehof (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04384  
Ö 20  
Festlegung des Helmut-Haller-Platzes als Gebiet der Sozialen Stadt nach § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04401  
Ö 21  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Reese- Kaserne, Wettbewerb "Sommestraße, östlicher Teilbereich der Reese- Kaserne"; Erweiterung des Wettbewerbsumgriffs (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04454  
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "DIE PARTEI": Offenlegung der Schadstoffbefunde aus der Beprobung Reese-Kaserne      
Ö 22  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung der selbstständigen Geh- und Radwege "Max-Born-Weg" und "Geh- und Radweg von der Neusäßer Straße zur Werner-Heisenberg-Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03246-1  
Ö 23  
Vollzug der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes: Gebührensatzung für das Geodatenamt der Stadt Augsburg; hier: Fortschreibung der Gebührensatzung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04180  
Ö 24  
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Stadtentwässerung Augsburg und Verwendung des Jahresgewinnes 2016 Beilagen: Jahresabschluss mit Anhang, Anlagennachweis, Erfolgsübersicht und Lagebericht (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04322  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Vorläufiges Besetzungs-Moratorium von noch unbesetzten neugeschaffenen Stellen der Stellenplanrunde 2020 (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)  
BSV/20/04470  
Ö 26  
Vereinbarung von Wohnungsbelegungsrechten zwischen der Stadt Augsburg und der Wohnbaugruppe Augsburg Leben (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04473  
Ö 27  
Bürgerbüro Göggingen - Grundsatzbeschluss (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04458  
Ö 28  
Kündigung der Zweckvereinbarungen mit der Stadt Neusäß und dem Markt Diedorf zum 31.03.2021 (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04433  
Ö 29  
Künftige Betriebsform der Wachkioske der Berufsfeuerwehr (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04383  
Ö 29.1  
ÖPNV (Stadtverkehr swa): Lagebericht vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/20/04513  
Ö 29.1.1  
Antrag von Frau Heinrich (parteilos) für die Stadtratssitzung am 25.06.2020 zum Thema "Attraktiver Verkehr trotz Corona"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04552  
Ö 29.2  
Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund: Fortschreibungen des AVV-Gemeinschaftstarifs (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/20/04535  
Ö 29.3  
ÖPNV: Behandlung der aktuellen Anträge der Fraktionen und Einzelstadträte (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04548  
Ö 29.3.1  
Gemeinsamer Antrag von CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2020 für die Stadtratssitzung am 25.06.2020 zum Thema "Reform der ÖPNV Finanzierung zur Attraktivitätssteigerung"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04557  
Ö 29.3.2  
Antrag der ödp vom 06.06.2020 für die Stadtratssitzung am 25.06.2020 zum Thema "Antrag auf Aussetzung der Tariferhöhung"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04553  
Ö 29.3.3  
Antrag der SPD / Die Linke Soziale Fraktion vom 09.06.2020 zum Thema "Aussetzen der Tariferhöhung" sowie Dringlichkeitsantrag der SPD / Die Linke Soziale Fraktion vom 18.06.2020 zum Thema "Der Antrag vom 09.06.2020 wird als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung aufgenommen"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04555  
Ö 29.3.4  
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 14.06.2020 zum Thema "Aktuelle Preiserhöhungen der Stadtwerke GmbH"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04556  
Ö 29.3.5  
Dringlichkeitsantrag der V-Partei vom 20.06.2020 zum Thema "Abschaffung Semmeltaste und Ausweitung Parkraumbewirtschaftung"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04559  
Ö 30  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2020  
.WP 45.Rat  
Ö 31  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.05.2020  
.WP 50.Rat  
Ö 32  
Bericht Corona Bericht aus den Referatsgeschäftsbereichen      
Ö 33  
Anfragen      
Ö 33.1  
Antrag der AfD vom 22.06.2020 für die Stadtratssitzung am 25.06.2020 zum Thema "Anwohnerparkplätze Oberer Graben"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04561  
Ö 34  
Verschiedenes