Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Do, 11.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Erneuerung der Bühnenkonstruktion auf der Freilichtbühne am Roten Tor in Augsburg - Projektbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11132  
Ö 2.2  
1. Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) "Wohnen am Wittelsbacher Park und Tiefgarage" (Einstellung des Satzungsverfahrens) 2. Bebauungsplan (BP) Nr. 868 A "Nordwestlich der Kreuzung Imhof-/Elisenstraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10949  
Ö 2.3  
Bebauungsplan (BP) Nr. 868 A "Nordwestlich der Kreuzung Imhof-/Elisenstraße" Erlass der Veränderungssperre Nr. 868 A-1 (Satzungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10950  
Ö 3  
Bäume - insbesondere Baumspenden, Bäume gießen, Baumstandorte (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10987  
Ö 4  
Leitfaden "Klima und Stadtplanung Augsburg" (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10977  
    11.07.2024 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“, in der Fassung vom Mai 2024, wird als ein Instrument zur Berücksichtigung von Belangen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung bei städtebaulichen Planungen und deren Umsetzung zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a)      den Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“ im Planungsprozess als Instrument zur Entscheidungsvorbereitung heranzuziehen.

b)      den Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“ nach Möglichkeit als Orientierungshilfe heranzuziehen. Abweichungen können sich insbesondere bei privatrechtlichen Verträgen über den Verkauf städtischer Einzelgrundstücke sowie Verträgen über die Vergabe bzw. Verlängerung von Erbbaurechten der Stadt Augsburg ergeben.

c)      Investoren, Bauträger, deren Planungsbüros und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über die Inhalte und die Anwendung des Leitfadens zu informieren sowie den Leitfaden für den o.g., an den Planungsprozessen beteiligten Personenkreis zur Verfügung zu stellen und seine Anwendung zu empfehlen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

12:1

 

   
    15.07.2024 - Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“, in der Fassung vom Mai 2024, wird als ein Instrument zur Berücksichtigung von Belangen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung bei städtebaulichen Planungen und deren Umsetzung zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

a)      den Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“ im Planungsprozess als Instrument zur Entscheidungsvorbereitung heranzuziehen.

b)      den Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“ nach Möglichkeit als Orientierungshilfe heranzuziehen. Abweichungen können sich insbesondere bei privatrechtlichen Verträgen über den Verkauf städtischer Einzelgrundstücke sowie Verträgen über die Vergabe bzw. Verlängerung von Erbbaurechten der Stadt Augsburg ergeben.

c)      Investoren, Bauträger, deren Planungsbüros und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über die Inhalte und die Anwendung des Leitfadens zu informieren sowie den Leitfaden für den o.g., an den Planungsprozessen beteiligten Personenkreis zur Verfügung zu stellen und seine Anwendung zu empfehlen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

10:1

 

   
    25.07.2024 - Stadtrat Augsburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“, in der Fassung vom Mai 2024, wird als ein Instrument zur Berücksichtigung von Belangen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung bei städtebaulichen Planungen und deren Umsetzung zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a)      den Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“ im Planungsprozess als Instrument zur Entscheidungsvorbereitung heranzuziehen.

b)      den Leitfaden „Klima und Stadtplanung Augsburg“ nach Möglichkeit als Orientierungshilfe heranzuziehen. Abweichungen können sich insbesondere bei privatrechtlichen Verträgen über den Verkauf städtischer Einzelgrundstücke sowie Verträgen über die Vergabe bzw. Verlängerung von Erbbaurechten der Stadt Augsburg ergeben.

c)      Investoren, Bauträger, deren Planungsbüros und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über die Inhalte und die Anwendung des Leitfadens zu informieren sowie den Leitfaden für den o.g., an den Planungsprozessen beteiligten Personenkreis zur Verfügung zu stellen und seine Anwendung zu empfehlen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

52:3

 

Ö 5  
Brandschutzsanierung Schubertschule - Projektbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11016  
Ö 6  
Brechthaus Sanierung und Neugestaltung der Dauerausstellung Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10995  
Ö 7  
Dachsanierung Schaezlerpalais Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10967  
Ö 8  
Rosenaustadion: Erneuerung des Flutlichts, hier: Grundsatz- und Mittelanmeldebeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10854  
Ö 9  
Sanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle, hier: Grundsatzbeschluss zur Betonsanierung (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10855  
Ö 10  
Verwaltungsgebäude Proviantbachstraße 1 1/3: Umnutzung von Wohnflächen zu Büroflächen mit Brandschutzertüchtigung und Dachausbau (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10829  
Ö 11  
Modifizierung der Beschlussvorlage BSV/22/08371 Einbau einer Hackschnitzelheizung in dem Verwaltungsgebäude Tattenbachstr. 15 und in dem Gebäude der Forstverwaltung Tattenbachstr. 17a (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10914  
Ö 12  
Krise im Bausektor und die Folgen für die Stadt Augsburg; Auswirkung der bundesweiten Baukostensteigerungen auf die Stadt Augsburg am Beispiel der drei Projekte FOS/BOS/RWS, Johann-Strauß-Grundschule und Staatstheater Augsburg (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11054  
Ö 13  
Bebauungsplan (BP) Nr. 303 "Zwischen der Deutschenbaurstraße und der Eberlestraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10874  
Ö 14  
Bebauungsplan (BP) Nr. 305 "Zwischen der Zweibrückenstraße und dem Mühl-Hettenbach" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10875  
Ö 15  
Aufhebung des Bebauungsplans (BP) Nr. 634 "Zwischen der Derchinger Straße, dem Flurbereinigungsweg Fl.Nr. 1758 und 1759, der Bundesautobahn und der Stadtgrenze" (Satzungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10946  
Ö 16  
"Bebauungsplan (BP) Nr. 634 E "Nördlich der Straße 'Beim Grenzgraben' (Abfallverwertungsanlage)" (Aufstellungsbeschluss)" (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10947  
Ö 17  
Baukunstbeirat der Stadt Augsburg; Neufassung der Geschäftsordnung (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10998  
Ö 18  
Augustusbrunnen Augsburg UNESCO; Statische Ertüchtigung Brunnenstube sowie Erneuerung Technik; Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10985  
Ö 19  
Elektromobilität; weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur auf öffentlichem Grund (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10916  
Ö 20  
Projekt Fahrradstadt, Fortschrittsbericht zum Vertrag zwischen dem Aktionsbündnis "Fahrradstadt jetzt" und der Stadt Augsburg. (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BER/24/10882  
Ö 21  
Verkehrsversuch mit Tempo 30 im Bereich Klinkerberg und Gesundbrunnenstraße (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/24/10960  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Baustellenbericht - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/24/10984  
Ö 23     Empfehlungen der Bürgerversammlung      
Ö 23.1  
Neugestaltung des St. Michaelplatzes; Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 3 vom 08.04.2024 (ANT/24/10741) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV-ANT/24/10741-1  
Ö 23.2  
Schulwegsicherheit; Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 4 vom 08.04.2024 (ANT/24/10742) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-ANT/24/10742-1  
Ö 23.3  
Ergänzungsschild am Straßenschild "Euringerstraße"; Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 5 vom 08.04.2024 (ANT/24/10744) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-ANT/24/10744-1  
Ö 23.4  
Spekulationsruine im Wittelsbacher Park; Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 9 vom 08.04.2024 (ANT/24/10749) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV-ANT/24/10749-1  
Ö 23.5  
Konsequente Umsetzung des integrierten Handlungskonzepts "Oberhausen-Mitte" und der Vorgaben aus den beiden Sanierungsgebieten Oberhausen Nr. 7 "Flurstraßenviertel" und Oberhausen Nr. 10 "Hettenbachviertel"; Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 4vom 11.04.2024 (ANT/24/10765) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV-ANT/24/10765-1  
Ö 23.6  
Anhörung der an der Entwicklung des integrierten Handlungskonzepts "Oberhausen-Mitte" Beteiligten; Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 5 vom 11.04.2024 (ANT/24/10766) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV-ANT/24/10766-1  
Ö 23.7  
Lärmschutz - Geschwindigkeit (Täfertinger Weg); Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 13 vom 11.04.2024 (ANT/24/10774) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-ANT/24/10774-1  
Ö 24  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.05.2024  
.WP 48.Bau  
Ö 25     Anfragen / Verschiedenes