Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Herrn Marcon vom 13.05.2021 zum Thema: "Ehemalige Hindenburg-Kaserne in der Calmbergstraße" (Referent/Initiator: Bruno Marcon)  
Enthält Anlagen
DAN/21/06047  
Ö 3  
Projektbeschluss zur Erneuerung der Sprechstellen der Konferenzanlage in den Sitzungsräumlichkeiten des Rathauses (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06003  
    20.05.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die Sprechstellen in den Sitzungsräumlichkeiten des Rathauses werden erneuert.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Ausschreibung und Beschaffung vorzunehmen.
  3. Die benötigten Mittel in Höhe von 257.000 € werden gem. Art. 66 GO als außerplanmäßige Ausgabemittel zugunsten der Haushaltsstelle 2.00010.935102, VHK 411 bereitgestellt. Die Deckung in gleicher Höhe erfolgt zunächst aus der Allgemeinen Deckungsreserve, Haushaltsstelle 1.91010.8501.00. Die besondere Bewilligung wird zum 1. Nachtrag 2021 nachveranschlagt gegebenenfalls mit modifizierter Deckung.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4  
Neustrukturierung Bürgerschaftliches Engagement bei der Stadt Augsburg - Trisektorales Netzwerk und Anerkennungsformate (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06005  
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bürgerliche Mitte zu TOP Ö4 der Stadtratssitzung vom 20.05.21 (Referent/Initiator: Fraktion Bürgerliche Mitte - FW/FDP/Pro Augsburg)  
ANF/21/06043  
Ö 5  
Stadtwerke Augsburg Holding GmbH: Beteiligung der erdgas schwaben gmbh an einer noch zu gründenden 5G Plattformgesellschaft (Projekt "5G Tower") (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/21/05787  
Ö 6  
Umbenennung des Zu- und Abflusses des Stempflesees von "Zigeunerbach" in "Stempflebach" (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05881  
Ö 7  
Öffentliche Aufträge und Vergabe im Bereich Liefer- und Dienstleistungen Strategische Beschaffung Soziale Kriterien, Nachhaltigkeit, Tariftreue, regionale Anbieter, Mittelstand und Startups (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05528  
Ö 8  
Bekanntgabe in öffentlicher Sitzung aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.04.2021 - Annahme einer Erbschaft (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/05972  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht zum aktuellen Stand der Corona Pandemie (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/06028  
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Herrn Marcon vom 15.05.2021 zum Thema: "Kindgerechtes und angemessenes Testen von Schülerinnen und Schülern" (Referent/Initiator: Bruno Marcon)  
Enthält Anlagen
DAN/21/06044  
Ö 10  
Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021), Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 26. März 2021, Az. V3/6511-1/623 hier: Freiwillige kommunale Mitfinanzierung in Höhe von 30 v. H. der Pauschale des Freistaates Bayern an dem durchschnittlichen Beitragsersatz für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/21/05960  
Ö 11  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen hier: Neubau der Kindertagesstätte "Campus Austraße" mit vier Krippen-, vier Kindergarten- und zwei Hortgruppen in der Austr. 23 c in 86153 Augsburg (Stadtteil Oberhausen, Stadtbezirk Rechts der Wertach, Sozialregion Nord) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05849  
Ö 12  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen (Änderungsbeschluss) hier: Ersatzneubau der bestehenden Kindertagesstätte "Teddy und Bär" mit zwei Krippen- und drei Kindergartengruppen in der Baumgartnerstr. 2 in 86161 Augsburg (Stadtteil Innenstadt, Sozialregion Mitte) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05713  
Ö 13  
Neubau der Straßenbahnlinie 5 vom Hauptbahnhof zum Universitätsklinikum, Planfeststellung für den Planfeststellungsabschnitt 1, Beteiligung der städtischen Dienststellen im Rahmen des Anhörungsverfahrens der Regierung von Schwaben, Stellungname derStadt Augsburg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05906  
Ö 14  
Digitalrat der Stadt Augsburg, Besetzung (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05991  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2021  
.WP 69.Rat  
Ö 16  
Anfragen      
Ö 17  
Verschiedenes