Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Herrn Marcon vom 13.05.2021 zum Thema: "Ehemalige Hindenburg-Kaserne in der Calmbergstraße" (Referent/Initiator: Bruno Marcon)  
Enthält Anlagen
DAN/21/06047  
Ö 3  
Projektbeschluss zur Erneuerung der Sprechstellen der Konferenzanlage in den Sitzungsräumlichkeiten des Rathauses (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06003  
Ö 4  
Neustrukturierung Bürgerschaftliches Engagement bei der Stadt Augsburg - Trisektorales Netzwerk und Anerkennungsformate (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06005  
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bürgerliche Mitte zu TOP Ö4 der Stadtratssitzung vom 20.05.21 (Referent/Initiator: Fraktion Bürgerliche Mitte - FW/FDP/Pro Augsburg)  
ANF/21/06043  
Ö 5  
Stadtwerke Augsburg Holding GmbH: Beteiligung der erdgas schwaben gmbh an einer noch zu gründenden 5G Plattformgesellschaft (Projekt "5G Tower") (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/21/05787  
    23.04.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Beschluss

 

abgesetzt

 

 

   
    19.05.2021 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

Die Vertreterin der Stadt Augsburg wird bevollmächtigt und beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH die erforderlichen Beschlüsse zu fassen:

 

1. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH wird in der Gesellschafterversammlung der erdgas schwaben gmbh ermächtigt, der Gründung einer Plattformgesellschaft in Form einer GmbH mit Partnern aus der Versorgungsbranche gemäß der vorliegenden Projektbeschreibung zuzustimmen. Die Gesellschaft soll mit einem Stammkapital von 120 TEUR ausgestattet werden. Der Anteil der erdgas schwaben gmbh am Gründungskapital beträgt 20 TEUR. Der Geschäftszweck besteht vor allem darin, die unterschiedlichen Aktivitäten der Versorgungsunternehmen und Gemeinden zu bündeln und eine gemeinsame Vermarktung der Standorte gegenüber den Mobilfunkanbietern anzubieten. Die Aufnahme weiterer Versorgungsunternehmen als Gesellschafter oder in anderen Formen der Partnerschaft wird angestrebt.

 

2. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH wird ermächtigt, in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH die Geschäftsführung der erdgas schwaben gmbh anzuweisen, alle zur Umsetzung erforderlichen Schritte, soweit notwendig, einzuleiten und die erforderlichen Erklärungen abzugeben. Insbesondere erstreckt sich die Ermächtigung auch auf die notwendigen Beschlussfassungen in den jeweiligen Gremien der Unternehmen der erdgas schwaben-Gruppe und der zu gründenden Plattformgesellschaft. Die Geschäftsführung ist berechtigt, Erklärungen ohne erneute Gremienbefassung abzugeben oder Beschlüsse zu fassen, sofern die Unternehmensanteile, die Verträge und das Zielkonzept des geplanten Gesellschaftsmodells im Wesentlichen unverändert bleiben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

11:1

 

   
    20.05.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Vertreterin der Stadt Augsburg wird bevollmächtigt und beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH die erforderlichen Beschlüsse zu fassen:

 

1. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH wird in der Gesellschafterversammlung der erdgas schwaben gmbh ermächtigt, der Gründung einer Plattformgesellschaft in Form einer GmbH mit Partnern aus der Versorgungsbranche gemäß der vorliegenden Projektbeschreibung zuzustimmen. Die Gesellschaft soll mit einem Stammkapital von 120 TEUR ausgestattet werden. Der Anteil der erdgas schwaben gmbh am Gründungskapital beträgt 20 TEUR. Der Geschäftszweck besteht vor allem darin, die unterschiedlichen Aktivitäten der Versorgungsunternehmen und Gemeinden zu bündeln und eine gemeinsame Vermarktung der Standorte gegenüber den Mobilfunkanbietern anzubieten. Die Aufnahme weiterer Versorgungsunternehmen als Gesellschafter oder in anderen Formen der Partnerschaft wird angestrebt.

 

2. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH wird ermächtigt, in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH die Geschäftsführung der erdgas schwaben gmbh anzuweisen, alle zur Umsetzung erforderlichen Schritte, soweit notwendig, einzuleiten und die erforderlichen Erklärungen abzugeben. Insbesondere erstreckt sich die Ermächtigung auch auf die notwendigen Beschlussfassungen in den jeweiligen Gremien der Unternehmen der erdgas schwaben-Gruppe und der zu gründenden Plattformgesellschaft. Die Geschäftsführung ist berechtigt, Erklärungen ohne erneute Gremienbefassung abzugeben oder Beschlüsse zu fassen, sofern die Unternehmensanteile, die Verträge und das Zielkonzept des geplanten Gesellschaftsmodells im Wesentlichen unverändert bleiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

49

Abstimmung:

45:4

 

Ö 6  
Umbenennung des Zu- und Abflusses des Stempflesees von "Zigeunerbach" in "Stempflebach" (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05881  
Ö 7  
Öffentliche Aufträge und Vergabe im Bereich Liefer- und Dienstleistungen Strategische Beschaffung Soziale Kriterien, Nachhaltigkeit, Tariftreue, regionale Anbieter, Mittelstand und Startups (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05528  
Ö 8  
Bekanntgabe in öffentlicher Sitzung aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.04.2021 - Annahme einer Erbschaft (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/05972  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht zum aktuellen Stand der Corona Pandemie (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/06028  
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Herrn Marcon vom 15.05.2021 zum Thema: "Kindgerechtes und angemessenes Testen von Schülerinnen und Schülern" (Referent/Initiator: Bruno Marcon)  
Enthält Anlagen
DAN/21/06044  
Ö 10  
Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021), Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 26. März 2021, Az. V3/6511-1/623 hier: Freiwillige kommunale Mitfinanzierung in Höhe von 30 v. H. der Pauschale des Freistaates Bayern an dem durchschnittlichen Beitragsersatz für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/21/05960  
Ö 11  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen hier: Neubau der Kindertagesstätte "Campus Austraße" mit vier Krippen-, vier Kindergarten- und zwei Hortgruppen in der Austr. 23 c in 86153 Augsburg (Stadtteil Oberhausen, Stadtbezirk Rechts der Wertach, Sozialregion Nord) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05849  
Ö 12  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen (Änderungsbeschluss) hier: Ersatzneubau der bestehenden Kindertagesstätte "Teddy und Bär" mit zwei Krippen- und drei Kindergartengruppen in der Baumgartnerstr. 2 in 86161 Augsburg (Stadtteil Innenstadt, Sozialregion Mitte) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05713  
Ö 13  
Neubau der Straßenbahnlinie 5 vom Hauptbahnhof zum Universitätsklinikum, Planfeststellung für den Planfeststellungsabschnitt 1, Beteiligung der städtischen Dienststellen im Rahmen des Anhörungsverfahrens der Regierung von Schwaben, Stellungname derStadt Augsburg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05906  
Ö 14  
Digitalrat der Stadt Augsburg, Besetzung (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05991  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2021  
.WP 69.Rat  
Ö 16  
Anfragen      
Ö 17  
Verschiedenes