TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Festsetzung der endgültigen Tagesordnung |
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Ö 2.1 |
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Dringlichkeitsantrag von Herrn Marcon vom 13.05.2021 zum Thema: "Ehemalige Hindenburg-Kaserne in der Calmbergstraße" (Referent/Initiator: Bruno Marcon) |
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DAN/21/06047 |
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Ö 3 |
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Projektbeschluss zur Erneuerung der Sprechstellen der Konferenzanlage in den Sitzungsräumlichkeiten des Rathauses (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin) |
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BSV/21/06003 |
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Ö 4 |
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Neustrukturierung Bürgerschaftliches Engagement bei der Stadt Augsburg - Trisektorales Netzwerk und Anerkennungsformate (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin) |
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BSV/21/06005 |
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Ö 4.1 |
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Anfrage der Fraktion Bürgerliche Mitte zu TOP Ö4 der Stadtratssitzung vom 20.05.21 (Referent/Initiator: Fraktion Bürgerliche Mitte - FW/FDP/Pro Augsburg) |
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ANF/21/06043 |
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Ö 5 |
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Stadtwerke Augsburg Holding GmbH: Beteiligung der erdgas schwaben gmbh an einer noch zu gründenden 5G Plattformgesellschaft (Projekt "5G Tower") (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin) |
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BSV/21/05787 |
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23.04.2021 - Stadtrat Augsburg |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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19.05.2021 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung Die Vertreterin der Stadt Augsburg wird bevollmächtigt und beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH die erforderlichen Beschlüsse zu fassen: 1. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH wird in der Gesellschafterversammlung der erdgas schwaben gmbh ermächtigt, der Gründung einer Plattformgesellschaft in Form einer GmbH mit Partnern aus der Versorgungsbranche gemäß der vorliegenden Projektbeschreibung zuzustimmen. Die Gesellschaft soll mit einem Stammkapital von 120 TEUR ausgestattet werden. Der Anteil der erdgas schwaben gmbh am Gründungskapital beträgt 20 TEUR. Der Geschäftszweck besteht vor allem darin, die unterschiedlichen Aktivitäten der Versorgungsunternehmen und Gemeinden zu bündeln und eine gemeinsame Vermarktung der Standorte gegenüber den Mobilfunkanbietern anzubieten. Die Aufnahme weiterer Versorgungsunternehmen als Gesellschafter oder in anderen Formen der Partnerschaft wird angestrebt. 2. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH wird ermächtigt, in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH die Geschäftsführung der erdgas schwaben gmbh anzuweisen, alle zur Umsetzung erforderlichen Schritte, soweit notwendig, einzuleiten und die erforderlichen Erklärungen abzugeben. Insbesondere erstreckt sich die Ermächtigung auch auf die notwendigen Beschlussfassungen in den jeweiligen Gremien der Unternehmen der erdgas schwaben-Gruppe und der zu gründenden Plattformgesellschaft. Die Geschäftsführung ist berechtigt, Erklärungen ohne erneute Gremienbefassung abzugeben oder Beschlüsse zu fassen, sofern die Unternehmensanteile, die Verträge und das Zielkonzept des geplanten Gesellschaftsmodells im Wesentlichen unverändert bleiben.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 12 | Abstimmung: | 11:1 |
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20.05.2021 - Stadtrat Augsburg |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss Die Vertreterin der Stadt Augsburg wird bevollmächtigt und beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH die erforderlichen Beschlüsse zu fassen: 1. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH wird in der Gesellschafterversammlung der erdgas schwaben gmbh ermächtigt, der Gründung einer Plattformgesellschaft in Form einer GmbH mit Partnern aus der Versorgungsbranche gemäß der vorliegenden Projektbeschreibung zuzustimmen. Die Gesellschaft soll mit einem Stammkapital von 120 TEUR ausgestattet werden. Der Anteil der erdgas schwaben gmbh am Gründungskapital beträgt 20 TEUR. Der Geschäftszweck besteht vor allem darin, die unterschiedlichen Aktivitäten der Versorgungsunternehmen und Gemeinden zu bündeln und eine gemeinsame Vermarktung der Standorte gegenüber den Mobilfunkanbietern anzubieten. Die Aufnahme weiterer Versorgungsunternehmen als Gesellschafter oder in anderen Formen der Partnerschaft wird angestrebt. 2. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH wird ermächtigt, in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Augsburg Energie GmbH die Geschäftsführung der erdgas schwaben gmbh anzuweisen, alle zur Umsetzung erforderlichen Schritte, soweit notwendig, einzuleiten und die erforderlichen Erklärungen abzugeben. Insbesondere erstreckt sich die Ermächtigung auch auf die notwendigen Beschlussfassungen in den jeweiligen Gremien der Unternehmen der erdgas schwaben-Gruppe und der zu gründenden Plattformgesellschaft. Die Geschäftsführung ist berechtigt, Erklärungen ohne erneute Gremienbefassung abzugeben oder Beschlüsse zu fassen, sofern die Unternehmensanteile, die Verträge und das Zielkonzept des geplanten Gesellschaftsmodells im Wesentlichen unverändert bleiben.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 49 | Abstimmung: | 45:4 |
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Ö 6 |
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Umbenennung des Zu- und Abflusses des Stempflesees von "Zigeunerbach" in "Stempflebach" (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat) |
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BSV/21/05881 |
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Ö 7 |
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Öffentliche Aufträge und Vergabe im Bereich Liefer- und Dienstleistungen
Strategische Beschaffung
Soziale Kriterien, Nachhaltigkeit, Tariftreue, regionale Anbieter, Mittelstand und Startups
(Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat) |
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BSV/21/05528 |
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Ö 8 |
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Bekanntgabe in öffentlicher Sitzung aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.04.2021 - Annahme einer Erbschaft (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat) |
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BER/21/05972 |
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Ö 9 |
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Bericht zum aktuellen Stand der Corona Pandemie (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat) |
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BER/21/06028 |
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Ö 9.1 |
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Dringlichkeitsantrag von Herrn Marcon vom 15.05.2021 zum Thema: "Kindgerechtes und angemessenes Testen von Schülerinnen und Schülern" (Referent/Initiator: Bruno Marcon) |
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DAN/21/06044 |
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Ö 10 |
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Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021), Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 26. März 2021, Az. V3/6511-1/623
hier: Freiwillige kommunale Mitfinanzierung in Höhe von 30 v. H. der Pauschale des Freistaates Bayern an dem durchschnittlichen Beitragsersatz für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin) |
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BSV/21/05960 |
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Ö 11 |
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Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen
hier: Neubau der Kindertagesstätte "Campus Austraße" mit vier Krippen-, vier Kindergarten- und zwei Hortgruppen in der Austr. 23 c in 86153 Augsburg (Stadtteil Oberhausen, Stadtbezirk Rechts der Wertach, Sozialregion Nord) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin) |
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BSV/21/05849 |
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Ö 12 |
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Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen (Änderungsbeschluss)
hier: Ersatzneubau der bestehenden Kindertagesstätte "Teddy und Bär" mit zwei Krippen- und drei Kindergartengruppen in der Baumgartnerstr. 2 in 86161 Augsburg (Stadtteil Innenstadt, Sozialregion Mitte)
(Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin) |
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BSV/21/05713 |
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Ö 13 |
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Neubau der Straßenbahnlinie 5 vom Hauptbahnhof zum Universitätsklinikum, Planfeststellung für den Planfeststellungsabschnitt 1,
Beteiligung der städtischen Dienststellen im Rahmen des Anhörungsverfahrens der Regierung von Schwaben, Stellungname derStadt Augsburg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat) |
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BSV/21/05906 |
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Ö 14 |
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Digitalrat der Stadt Augsburg, Besetzung (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat) |
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BSV/21/05991 |
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Ö 15 |
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Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2021 |
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.WP 69.Rat |
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Ö 16 |
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Anfragen |
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Ö 17 |
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Verschiedenes |
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