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Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bildungsförderprogramm Augsburg: Ertüchtigung der Werner-Egk-Grundschule Zustimmung zum Baubeginn (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04426  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 481 "Zwischen Zimmererstraße und Walterstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04305  
    18.06.2020 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 481 „Zwischen Zimmererstraße und Walterstraße“ in der Zeit vom 03.02.2020 mit 06.03.2020 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 04.05.2020 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der BP Nr. 481 für den Bereich zwischen der Walterstraße (einschließlich) im Südwesten, den gewerblichen Nutzflächen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 5848/4 und 5848/8, Gemarkung Augsburg, sowie der Johannes-Haag-Straße (teilweise. einschließlich) im Nordwesten, dem Proviantbach (teilweise. einschließlich) im Nordosten und der Wohnnutzung südlich der Zimmererstraße im Südosten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 04.05.2020, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen F.1. bis F.4., jeweils in der Fassung vom 04.05.2020 und die Anlage F.5. in der Fassung vom Oktober 2019, werden als Bestandteile des BP Nr. 481 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Der BP Nr. 481 ändert mit Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit dem 03.09.1999 rechtskräftigen BP Nr. 431 „Zimmererstraße / Walterstraße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    25.06.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 481 „Zwischen Zimmererstraße und Walterstraße“ in der Zeit vom 03.02.2020 mit 06.03.2020 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 04.05.2020 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der BP Nr. 481 für den Bereich zwischen der Walterstraße (einschließlich) im Südwesten, den gewerblichen Nutzflächen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 5848/4 und 5848/8, Gemarkung Augsburg, sowie der Johannes-Haag-Straße (teilweise. Einschließlich) im Nordwesten, dem Proviantbach (teilweise. einschließlich) im Nordosten und der Wohnnutzung südlich der Zimmererstraße im Südosten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 04.05.2020, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen F.1. bis F.4., jeweils in der Fassung vom 04.05.2020 und die Anlage F.5. in der Fassung vom Oktober 2019, werden als Bestandteile des BP Nr. 481 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Der BP Nr. 481 ändert mit Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit dem 03.09.1999 rechtskräftigen BP Nr. 431 „Zimmererstraße / Walterstraße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

59

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
Aufhebung Bebauungsplan (BP) Nr. 213 "Für das Teilstück der Westumgehungsstraße zwischen der Markgrafenstraße und der alten Ulmer Bahnlinie" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04304  
Ö 6  
1. Bebauungsplan (BP) Nr. 864 "Haunstetten-Ost (Trinkwasserschutzgebiet)" 2. BP Nr. 864 II "Haunstetten-Ost (Teil 2)" 3. BP Nr. 864 III "Östlich der Martinistraße (Kunstmühle Kühn - Haunstetten)" 4. BP Nr. 864 V "Östlich der Bgm.-Widmeier-Straße,nördlich der Walchenseestraße" (Sammeleinstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04164  
Ö 7  
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Lechhausen Nr. 2 "Griesle" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04396  
Ö 8  
Planungsvorhaben "Geförderter Wohnungsbau an der Dr.-Schmelzing-Straße" Ergebnis der Mehrfachbeauftragung sowie Vorschlag für weiteres Vorgehen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04159  
Ö 9  
Planungsvorhaben "Wohnbauentwicklung östlich des Siedlerweges und nördlich des Luchsweges" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04082  
Ö 10  
Regionalbusterminal auf dem Inneren Ladehof (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04384  
Ö 11  
Festlegung des Helmut-Haller-Platzes als Gebiet der Sozialen Stadt nach § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04401  
Ö 12  
Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"; Planungsänderung für die Herstellung eines öffentlichen Fußweges am Hettenbach zwischen Billerstraße und Donauwörther Straße (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04380  
Ö 13  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Reese- Kaserne, Wettbewerb "Sommestraße, östlicher Teilbereich der Reese- Kaserne"; Erweiterung des Wettbewerbsumgriffs (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04454  
Ö 14  
Stadtumbaugebiet "Pfersee / Sheridan-Kaserne" Freiflächengestaltung Platz St. Michael - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung und nächste Planungsschritte - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04226  
Ö 15  
Umgestaltung der Karolinenstraße Verlagerung der Kurzzeitparkplätze für Reisebusse (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04197  
Ö 16  
Enthält Anlagen
künftige Radwegführung Hermanstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/20/04434  
Ö 17  
Errichtung eines Kreisverkehrs am Knotenpunkt Nestackerweg/B17/Max-Josef-Metzger-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04154  
Ö 18  
Neugestaltung Platzfläche "Beim Rabenbad 5" - Projektbeschluss - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04345  
Ö 19  
Tiefgarage Kongress am Park (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BSV/20/04381  
Ö 20  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung der selbstständigen Geh- und Radwege "Max-Born-Weg" und "Geh- und Radweg von der Neusäßer Straße zur Werner-Heisenberg-Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03246-1  
Ö 21  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung der Ortsstraße "Schwimmschulstraße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04379  
Ö 22  
Vollzug der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes: Gebührensatzung für das Geodatenamt der Stadt Augsburg; hier: Fortschreibung der Gebührensatzung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04180  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bericht zur Baustellensituation (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/20/04405  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/20/04406  
Ö 25  
Anfragen / Verschiedenes