Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 20:38   (öffentlich ab 14:46) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Sachstandsbericht zum Projekt Theatersanierung in Bauteil I und Bauteil II (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
BER/17/01140  
Ö 4  
Mögliche Standorte für Kindertagesstätten (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/17/01127  
    28.11.2017 - Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

 

1.Die Verwaltung wird beauftragt, die in der nachfolgenden Abwägung vorgeschlagenen Standorte r Kindertagesstätten weiter zu verfolgen.

2.Die schließlich möglichen Standorte werden zunächst in einem Interessensbekundungsverfahren den freien Trägern von Kindertagesstätteneinrichtungen zur Entwicklung von Kindertagesstätten angeboten. Die Ergebnisse dieses Verfahrens werden dem Stadtrat zur Vergabeentscheidung vorgelegt.

3.Die Verwaltung wird für alle ausgewählten Standorte für die sich kein freier Träger findet, selbst Kindertagesstätten errichten und betreiben.

4.Unter Bezugnahme auf die in der Begründung aufgeführte Argumentation wird für die 10 Standortvorschläge folgende Abwägung getroffen:

 

1

d

dlich des Schmelzerbreitenweges

abgelehnt

2

d

rdlich des Schmelzerbreitenweges

abgelehnt

3

Nordwest

östlich des Amselweges FLnr.696/5 und 698/2

abgelehnt

4

Nordwest

Schulgrundstück südlich der Bärenstraße

Daraus ein Standort realisierbar

4a

Nordwest

rdlich der Bärenstraße bei Erlöserkirche

 

4b

Nordwest

Ecke Hirblingerstr./Holzweg

 

5

Stadtmitte

Bourges Platz

zur mittelfristigen Entwicklung vorschlagen

6

Stadtmitte

Am Pfannenstiel (am nördlichen Ende der Rugendasstraße)

realisieren

7

Ost

westlich der Kurt-Schumacher-Straße, nördlich des alten Ostfriedhofes

realisieren

8

Ost

dlich der Pankratiusschule

zur mittelfristigen Entwicklung vorschlagen

9

Ost

he Schackstraße (nördlich des Jugendzentrums)

realisieren

10

Ost

he Schackstraße (südlich des Jugendzentrums)

abgelehnt

11

d / Mitte

rdlich der Schertlinstraße neben Gymnasium St. Anna

realisieren

 

Die Nr. 4 und 11 können ersatzlos gestrichen werden.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

12:1

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Power Point KITA Planskizzen (176865 KB)    
   
    30.11.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die Verwaltung wird beauftragt, für die in der nachfolgenden Abwägung vorgeschlagenen Standorte r Kindertagesstätten weiter zu verfolgen.

2.Die schließlich möglichen Standorte werden zunächst in einem Interessensbekundungsverfahren den freien Trägern von Kindertagesstätteneinrichtungen zur Entwicklung von Kindertagesstätten angeboten. Die Ergebnisse dieses Verfahrens werden dem Stadtrat zur Vergabeentscheidung vorgelegt.

3.Die Verwaltung wird für alle ausgewählten Standorte für die sich kein freier Träger findet, selbst Kindertagesstätten errichten und betreiben.

4.Unter Bezugnahme auf die in der Begründung aufgeführte Argumentation wird für die Standortvorschläge folgende Abwägung getroffen:

 

1

d

dlich des Schmelzerbreitenweges

abgelehnt

2

d

rdlich des Schmelzerbreitenweges

abgelehnt

3

Nordwest

östlich des Amselweges FLnr.696/5 und 698/2

abgelehnt

4

Nordwest

Schulgrundstück südlich der Bärenstraße

Daraus ein Standort realisierbar

4a

Nordwest

rdlich der Bärenstraße bei Erlöserkirche

4b

Nordwest

Ecke Hirblingerstr./Holzweg

5

Stadtmitte

Bourges Platz

zur mittelfristigen Entwicklung vorschlagen

6

Stadtmitte

Am Pfannenstiel (am nördlichen Ende der Rugendasstraße)

realisieren

7

Ost

westlich der Kurt-Schumacher-Straße, nördlich des alten Ostfriedhofes

realisieren

8

Ost

dlich der Pankratiusschule

zur mittelfristigen Entwicklung vorschlagen

9

Ost

he Schackstraße (nördlich des Jugendzentrums)

realisieren

10

Ost

he Schackstraße (südlich des Jugendzentrums)

abgelehnt

11

d / Mitte

rdlich der Schertlinstraße neben Gymnasium St. Anna

realisieren

 

Die Nrn. 4 und 11 werden ersatzlos gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

49

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
Beteiligungen der Stadt Augsburg hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Zoologischer Garten Augsburg GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/17/01082  
Ö 6  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00877  
Ö 7  
Antrag auf Besondere Bewilligung nach Art. 66 GO; hier: HSt. 1.06010.5001.00 - unvorhergesehene Baumaßnahmen und Reparaturen in städtischen Verwaltungsgebäuden (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
Enthält Anlagen
BSV/17/01108  
Ö 8  
IT Gründerzentrum GmbH (aiti-Park) - Neustrukturierung Erlass eines Betrauungsaktes; Gesellschaftsanteile (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/17/00939  
Ö 9  
IT Gründerzentrum GmbH (aiti-Park) - Konsortialvertrag Infrastruktur zur Durchführung des Projekts "Digitales Zentrum Schwaben" (DZ.S) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/17/01060  
Ö 10  
Neukonzeption für eine barrierefreie Erschließung des Verwaltungsgebäudes "Maximilianstraße 69" (Standesamt) - Einbau eines Aufzugs, EDV-Erneuerung sowie Umsetzung des Brandschutzkonzeptes Grundsatz- und Projektbeschluss (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/01037  
Ö 11  
Richtlinie der Stadt Augsburg für die Vergabe und Förderung von stadteigenen Wohnbaugrundstücken für selbstgenutztes Wohneigentum im Stadtgebiet für niedrige und mittlere Einkommen (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/17/00871  
Ö 12  
Sammlung von Wertstoffen Erweitertes Standortkonzept für Alttextilien, Behälterglas und Elektrogeräte Neuausrichtung der Alttextiliensammlung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/17/01101  
Ö 13  
Übergangswohnheime für obdachlose Frauen und Männer; Ausschreibung der Betriebsträgerschaft (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BSV/17/01021  
Ö 14  
Qualifizierter Mietspiegel Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BSV/17/01023  
Ö 15  
Sozialticket in der Stadt Augsburg nach Reform des AVV-Tarifsystems (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BSV/17/01025  
Ö 16  
Satzung über die Benutzung der städtischen Unterkünfte für Geflüchtete in Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BSV/17/01026  
Ö 17  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Unterkünfte für Geflüchtete in Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BSV/17/01027  
Ö 18  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
BSV/17/01030  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Kindertagesstätte Bürgerhaus Pfersee (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/17/01132  
Ö 20  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; hier: Neubau der Kita "Dehner Park - Leben im Grünen" (nördlich der Bgm.-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/17/00989  
Ö 21  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; hier: Neubau/Umbau/Teilsanierung der Kita "St. Elisabeth", Gneisenaustr. 30, 86167 Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/17/00990  
Ö 22  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; hier: Neu-/Anbau und Sanierung der Kita "St. Matthäus", Karwendelstr. 32, 86163 Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/17/00991  
Ö 23  
Schulertüchtigungsprogramm - Sanierung der Luitpold-Grundschule - Zustimmung zur Entwurfsplanung (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/01089  
Ö 24  
Haushalt 2017 Gewährung von Zuschüssen (Bewirtschaftungsbeschluss) (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
BSV/17/00995  
Ö 25  
Kulturbeirat der Stadt Augsburg Änderung der Geschäftsordnung (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
Enthält Anlagen
BSV/17/01008  
Ö 25.1  
Modular 2018 Standort (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/17/01149  
Ö 26  
Mobilitätsdrehscheibe Augsburg/Hauptbahnhof mündlicher Sachstandsbericht (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
BER/17/01106  
Ö 27  
Vorplätze des Hauptbahnhofs - Stand der Planung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00814  
Ö 28  
Bebauungsplan (BP) Nr. 300 "Universität Augsburg - Medizinische Fakultät" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/01005  
Ö 29  
Projekt Fahrradstadt Maximilianstraße - Ausbau von Komfortstreifen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/01058  
Ö 30  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/01061  
Ö 31  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2017
13.WP 76.Rat  
Ö 32  
Anfragen / Verschiedenes