Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Finanzausschuss  

 
 
Bezeichnung: Finanzausschuss
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 23.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 15:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Halbjahresbericht über den Vollzug des Haushalts 2019 (schriftlicher Bericht) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BER/19/03403  
Ö 4  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 956.500 ? für die Förderung des Breitbandausbaus (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/19/03384  
Ö 5  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 500.000 ? für die Verbesserung der IT-Ausstattung an berufsqualifizierenden Schulen, insbesondere für die Ausstattung integrierter Fachunterrichtsräume (digitale Klassenzimmer - berufsspezifische Ergänzung) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03374  
Ö 6  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 234.000 ? für den Erwerb von Teilflächen entlang der Stuttgarter Straße (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/19/03395  
Ö 7  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 150.000 ? und Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß Art. 67 Abs. 5 GO in Höhe von 360.000 ? für die Modernisierung des Curt-Frenzel-Stadions (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/19/03399  
    23.07.2019 - Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Nach Art. 66 GO werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 150.000 € bei HSt. 2.56120.9401.00 VHK 813 - Modernisierung des Curt-Frenzel-Stadions, Hochbauherstellung - bewilligt. Die Deckung erfolgt durch Wenigerausgaben in Höhe von 40.000 € bei HSt. 2.56010.9601.00 VHK 902 - Errichtung von Kunstrasenplätzen, Sonstige Bauten und in Höhe von 110.000 € bei HSt. 2.56320.9401.00 VHK 701 - Dachsanierung Kegelleistungszentrum, Hochbauherstellung.

 

Zudem wird gemäß Art. 67 Abs. 5 GO eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 360.000 € zugunsten der HSt. 2.56120.9401.00 VHK 813 - Modernisierung des Curt-Frenzel-Stadions, Hochbauherstellung - umgewidmet. Die Deckung erfolgt durch eine Kürzung der Verpflichtungsermächtigung bei HSt. 2.56010.9601.00 VHK 902 - Errichtung von Kunstrasenplätzen, Sonstige Bauten, in gleicher Höhe. Diese Umwidmung inkludiert die Umschichtung der entsprechenden Ausgabemittel im Jahr 2020. Die haushaltsmäßige Darstellung erfolgt im 1. Nachtragshaushalt 2020.

 

Die Bewilligung nach Art. 66 GO soll im 1. Nachtragshaushalt 2019 nachveranschlagt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 8  
Bericht 2018 nach der Finanzrichtlinie der Stadt Augsburg (FinR) zum Kredit-, Finanzanlagen- und Bürgschaftsmanagement (schriftlicher Bericht); Änderung der Bürgschaftsentgelte der Finanzrichtlinie (FinR) rückwirkend zum 01.01.2019 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03306  
Ö 9  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2018  
13.WP 03.FIN  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2018  
13.WP 04.FIN  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 07.11.2018  
13.WP 05.FIN  
Ö 12  
Anfragen / Verschiedenes