Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 25.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:32 - 15:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Rücknahme der Kündigungen für Bezieher des 49,- Euro Deutschland-Tickets im avv (Referent/Initiator: Marcon, Bruno)  
DAN/24/10355  
Ö 3  
Änderung bei der Besetzung des Kulturausschusses (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10323  
Ö 4  
Empfehlungen der gesamtstadtbezogenen Bürgerversammlung vom 16.10.2023 und der stadtteilbezogenen Bürgerversammlung vom 18.10.2023 (Haunstetten/Siebenbrunn) (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BER/24/10302  
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Empfehlungen der gesamtstadtbezogenen Bürgerversammlung vom 16.10.2023 und der stadtteilbezogenen Bürgerversammlung vom 18.10.2023 (Haunstetten/Siebenbrunn) (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
TVO-BER/24/10302-1  
Ö 4.2  
Empfehlung der Bürgerversammlung Öffentlicher Bücherschrank im Prinz-Karl-Park (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BER-ANT/23/09929-1  
Ö 5  
Empfehlung der Bürgerversammlung Balkonsolaranlagen für Mieter der WBG (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-ANT/23/09966-1  
Ö 6  
Bebauungsplan (BP) Nr. 872 A "Zwischen Waldstraße und Döllgaststraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/10211  
    16.01.2024 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

  1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 872 A „Zwischen Wald-straße und Döllgaststraße“ vom 09.02.2023 in der Zeit vom 30.05.2023 mit 30.06.2023 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 04.12.2023 behandelt (siehe Anlage 1).

 

  1. Der BP Nr. 872 A in der Gemarkung Göggingen für den Bereich zwischen der Wald-straße (einschließlich) im Südwesten, dem Grundstück Fl.Nr. 1837 (Fabrikkanal) im Nordwesten, den Fl.Nrn. 1829/4, 1829/19 und 1831 im Norden, der Döllgaststraße (teilweise einschließlich) im Osten und der Butzstraße (einschließlich) im Südosten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 04.12.2023, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D) in der Fassung vom 04.12.2023, die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die Anlagen (Teil F) werden als Bestandsteile des BP Nr. 872 A ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

  1. Der BP Nr. 872 A ändert mit seinem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den seit 23.12.2005 rechtskräftigen BP Nr. 872 „rdlich der Butzstraße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen und den rechtswirksamen Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FP) der Stadt Augsburg gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen (siehe Anlage 3).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    25.01.2024 - Stadtrat Augsburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 872 A „Zwischen Wald-straße und Döllgaststraße“ vom 09.02.2023 in der Zeit vom 30.05.2023 mit 30.06.2023 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 04.12.2023 behandelt (siehe Anlage 1).

 

  1. Der BP Nr. 872 A in der Gemarkung Göggingen für den Bereich zwischen der Wald-straße (einschließlich) im Südwesten, dem Grundstück Fl.Nr. 1837 (Fabrikkanal) im Nordwesten, den Fl.Nrn. 1829/4, 1829/19 und 1831 im Norden, der Döllgaststraße (teilweise einschließlich) im Osten und der Butzstraße (einschließlich) im Südosten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 04.12.2023, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D) in der Fassung vom 04.12.2023, die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die Anlagen (Teil F) werden als Bestandsteile des BP Nr. 872 A ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

  1. Der BP Nr. 872 A ändert mit seinem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den seit 23.12.2005 rechtskräftigen BP Nr. 872 „rdlich der Butzstraße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen und den rechtswirksamen Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FP) der Stadt Augsburg gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen (siehe Anlage 3).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 7  
Ausbau und Erneuerung der Diebelbachstraße, Projektbeschluss; (Anträge ANT/22/8321 und ANT/22/8322) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/10228  
Ö 8  
Straßenbenennungen im Stadtteil Göggingen; hier: Benennung "Beim Luftbad" und "Zwirnweg" (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/10159  
Ö 9  
Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2023  
.WP 99.Rat  
Ö 10  
Anfragen      
Ö 11  
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