Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Finanzausschuss (ganztags)  

 
 
Bezeichnung: Finanzausschuss (ganztags)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 01.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 10:04 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2022 (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06633  
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2022 hier: Ergänzung des Textes des Vorberichts (Tabelle zu den Sonderrücklagen; Aufteilung der Personalkostenvorsorgerücklage im Hinblick auf den Stellenplan 2022) (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
TVO-BSV/21/06633-1  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2022 hier: Ziff. 4 Stellenplan für Beamte und Beschäftigte und Stellenübersicht für Arbeiter (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
TVO-BSV/21/06633-2  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Aufwertung der Bürgermeister-Aurnhammer-Straße; Finanzieller Realisierungshorizont (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06808  
    01.12.2021 - Finanzausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Zukünftige Umgestaltungs- und Aufwertungsmaßnahmen in der Bürgermeister-Aurnhammer-Straße in Göggingen sind grundsätzlich wünschenswert. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage zeichnet sich jedoch noch keine Finanzierungsmöglichkeit für die Gesamtmaßnahme ab. Die singuläre Bereitstellung von Planungsmitteln wird daher derzeit abgelehnt, insbesondere, weil die zeitliche Diskrepanz zwischen einer solchen Planung und einer finanzierbaren baulichen Ausführung momentan nicht abschätzbar ist.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, permanent die Fördermittellandschaft zu überprüfen und sobald als möglich, inklusive Eigenanteil, das Projekt en bloc im Haushalt abzubilden.

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

12:1

 

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug Sonderfond Innenstädte beleben (288 KB)    
Ö 5  
Ausweitung von Nachhaltigkeitsaspekten im Anlagemanagement (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06853  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2021  
.WP 34.FIN  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfragen / Verschiedenes