Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Neufassung der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung in ortsüblicher Weise im Bereich der Stadt Augsburg (Bekanntmachungssatzung) (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/20/05171-1  
Ö 4  
Augsburger Flughafen GmbH: Änderung Gesellschaftsvertrag; Neufassung von Geschäftsordnungen für die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07129  
Ö 4.1  
Entsendung von Mitgliedern des Stadtrats in den Aufsichtsrat der vhs Augsburg e. V. (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/22/07177  
Ö 4.2  
erdgas schwaben gmbh - Anpassung des Gesellschaftsvertrags (Umfirmierung in "energie schwaben gmbh") (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/21/07086  
Ö 5  
Paritätische Hospitalstiftung, Beim Rabenbad 5, 86150 Augsburg Erneuerung elektrotechnischer und brandschutztechnischer Anlagen Erneuerung Fluchtwegebeleuchtung -Projektbeschluss- (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/07061  
Ö 6  
Entwurf Grün- und Freiflächenentwicklungskonzept (GrüKo) (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06796  
Ö 7  
Bericht zum aktuellen Stand Corona-Pandemie (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/22/07142  
Ö 8  
Förderung der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege; hier: Bewirtschaftung für das Haushaltsjahr 2022 (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07136  
Ö 9  
Bebauungsplan (BP) Nr. 303 "Zwischen Deutschenbaurstraße und Eberlestraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/07019  
    20.01.2022 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. r den Bereich zwischen der Eberlestraße (einschließlich) sowie den Fl.Nrn. 383/35 und 383/34, jeweils Gemarkung Pfersee im Osten, der Fl.Nr. 381/2, Gemarkung Pfersee im Süden, der Deutschenbaurstraße (einschließlich) im Westen und den Fl.Nrn. 381/6 und 381/11, jeweils Gemarkung Pfersee im Norden wird der BP Nr. 303 „Zwischen der Deutschenbaurstraße und der Eberlestraße“ aufgestellt.

 

2. Dem Vorentwurf des BP Nr. 303 vom 09.12.2021 mit Begründung wird zugestimmt (siehe Anlagen).

 

3. Der BP Nr. 303 ändert mit Inkrafttreten in seinem Geltungsbereich den seit 15.02.2002 rechtskräftigen BP Nr. 284 „Sullivan Heights“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4. Abweichend von Teil B Nr. 4.1.2 des vom Stadtrat am 23.04.2020 gefassten Grund-satzbeschlusses III zur Anwendung des Instruments des städtebaulichen Vertrags in Augsburg wird im vorliegenden Einzelfall vom Regelfall der Ausweisung einer Fläche von mindestens 15 % der in die Planung eingeworfenen Grundstücke als selbst-ständige öffentliche Grünflächen abgewichen.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Vorschriften des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    27.01.2022 - Stadtrat Augsburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. r den Bereich zwischen der Eberlestraße (einschließlich) sowie den Fl.Nrn. 383/35 und 383/34, jeweils Gemarkung Pfersee im Osten, der Fl.Nr. 381/2, Gemarkung Pfersee im Süden, der Deutschenbaurstraße (einschließlich) im Westen und den Fl.Nrn. 381/6 und 381/11, jeweils Gemarkung Pfersee im Norden wird der BP Nr. 303 „Zwischen der Deutschenbaurstraße und der Eberlestraße“ aufgestellt.

 

2. Dem Vorentwurf des BP Nr. 303 vom 09.12.2021 mit Begründung wird zugestimmt (siehe Anlagen).

 

3. Der BP Nr. 303 ändert mit Inkrafttreten in seinem Geltungsbereich den seit 15.02.2002 rechtskräftigen BP Nr. 284 „Sullivan Heights“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4. Abweichend von Teil B Nr. 4.1.2 des vom Stadtrat am 23.04.2020 gefassten Grundsatzbeschlusses III zur Anwendung des Instruments des städtebaulichen Vertrags in Augsburg wird im vorliegenden Einzelfall vom Regelfall der Ausweisung einer Fläche von mindestens 15 % der in die Planung eingeworfenen Grundstücke als selbst-ständige öffentliche Grünflächen abgewichen.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Vorschriften des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht zu den aktuellen Geschehnissen im Versammlungsrecht (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/22/07140  
Ö 10.1  
Antrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 13.01.2022 unangemeldete Versammlungen verbieten (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion / Pettinger, Christian)  
ANT/22/07139  
Ö 10.1.1  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 27.01.2022 "Spaziergänge" - Tischvorlage      
Ö 10.2  
Viergleisiger Ausbau Ulm-Augsburg; Gemeinsame Erklärung (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07198  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2021  
.WP 63.Rat  
Ö 12  
Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 25.01.2022 zum Thema "Entwicklung Zeunagelände" (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion Anfrage gemäß § 45 Abs. 1 GeschO)  
Enthält Anlagen
ANF/22/07225  
Ö 13  
Verschiedenes