Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:16   (öffentlich ab 14:45) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (GeschO) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04091  
Ö 4  
Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019: Integration von Fahrplandaten in Google Maps (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04048  
Ö 5  
Maximilianstraße 59 - Interimsnutzung für die Fraktionen des Augsburger Stadtrates während des Rathausumbaus (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04006  
Ö 6  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 ? für die Beschaffung von Särgen (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/20/04055  
Ö 7  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 400.000 ? für die Erneuerung des Vorplatzes des Hospitalstifts (Beim Rabenbad 5) im Zuge der laufenden Sanierung der Spitalgasse (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/20/04071  
Ö 7.1  
Verordnung zum Schutz der Bäume und Sträucher in Augsburg - Ergänzung: Überleitungsvorschrift für einzelne Bauleitplanverfahren (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04115  
Ö 8  
Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17 Projektbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/03987  
Ö 9  
Bedarfsprüfung für die Neuerrichtung einer staatlichen Realschule im Augsburger Osten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03976  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Augsburg für die städtischen Schulen (Schulsatzung) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03960  
Ö 11  
Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V. hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2020 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03926  
Ö 12  
St.-Anna-Grundschule Modifizierter Grundsatzbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03966  
Ö 13  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Projektauftrag für den 3. bis 5. Bauabschnitt, die Turnhalle und die Energiezentrale (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03998  
Ö 14  
Peutinger-Gymnasium - Brandschutzsanierung - Mehrkosten und Projektbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03997  
    03.02.2020 - Ausschuss für Bildung und Ausbildung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Peutinger-Gymnasium: Brandschutzsanierung“ wird Kenntnis genommen; die Mehrkosten in Höhe von 1.900.000 Euro und somit die Kosten für die Gesamtmaßnahme in Höhe von 5.600.000 Euro werden genehmigt.

2. Der Genehmigungsplanung (Vorabzug) des Ingenieurbüros Bestler wird zugestimmt.

3. Die notwendige Auslagerung von 12-14 Klassenzimmern für die Zeit der Brandschutzsanierung soll in Form von Mietcontainern auf dem Sporthof erfolgen.

4. Die notwendige Baugrunduntersuchung hierfür soll durch das Hochbauamt im Rahmen der Baumaßnahme veranlasst werden.

5. Nach Art. 66 GO werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 350.000 Euro bei HSt. 2.23310.9401.00 VHK 901 - Peutinger-Gymnasium: Brandschutzsanierung, Hochbauherstellung, bewilligt. Zudem wird für die Kosten der Interimsunterbringung für die Zeit der Brandschutzsanierung (u. a. Container-Miete) eine Sonderrücklage gebildet. Nach Art. 66 GO werden hierfür außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 1.550.000 € bei HSt. 2.23310.9161.00 VHK 003 - Sonderrücklage Interimskosten Peutinger-Gymnasium, Zuführung an sonstige Sonderrücklagen, bewilligt. Die Deckung der Mehrausgaben in beiden Fällen erfolgt durch Mehreinnahmen in gleicher he bei HSt. 1.90020.0411.01 - Allgemeine Zuweisungen, Land - Schlüsselzuweisungen.

Die Bewilligungen sollen im 2. Nachtragshaushalt 2020 nachveranschlagt werden.

6. Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte zur Realisierung der Baumaßnahme in die Wege zu leiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

9

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    06.02.2020 - Hochbauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Peutinger-Gymnasium: Brandschutzsanierung“ wird Kenntnis genommen; die Mehrkosten in Höhe von 1.900.000 Euro und somit die Kosten für die Gesamtmaßnahme in Höhe von 5.600.000 Euro werden genehmigt.

2. Der Genehmigungsplanung (Vorabzug) des Ingenieurbüros Bestler wird zugestimmt.

3. Die notwendige Auslagerung von 12-14 Klassenzimmern für die Zeit der Brandschutzsanierung soll in Form von Mietcontainern auf dem Sporthof erfolgen.

4. Die notwendige Baugrunduntersuchung hierfür soll durch das Hochbauamt im Rahmen der Baumaßnahme veranlasst werden.

5. Nach Art. 66 GO werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 350.000 Euro bei HSt. 2.23310.9401.00 VHK 901 - Peutinger-Gymnasium: Brandschutzsanierung, Hochbauherstellung, bewilligt. Zudem wird für die Kosten der Interimsunterbringung für die Zeit der Brandschutzsanierung (u. a. Container-Miete) eine Sonderrücklage gebildet. Nach Art. 66 GO werden hierfür außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 1.550.000 € bei HSt. 2.23310.9161.00 VHK 003 - Sonderrücklage Interimskosten Peutinger-Gymnasium, Zuführung an sonstige Sonderrücklagen, bewilligt. Die Deckung der Mehrausgaben in beiden Fällen erfolgt durch Mehreinnahmen in gleicher he bei HSt. 1.90020.0411.01 - Allgemeine Zuweisungen, Land - Schlüsselzuweisungen.

Die Bewilligungen sollen im 2. Nachtragshaushalt 2020 nachveranschlagt werden.

6. Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte zur Realisierung der Baumaßnahme in die Wege zu leiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    20.02.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Peutinger-Gymnasium: Brandschutzsanierung“ wird Kenntnis genommen; die Mehrkosten in Höhe von 1.900.000 Euro und somit die Kosten für die Gesamtmaßnahme in Höhe von 5.600.000 Euro werden genehmigt.

 

2. Der Genehmigungsplanung (Vorabzug) des Ingenieurbüros Bestler wird zugestimmt.

 

3. Die notwendige Auslagerung von 12-14 Klassenzimmern für die Zeit der Brandschutzsanierung soll in Form von Mietcontainern auf dem Sporthof erfolgen.

 

4. Die notwendige Baugrunduntersuchung hierfür soll durch das Hochbauamt im Rahmen der Baumaßnahme veranlasst werden.

 

5. Nach Art. 66 GO werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 350.000 Euro bei HSt. 2.23310.9401.00 VHK 901 - Peutinger-Gymnasium: Brandschutzsanierung, Hochbauherstellung, bewilligt. Zudem wird für die Kosten der Interimsunterbringung für die Zeit der Brandschutzsanierung (u. a. Container-Miete) eine Sonderrücklage gebildet. Nach Art. 66 GO werden hierfür außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 1.550.000 € bei HSt. 2.23310.9161.00 VHK 003 - Sonderrücklage Interimskosten Peutinger-Gymnasium, Zuführung an sonstige Sonderrücklagen, bewilligt. Die Deckung der Mehrausgaben in beiden Fällen erfolgt durch Mehreinnahmen in gleicher Höhe bei HSt. 1.90020.0411.01 - Allgemeine Zuweisungen, Land - Schlüsselzuweisungen.

 Die Bewilligungen sollen im 2. Nachtragshaushalt 2020 nachveranschlagt werden.

 

6. Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte zur Realisierung der Baumaßnahme in die Wege zu leiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 15  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung der Luitpold-Grundschule - Erhöhung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03980  
Ö 15.1  
IT-Förderprogramm des Freistaats Bayern - Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (Digitalpakt); hier: Beauftragung des Hochbauamtes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04117  
Ö 16  
Bebauungsplan (BP) Nr. 893 "Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03937  
Ö 17  
Sperrung der Maximilianstrasse für den Verkehr (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03981  
Ö 18  
Kostenloses 30-Minuten-Parken im Stadtgebiet in Bereichen mit Parkscheinautomaten bewirtschafteter Stellplätze ("Semmeltaste"); Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03985  
Ö 19  
Ausbau des Radwegenetzes im Bereich MAN-Lechbrücke und Berliner Allee mit Vollausbau im Bereich der Stadtbachstraße; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/19/03917  
Ö 20  
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 278 A ("Zwischen Meierweg und Zirbelstraße"); hier: "Uli-Biesinger-Weg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03959  
Ö 21  
Augsburger Plärrer; Verzicht auf ein drittes Festzelt Antrag der Freien Wähler vom 03. September 2019 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03962  
Ö 22  
Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Hoops & Dreams" am 05. und 06. Juni 2020 auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/20/04001  
Ö 23  
Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2019  
13.WP 26.Rat  
Ö 24     Anfragen      
Ö 24.1  
Anfrage von Stadtrat Grab zur Zwischenlagerfläche in der Schönbachstraße (Baumfällungen und Ersatzpflanzungen)      
Ö 24.2  
Anfrage von Stadträtin Eberle zum Versand von Briefwahlunterlagen      
Ö 24.3  
Anfragen von Stadträtin Wisniewski zum Lechhauser Schlößle (Gehweggestaltung und Ersatzpflanzungen)      
Ö 24.4  
Anfrage von Stadträtin von Mutius-Bartholy zur Vergabe von Standorten für Infostände      
Ö 24.5  
Anfrage von Stadträtin Heinrich zur Dauer der Antragsbearbeitung in der Verwaltung      
Ö 25     Verschiedenes