Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:16   (öffentlich ab 14:45) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (GeschO) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04091  
Ö 4  
Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019: Integration von Fahrplandaten in Google Maps (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04048  
Ö 5  
Maximilianstraße 59 - Interimsnutzung für die Fraktionen des Augsburger Stadtrates während des Rathausumbaus (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04006  
Ö 6  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 ? für die Beschaffung von Särgen (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/20/04055  
Ö 7  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 400.000 ? für die Erneuerung des Vorplatzes des Hospitalstifts (Beim Rabenbad 5) im Zuge der laufenden Sanierung der Spitalgasse (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/20/04071  
Ö 7.1  
Verordnung zum Schutz der Bäume und Sträucher in Augsburg - Ergänzung: Überleitungsvorschrift für einzelne Bauleitplanverfahren (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04115  
Ö 8  
Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17 Projektbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/03987  
Ö 9  
Bedarfsprüfung für die Neuerrichtung einer staatlichen Realschule im Augsburger Osten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03976  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Augsburg für die städtischen Schulen (Schulsatzung) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03960  
Ö 11  
Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V. hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2020 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03926  
Ö 12  
St.-Anna-Grundschule Modifizierter Grundsatzbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03966  
Ö 13  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Projektauftrag für den 3. bis 5. Bauabschnitt, die Turnhalle und die Energiezentrale (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03998  
Ö 14  
Peutinger-Gymnasium - Brandschutzsanierung - Mehrkosten und Projektbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03997  
Ö 15  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung der Luitpold-Grundschule - Erhöhung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03980  
Ö 15.1  
IT-Förderprogramm des Freistaats Bayern - Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (Digitalpakt); hier: Beauftragung des Hochbauamtes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04117  
Ö 16  
Bebauungsplan (BP) Nr. 893 "Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03937  
    06.02.2020 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

  1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 893 „rdlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße“ in der Zeit vom 16.09.2019 mit 18.10.2019 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 02.01.2020 behandelt (siehe Anlage 1).

 

  1. Der BP Nr. 893 für den Bereich zwischen der Schertlinstraße im Norden, der Windprechtstraße im Osten, der Fritz-Hintermayr-Straße (einschließlich) im Süden sowie dem Grundstück Fl.Nr. 5058/18, Gemarkung Augsburg im Südwesten und der Augsburger Localbahn im Nordwesten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 02.01.2020, sowie den Anlagen F.2. vom 26.07.2019 und F.3. vom 03.06.2019, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlage F.1., jeweils in der Fassung vom 02.01.2020, sowie die Anlagen F.4. bis F.6., jeweils vom 12.06.2019, und die Anlage F.7. vom Juni 2019, werden als Bestandteile des BP Nr. 893 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen und den rechtswirksamen Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) der Stadt Augsburg gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen (siehe Anlage 3).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    20.02.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 893 „rdlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße“ in der Zeit vom 16.09.2019 mit 18.10.2019 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Be-schlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 02.01.2020 behandelt (siehe Anlage 1).

 

  1. Der BP Nr. 893 für den Bereich zwischen der Schertlinstraße im Norden, der Windprecht-straße im Osten, der Fritz-Hintermayr-Straße (einschließlich) im Süden sowie dem Grundstück Fl.Nr. 5058/18, Gemarkung Augsburg im Südwesten und der Augsburger Localbahn im Nordwesten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichener-klärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 02.01.2020, sowie den Anlagen F.2. vom 26.07.2019 und F.3. vom 03.06.2019, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlage F.1., jeweils in der Fassung vom 02.01.2020, sowie die Anlagen F.4. bis F.6., jeweils vom 12.06.2019, und die Anlage F.7. vom Juni 2019, werden als Be-standteile des BP Nr. 893 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen und den rechtswirksamen Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) der Stadt Augsburg gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen (siehe Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

51:1

 

Ö 17  
Sperrung der Maximilianstrasse für den Verkehr (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03981  
Ö 18  
Kostenloses 30-Minuten-Parken im Stadtgebiet in Bereichen mit Parkscheinautomaten bewirtschafteter Stellplätze ("Semmeltaste"); Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03985  
Ö 19  
Ausbau des Radwegenetzes im Bereich MAN-Lechbrücke und Berliner Allee mit Vollausbau im Bereich der Stadtbachstraße; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/19/03917  
Ö 20  
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 278 A ("Zwischen Meierweg und Zirbelstraße"); hier: "Uli-Biesinger-Weg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03959  
Ö 21  
Augsburger Plärrer; Verzicht auf ein drittes Festzelt Antrag der Freien Wähler vom 03. September 2019 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03962  
Ö 22  
Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Hoops & Dreams" am 05. und 06. Juni 2020 auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/20/04001  
Ö 23  
Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2019  
13.WP 26.Rat  
Ö 24     Anfragen      
Ö 24.1  
Anfrage von Stadtrat Grab zur Zwischenlagerfläche in der Schönbachstraße (Baumfällungen und Ersatzpflanzungen)      
Ö 24.2  
Anfrage von Stadträtin Eberle zum Versand von Briefwahlunterlagen      
Ö 24.3  
Anfragen von Stadträtin Wisniewski zum Lechhauser Schlößle (Gehweggestaltung und Ersatzpflanzungen)      
Ö 24.4  
Anfrage von Stadträtin von Mutius-Bartholy zur Vergabe von Standorten für Infostände      
Ö 24.5  
Anfrage von Stadträtin Heinrich zur Dauer der Antragsbearbeitung in der Verwaltung      
Ö 25     Verschiedenes