Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
Gremium: Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Mi, 26.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
erdgas schwaben gmbh - Anpassung des Gesellschaftsvertrags (Umfirmierung in "energie schwaben gmbh") (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/21/07086  
Ö 2.2  
Augsburger Stadtmarkt - aktueller Stand (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)      
Ö 2.3  
Entsendung von Mitgliedern des Stadtrats in den Aufsichtsrat der vhs Augsburg e. V. (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07177  
Ö 3  
ÖPNV; Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Nahverkehrsraum Augsburg 2015plus sowie Benennung von Mitgliedern für den Steuerungskreis (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/07020  
Ö 4  
Grundsatzbeschluss Umbau und Sanierung des stadteigenen Anwesens "Obere Jakobermauer 1" (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06975  
Ö 5  
Augsburger Flughafen GmbH: Änderung Gesellschaftsvertrag; Neufassung von Geschäftsordnungen für die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07129  
    26.01.2022 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der/die Vertreter/in der Stadt Augsburg in der Gesellschafterversammlung der Augsburg Flughafen GmbH wird beauftragt und bevollmächtigt:

 

  • der Änderung des Gesellschaftsvertrages (Anlage 1 bzw. Anlage 2)
  • der Neufassung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung (Anlage 3)
  • der Neufassung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (Anlage 4)

 

zuzustimmen.

 

2. Die Geschäftsführung der Augsburger Flughafen GmbH wird beauftragt und bevollmächtigt, den in der Gesellschafterversammlung beschlossenen Gesellschaftsvertrag zur Eintragung in das Handelsregister zu bringen.

 

3. Redaktionelle Änderungen im Gesellschaftsvertrag können ohne erneute Vorlage und Beschlussfassung vorgenommen werden. Diese sind mit dem Zentralen Beteiligungsmanagement der Stadt Augsburg abzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    27.01.2022 - Stadtrat Augsburg
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der/die Vertreter/in der Stadt Augsburg in der Gesellschafterversammlung der Augsburg Flughafen GmbH wird beauftragt und bevollmächtigt:

 

  • der Änderung des Gesellschaftsvertrages (Anlage 1 bzw. Anlage 2)
  • der Neufassung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung (Anlage 3)
  • der Neufassung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (Anlage 4)

 

 zuzustimmen.

 

2. Die Geschäftsführung der Augsburger Flughafen GmbH wird beauftragt und bevollmächtigt, den in der Gesellschafterversammlung beschlossenen Gesellschaftsvertrag zur Eintragung in das Handelsregister zu bringen.

 

3. Redaktionelle Änderungen im Gesellschaftsvertrag können ohne erneute Vorlage und Beschlussfassung vorgenommen werden. Diese sind mit dem Zentralen Beteiligungsmanagement der Stadt Augsburg abzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

51

Abstimmung:

50:1

 

Ö 6  
Enthält Anlagen
Gewerblich-industrielle Flächenentwicklung nördlich der Ulstettstraße, Augsburg-Lechhausen Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07109  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.09.2021  
.WP 85.WBL  
Ö 8  
Anfragen / Verschiedenes