Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
Gremium: Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 14:38 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
UN-Behindertenrechtskonvention Aktionsplan Inklusion für die Stadt Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02839  
    20.03.2019 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Aktionsplan Inklusion für die Stadt Augsburg wird vom Stadtrat anerkannt und

zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen im Rahmen der personellen und finanziellen Möglichkeiten umzusetzen. Die Maßnahmen sind im Rahmen der Wertgrenzen den zuständigen Gremien einzeln vorzulegen.

 

3. Der Aktionsplan wird um die Maßnahme zur Überwindung der Hangkante zwischen Rathausplatz und Jakobervorstadt ergänzt (vergleiche Beschlussvorlage Ziffer 2A). Hierbei wird primär die Nutzung des Aufzugs im Rathausanbau Verwaltungsgebäude II weiterverfolgt und nach Möglichkeit zeitlich erweitert. Sollte hier keine ausreichende Nutzungsmöglichkeit z.B. an den Wochenenden gegeben sein, sind weitere Alternativen durch die Verwaltung zu prüfen und vorzustellen. Im Übrigen wird der Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019 sowie der Fraktionen CSU, SPD und Grüne vom 19.03.2019 an die Verwaltung und die zuständigen Gremien zur weiteren Bearbeitung und Beratung verwiesen.

 

4. Über den Stand des Aktionsplans ist jährlich im Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss zu berichten und im Jahr 2022 eine Evaluation vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-03-13 AP Inklusion im JSWA am 20.03.19 (387 KB)    
Anlage 2 2 Anträge (2002 KB)    
   
    28.03.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Aktionsplan Inklusion für die Stadt Augsburg wird vom Stadtrat anerkannt und zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen im Rahmen der personellen und finanziellen Möglichkeiten umzusetzen. Die Maßnahmen sind im Rahmen der Wertgrenzen den zuständigen Gremien einzeln vorzulegen.

 

3. Der Aktionsplan wird um die Maßnahme zur Überwindung der „Hangkante“ zwischen Rathausplatz und Jakobervorstadt ergänzt (vergleiche Beschlussvorlage Ziffer 2A). Hierbei wird primär die Nutzung des Aufzugs im Rathausanbau Verwaltungsgebäude II weiterverfolgt und nach Möglichkeit zeitlich erweitert. Sollte hier keine ausreichende Nutzungsmöglichkeit z.B. an den Wochenenden gegeben sein, sind weitere Alternativen durch die Verwaltung zu prüfen und vorzustellen. Im Übrigen wird der Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019 sowie der Fraktionen CSU, SPD und Grüne vom 19.03.2019 an die Verwaltung und die zuständigen Gremien zur weiteren Bearbeitung und Beratung verwiesen.

 

4. Über den Stand des Aktionsplans ist jährlich im Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss zu berichten und im Jahr 2022 eine Evaluation vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7_Lebenslauf (64 KB)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Investitionspakt Soziale Integration im Quartier; Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17 (fortgeschriebener Grundsatzbeschluss nach Bürgerveranstaltung) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02875  
Ö 5  
Neufassung der Obdachlosenunterbringungssatzung (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02841  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neufassung der Obdachlosengebührensatzung (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02843  
Ö 7  
Schuldner- und Insolvenzberatung; Delegation der Insolvenzberatung an die Landkreise und kreisfreien Städte (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BER/19/02844  
Ö 8  
Sozialticket - aktueller Stand und Nutzerverhalten (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BER/19/02845  
Ö 9  
Vergabe von rollstuhlgerechten Wohnungen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BER/19/02846  
Ö 10  
Bedarfe des geförderten Wohnungsbaus in Augsburg Festsetzung einer Quote für Neubaugebiete (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
BSV/19/02847  
Ö 11  
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
BSV/19/02849  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschrift vom 16.07.2018  
13.WP 24.JSW  
Ö 13  
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