Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Fr, 23.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:30 - 12:43 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Ermöglichung von hybriden Sitzungen - Teilnahme an Stadtratssitzungen mittels Ton- und Bildübertragung nach Art. 47a, 120b BayGO n.F. (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05887  
Ö 4  
Stadtwerke Augsburg Holding GmbH: Beteiligung der erdgas schwaben gmbh an einer noch zu gründenden 5G Plattformgesellschaft (Projekt "5G Tower") (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/21/05787  
Ö 5  
Leihamt; abschließende Aufhebungssatzungen (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05662  
Ö 6  
Anzenberger-Trendel Stiftung Ersatz-Neubau 4 Reihenhäuser: Kanalanschluss und Sanierung Bestandsentwässerung in Feldafing, Schluchtweg 10 a/b (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05712  
Ö 7  
Paritätische St. Jakobsstiftung; Modernisierung Heizzentrale Süd, Mittlerer Lech 5, Augsburg Projektbeschluss (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05717  
    23.04.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Modernisierung der Heizzentrale Süd, Mittlerer Lech 5, Augsburg, wird zugestimmt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fachplanung in Auftrag zu geben und im Anschluss die Modernisierung der Anlage zu veranlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln per Anzeige nach § 17 KommHV in Höhe von 400.000 € für die vorbereitenden Maßnahmen zur Errichtung eines Container-Interims am Peutinger-Gymnasium (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
DRI/21/05885  
Ö 8  
Wohnprojekt Westendorfer Weg, Projektbeschluss (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsmäßiger Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05808  
Ö 9  
Satzung für die Vertretung der Menschen mit Behinderung der Stadt Augsburg sowie der Wahlordnung für den Behindertenbeirat - Neufassung zur Sicherstellung der Neuwahlen und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsmäßiger Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05809  
Ö 10  
Förderung der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege; hier: Bewirtschaftung für das Haushaltsjahr 2021 (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsmäßiger Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05879  
Ö 11  
Einstellung des Augsburger Schülerinnen- und Schülertickets im Zuge der geplanten Einführung des 365-Euro-Tickets AVV (Jugend- und Auszubildendenticket) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
BSV/21/05665  
Ö 12  
Ausschluss der Nutzung von Räumen an öffentlichen Schulen durch politische Parteien und Wählergruppen (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05407  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beirat für Fragen der Zuwanderung, Flucht und Integration (Integrationsbeirat) (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05873  
Ö 13.1  
Kulturbeirat der Stadt Augsburg Änderung der Geschäftsordnung aufgrund coronabedingter Kontaktbeschränkungen (Referent/Initiator: Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05917  
Ö 14  
Vollzug des Gesetzes über die Abmarkung der Grundstücke (Abmarkungsgesetz - AbmG); hier: Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05651  
Ö 15  
Straßenbenennung im Stadtteil Pfersee; hier: "Wolfgang-Bernheim-Weg" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05699  
Ö 16  
Digitalisierungsstrategie der Stadt Augsburg Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Augsburg; Erlass einer Satzung zur Ergänzung der Satzungen der Stadt Augsburg, die ein Schriftformerfordernis beinhalten (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05766  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.02.2021  
.WP 55.Rat  
Ö 18  
Anfragen      
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Bericht zur aktuellen Lage - Corona -