Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss
Gremium: Allgemeiner Ausschuss
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Kommunale Prävention und urbane Sicherheit - Konzeptionelle Weiterentwicklung im Kontext von Prävention illegalem Graffiti und Förderung legaler Urban Art - "Augsburger Weg" - Teilbeschluss II (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07860  
Ö 4  
Kommunale Prävention und Urbane Sicherheit - Weiterentwicklung des Präventionsrates und Stärkung der Präventionsnetzwerke (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08544  
Ö 5  
Sondernutzungserlaubnis für das Auftaktfest des Ulrichs-Jubiläum 2023/2024 auf dem Rathausplatz am 08.07.2023 (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08425  
Ö 6  
Modifizierung und Konkretisierung der BSV/21/06843 - mobile statt semistationäre Geschwindigkeitsüberwachung und Verzicht auf stationäre Geschwindigkeitsüberwachung (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08553  
Ö 7  
Erweiterung der Sicherheitswacht in Augsburg bei der Polizeiinspektion Augsburg Mitte (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/22/08088-1  
Ö 8  
Verordnung der Stadt Augsburg über das Taubenfütterungsverbot (Taubenfütterungsverbotsverordnung - TaubenVO) (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08415  
Ö 9  
Ergänzung und Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied Vorberatung zu einer Satzungsänderung)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08469  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sanierung der Wasserwachtstation am Kuhsee - Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08399  
    07.12.2022 - Allgemeiner Ausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. r die Wasserwachtstation am Kuhsee soll für das Gesamtgebäude mit allen aktuellen Nutzungen (Wasserwachtstation, Kiosknutzung, Depot des AGNF, öffentliche Toiletten) ein Sanierungskonzept unter Berücksichtigung der Belange der Wasserwacht erarbeitet werden.

2. Die Verwaltung wird dafür beauftragt,

 eine Entwurfsplanung zu erstellen.

 eine engere Verzahnung der aktuellen Nutzungen zu prüfen. 

 rdermöglichkeiten zu prüfen.

 die gewonnenen Erkenntnisse einer gremialen Behandlung zuzuführen.

3. Der Antrag ANT/21/06648 von CSU und Bündnis 90/ Die Grünen ist damit in der Umsetzung.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 221206_Vortrag KWW Allgemeiner Ausschuss Stadt AugsburgPPT (1480 KB)    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2022  
.WP 14.ALL  
Ö 12  
Anfragen / Verschiedenes