Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Besetzung des Arbeitskreises der jungen Mandatsträgerinnen und -träger (AK JUMA) im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04679  
Ö 4  
MehrGenerationenTreffpunkte (MGT) Neubeantragung der Förderung der MGT Mitte durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und Fortbestand mit finanzieller Förderung des "Augsburger Sterns". Sachstandsbericht 2020 (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04823  
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
MehrGenerationen Treffpunkte (MGT) - Konzept zur Weiterentwicklung der MGT's Antrag SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 22.09.2020  
Enthält Anlagen
ANT/20/04942  
Ö 5  
Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund GmbH; Nachbesetzung Aufsichtsrat (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtratsmitglied)
BSV/20/04824  
Ö 6  
Bekanntgabe einer Entscheidung in nicht öffentlicher Sitzung - Annahme einer Erbschaft (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BER/20/04862  
Ö 7  
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2017 der 45 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04814  
Ö 8  
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2017 der 45 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/20/04816  
Ö 9  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung); Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04647  
Ö 11  
Investitionskostenzuschuss an den Landkreis Augsburg für die Revitalisierung des Jugendzeltplatzes Rücklenmühle (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied)
Enthält Anlagen
BSV/20/04627  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Bürgerlichen Mitte vom 18.09.2020: Freihandelsabkommen  
Enthält Anlagen
ANT/20/04923  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Stiftungsjubiläum 2021 - 500 Jahre Gründung der Fuggerei Mündlicher Bericht zu den Planungen der Fuggerschen Stiftungen (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BER/20/04815  
Ö 13  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Singoldstraße / Wernhüterstraße" im Planungsraum Lechhausen (1995-114) (Feststellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04726  
Ö 14  
Bebauungsplan (BP) Nr. 671 "Westlich der Wernhüterstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04727  
Ö 15  
BP Nr. 278 A, "Zwischen Meierweg und Zirbelstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04496  
Ö 16  
Bebauungsplan (BP) Nr. 228 C "Reese-Kaserne, Teilbereich an der Bürgermeister-Ackermann-Straße zwischen Sommestraße und Reinöhlstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04724  
Ö 17  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Holzbachstraße und Stadtjägerstraße" im Planungsraum Innenstadt (1995-122) (Änderungsbeschluss) -abgesetzt- (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04729  
Ö 18  
Bebauungsplan (BP) Nr. 482 "Zwischen Holzbachstraße und Stadtjägerstraße" (Aufhebungs- und Aufstellungsbeschluss) -abgesetzt- (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04730  
    23.09.2020 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 8 - zurückgezogen/abgesetzt
   

Beschlussempfehlung

 

abgesetzt

 

   
    24.09.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 18 - zurückgezogen/abgesetzt
   

Beschluss

 

abgesetzt

 

 

 

   
    12.11.2020 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. r den Bereich zwischen der Bahnlinie Augsburg - Ulm im Südwesten, der Holzbach-, der Schwimmschul- und der Badstraße (jeweils einschließlich) sowie einer Teilfläche des Familienbades im Nordwesten und Norden, der Bebauung entlang der Bad-, Blumen- und Mathildenstraße im Nordosten, sowie der Stadtjäger- und Dammstraße im Südosten, wird der BP Nr. 482 „Zwischen Holzbachstraße und Stadtjägerstraße“ aufgestellt.

 

2. Dem Vorentwurf des BP Nr. 482 vom 12.08.2020 mit Begründung und vorläufigem Umweltbericht wird zugestimmt (siehe Anlagen).

 

3. Der BP Nr. 482 hebt mit Inkrafttreten

 den seit dem 02.02.1968 rechtskräftigen BP Nr. 421 „Grundstücke der Deutschen Bundespost beiderseits der Blumenstraße“ und

 den seit dem 28.11.1986 rechtskräftigen BP Nr. 421 A „Blumenstraße/Holzbach“

ersatzlos auf.

Die Aufhebung soll auch dann gelten, wenn sich der BP Nr. 482 nach Rechtskraft im Falle eines anschließenden gerichtlichen Verfahrens als unwirksam herausstellen sollte.

 

4. Der vom Stadtrat am 23.04.2020 gefasste Grundsatzbeschluss III zur Anwendung des Instruments des städtebaulichen Vertrags in Augsburg wird im vorliegenden Einzelfall nach Maßgabe des Kapitels III. der Begründung in modifizierter Form berücksichtigt.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tischvorlage (424 KB)    
   
    26.11.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. r den Bereich zwischen der Bahnlinie Augsburg - Ulm im Südwesten, der Holzbach-, der Schwimmschul- und der Badstraße (jeweils einschließlich) sowie einer Teilfläche des Familienbades im Nordwesten und Norden, der Bebauung entlang der Bad-, Blumen- und Mathildenstraße im Nordosten, sowie der Stadtjäger- und Dammstraße im Südosten, wird der BP Nr. 482 „Zwischen Holzbachstraße und Stadtjägerstraße“ aufgestellt.

 

2. Dem Vorentwurf des BP Nr. 482 vom 12.08.2020 mit Begründung und vorläufigem Umweltbericht wird zugestimmt (siehe Anlagen).

 

3. Der BP Nr. 482 hebt mit Inkrafttreten

  den seit dem 02.02.1968 rechtskräftigen BP Nr. 421 „Grundstücke der Deutschen Bundespost beiderseits der Blumenstraße“ und

  den seit dem 28.11.1986 rechtskräftigen BP Nr. 421 A „Blumenstraße/Holzbach“

  ersatzlos auf.

Die Aufhebung soll auch dann gelten, wenn sich der BP Nr. 482 nach Rechtskraft im Falle eines anschließenden gerichtlichen Verfahrens als unwirksam herausstellen sollte.

 

4. Der vom Stadtrat am 23.04.2020 gefasste Grundsatzbeschluss III zur Anwendung des Instruments des städtebaulichen Vertrags in Augsburg wird im vorliegenden Einzelfall nach Maßgabe des Kapitels III. der Begründung in modifizierter Form berücksichtigt.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 19  
Umsetzung des Bund-Länder-Programmes "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) mit Integriertem Städtebaulichem Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Haunstetten (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04693  
Ö 20  
Straßenbenennung im Stadtteil Haunstetten; hier: Umbenennung "Alraunenweg" in "Ludwig-Feigl-Weg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04781  
Ö 21  
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Augsburg (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04832  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer OB-Dringlichkeitsentscheidung: "Sommer in der Stadt" - Verlängerung von Sondernutzungen (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
DRI/20/04867  
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Augsburger Stadtsommer 2020 - Verlängerung des Konzepts bis Ende Oktober 2020; Beauftragung eines Konzepts für die kältere Jahreszeit (Referent/Initiator: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04908  
Ö 23  
Einrichtung eines Digitalrates der Stadt Augsburg - Auftragsbeschluss (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04687  
Ö 24  
Regio Augsburg Wirtschaft GmbH - Erlass eines Betrauungsaktes (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04673  
Ö 24.1  
ÖPNV: Weiterreichung der Ausgleichsleistungen des bayerischen ÖPNV-Rettungsschirms an die Augsburger Verkehrsgesellschaft mbH (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04893  
Ö 24.2  
Enthält Anlagen
Hack auf AVV-Kundendaten Anfrage SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 21.09.2020  
Enthält Anlagen
ANF/20/04937  
Ö 25  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2020  
.WP 37.Rat  
Ö 26  
Anfragen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Öffnung Corona-Testzentrum an den Wochenenden Anfrage SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 22.09.2020  
Enthält Anlagen
ANF/20/04938  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Quarantäne-Regelungen bei Covid-19 Anfrage SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 23.09.2020  
Enthält Anlagen
ANF/20/04939  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Räumliche Situation der Städtischen Schulen und Schulturnhallen Anfrage Fraktion Bürgerliche Mitte vom 23.09.2020  
Enthält Anlagen
ANF/20/04940  
Ö 27  
Verschiedenes