Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 16:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats und weiterer (gesetzlicher) Ausschüsse aufgrund einer Änderung des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, Parteien und Wählergruppen durch den Fraktionsaustritt von Herrn Peter Hummel (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/23/09810  
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Änderung bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats und weiterer (gesetzlicher) Ausschüsse aufgrund einer Änderung des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, Parteien und Wählergruppen durch den Fraktionsaustritt von Herrn Peter Hummel (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
 TVO-BSV/23/09810-1  
Ö 4  
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2020 der 47 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie der nichtrechtsfähigen Breindl-Stiftung (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
 BSV/23/09658  
Ö 5  
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2020 der 47 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie der nichtrechtsfähigen Breindl-Stiftung (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/23/09657  
Ö 6  
Antragstellung KfW-Förderkredit RWS/FOS/BOS über rd. 10 Mio. EUR (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
 BSV/23/09719  
Ö 7  
Zweckvereinbarung zur Übertragung der hoheitlichen Tätigkeiten bei der Aufgabenerfüllung der Entsorgung inerter überlassungspflichtiger Abfälle der Deponieklasse II (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied zur BSV/23/09747 im Werkausschuss am 18.09.2023)  
Enthält Anlagen
 BSV/23/09792  
Ö 8  
Bebauungsplan (BP) BP 280 II A "Nördlich und Hooverstraße, westlich der Luther-King-Straße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
 BSV/23/09574  
Ö 9  
- Ersatzbeschaffung eines Lastkraftwagens für das Mobilitäts-und Tiefbauamt - Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 280.000 € für die Ersatzbeschaffung eines LKWs für das Mobilitäts-und Tiefbauamt, Abt. Straßenbau (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/23/09748  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2023  
.WP 94.Rat  
Ö 11  
Anfragen      
Ö 12  
Verschiedenes