Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Mi, 09.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:20 - 17:25   (öffentlich ab 14:35) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Fortführung der Stelle für Regionales Klimaschutzmanagement bei der Stadt Augsburg mit Schwerpunkt Entwicklung einer Anpassungsstrategie an die Folgen des Klimawandels und Fortführung der Stelle für Regionales Klimaschutzmanagement für den Wirtschaftsraum Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01522  
    07.05.2018 - Umweltausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der vorbereitenden Studie und die dargelegten Erfordernisse zur Erstellung eines Gesamtkonzepts zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Stadt Augsburg („Klimawandelanpassungskonzept“) zustimmend zur Kenntnis.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt,

 

a)einen Förderantrag zur Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts zu stellen,

 

b)bei Erhalt eines positiven Förderbescheids und vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel ein Klimawandelanpassungskonzept zu erstellen,

 

c)ein Anschlussvorhaben für die Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements bei der Stadt Augsburg mit dem zusätzlichen Schwerpunkt Koordination und Begleitung der Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts beim Bundesumweltministerium zu beantragen,

 

d)die Projektstelle Regionales Klimaschutzmanagement, vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel und eines positiven Förderbescheids, um den Zeitraum 01.10.2019 bis 31.09.2021 zu verlängern.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Landkreisen Augsburg und Aichach-Friedberg einen weiteren Förderantrag für ein Anschlussvorhaben zur Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements zu stellen. Die Stadt Augsburg erklärt sich bereit, sich an den anfallenden Kosten für den Förderzeitraum von zwei Jahren nach der Genehmigung mit einem Anteil von 50 % zu beteiligen.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bewilligung der Förderung, die erforderlichen Haushaltsmittel (Fördermittel und Ausgaben) zu den Haushalten 2019, 2020 und 2021 anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    09.05.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der vorbereitenden Studie und die dargelegten Erfordernisse zur Erstellung eines Gesamtkonzepts zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Stadt Augsburg („Klimawandelanpassungskonzept“) zustimmend zur Kenntnis.

 

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt,

 

a)einen Förderantrag zur Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts zu stellen,

 

b)bei Erhalt eines positiven Förderbescheids und vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel ein Klimawandelanpassungskonzept zu erstellen,

 

c)ein Anschlussvorhaben für die Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements bei der Stadt Augsburg mit dem zusätzlichen Schwerpunkt Koordination und Begleitung der Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts beim Bundesumweltministerium zu beantragen,

 

d)die Projektstelle Regionales Klimaschutzmanagement, vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel und eines positiven Förderbescheids, um den Zeitraum 01.10.2019 bis 31.09.2021 zu verlängern.

 

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Landkreisen Augsburg und Aichach-Friedberg einen weiteren Förderantrag für ein Anschlussvorhaben zur Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements zu stellen. Die Stadt Augsburg erklärt sich bereit, sich an den anfallenden Kosten für den Förderzeitraum von zwei Jahren nach der Genehmigung mit einem Anteil von 50 % zu beteiligen.

 

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bewilligung der Förderung, die erforderlichen Haushaltsmittel (Fördermittel und Ausgaben) zu den Haushalten 2019, 2020 und 2021 anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellenglichkeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    17.05.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der vorbereitenden Studie und die dargelegten Erfordernisse zur Erstellung eines Gesamtkonzepts zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Stadt Augsburg („Klimawandelanpassungskonzept“) zustimmend zur Kenntnis.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt,

 

a)einen Förderantrag zur Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts zu stellen,

 

b)bei Erhalt eines positiven Förderbescheids und vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel ein Klimawandelanpassungskonzept zu erstellen,

 

c)ein Anschlussvorhaben für die Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements bei der Stadt Augsburg mit dem zusätzlichen Schwerpunkt Koordination und Begleitung der Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts beim Bundesumweltministerium zu beantragen,

 

d)die Projektstelle Regionales Klimaschutzmanagement, vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel und eines positiven Förderbescheids, um den Zeitraum 01.10.2019 bis 31.09.2021 zu verlängern.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Landkreisen Augsburg und Aichach-Friedberg einen weiteren Förderantrag für ein Anschlussvorhaben zur Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements zu stellen. Die Stadt Augsburg erklärt sich bereit, sich an den anfallenden Kosten für den Förderzeitraum von zwei Jahren nach der Genehmigung mit einem Anteil von 50 % zu beteiligen.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bewilligung der Förderung, die erforderlichen Haushaltsmittel (Fördermittel und Ausgaben) zu den Haushalten 2019, 2020 und 2021 anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellenglichkeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 253 B "Östlich der Nordfriedhofstraße, südlich der Werner-Egk-Weges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01488  
Ö 5  
Bebauungsplan (BP) Nr. 872 A "Zwischen Waldstraße und Döllgaststraße"; Darstellung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltungen am 26.10.2017 und am 28.02.2018 sowie weiteres Vorgehen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01612  
Ö 6  
Planungsvorhaben "Wohnbauentwicklung zwischen Altem Ostfriedhof und Königsberger Straße" Neuordnung des Areals einer ehemaligen Gärtnerei mit Umfeld (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01556  
Ö 7  
Projekt Fahrradstadt, Umsetzung der Entwicklungsachse III, Fahrradstraße Treu-, Färber- und Gollwitzerstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01610  
Ö 8  
Gewährung von Parkerleichterungen nach § 46 StVO (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01591  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/01645  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.03.2018  
13.WP 56.BAU  
Ö 11  
Anfragen / Verschiedenes