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Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Singoldstraße / Wernhüterstraße" im Planungsraum Lechhausen (1995-114) (Feststellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04726  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 671 "Westlich der Wernhüterstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04727  
    23.09.2020 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, städtischen Dienststellen und Nachbar-gemeinden in der Zeit vom 07.01.2020 mit 07.02.2020 zum Entwurf des BP Nr. 671 „Westlich der Wernhüterstraße“ eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maß-gabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 12.08.2020 behan-delt (siehe Anlage 1).

 

2. Der BP Nr. 671 für den Bereich zwischen der Stätzlinger Straße im Norden, der Wernhüterstraße (einschließlich) im Osten, den landwirtschaftlich genutzten Grund-stücken Fl.Nrn. 1545 und 1545/1, jeweils Gemarkung Lechhausen, im Süden und der vorhandenen Siedlungsbebauung der St.-Anton-Siedlung im Westen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Fest-setzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 12.08.2020, sowie den Anlagen F.4. und F.5. jeweils in der Fassung vom 17.09.2019, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachricht-lichen Übernahmen (Teil E) und die Anlagen F.1., F.2., F.3., F.6. und F.7. werden als Bestandteile des BP Nr. 671 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Die zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum BP Nr. 671 vom 12.08.2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    24.09.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, städtischen Dienststellen und Nachbargemeinden in der Zeit vom 07.01.2020 mit 07.02.2020 zum Entwurf des BP Nr. 671 „Westlich der Wernhüterstraße“ eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 12.08.2020 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der BP Nr. 671 für den Bereich zwischen der Stätzlinger Straße im Norden, der Wernhüterstraße (einschließlich) im Osten, den landwirtschaftlich genutzten Grundstücken Fl.Nrn. 1545 und 1545/1, jeweils Gemarkung Lechhausen, im Süden und der vorhandenen Siedlungsbebauung der St.-Anton-Siedlung im Westen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 12.08.2020, sowie den Anlagen F.4. und F.5. jeweils in der Fassung vom 17.09.2019, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlagen F.1., F.2., F.3., F.6. und F.7. werden als Bestandteile des BP Nr. 671 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Die zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum BP Nr. 671 vom 12.08.2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

57

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
BP Nr. 278 A, "Zwischen Meierweg und Zirbelstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04496  
Ö 6  
Bebauungsplan (BP) Nr. 228 C "Reese-Kaserne, Teilbereich an der Bürgermeister-Ackermann-Straße zwischen Sommestraße und Reinöhlstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04724  
Ö 7  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Holzbachstraße und Stadtjägerstraße" im Planungsraum Innenstadt (1995-122) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04729  
Ö 8  
Bebauungsplan (BP) Nr. 482 "Zwischen Holzbachstraße und Stadtjägerstraße" (Aufhebungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04730  
Ö 9  
Umsetzung des Bund-Länder-Programmes "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) mit Integriertem Städtebaulichem Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Haunstetten (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04693  
Ö 10  
Bergheim - Siedlungserweiterung am nördlichen Ortsrand Bericht zur Planerwerkstatt vom 23.01.2020 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04099  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Projekt Fahrradstadt - Radverkehrsführung Hermanstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04822  
Ö 12  
Projekt Fahrradstadt, Ausbau der Radwegverbindung nördlich des Autobahnsees (Grundsatzbeschluss) Antrag der Stadtratsfraktion (CSU und Bündnis 90 Die Grünen vom 09.07.20) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04794  
Ö 13  
Ausbau der Einmündung Sportplatzstraße / Untere Talweg (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04797  
Ö 14  
Umgang mit COVID 19 bedingten Mehrkosten bei Baumaßnahmen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04851  
Ö 15  
Bericht zur Baustellensituation (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/20/04828  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/20/04827  
Ö 17  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Albert-Einstein-Mittelschule Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04830  
Ö 18  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04808  
Ö 19  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Berufsschule III - Berufsschulzentrum für soziale Berufe Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04807  
Ö 20  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Grundschule vor dem Roten Tor Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04806  
Ö 21  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Grundschule Inningen Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04805  
Ö 22  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung des Sonderpädagogischen Förderzentrums II Augsburg Ost - Pankratiusschule Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04804  
Ö 23  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung des Holbein-Gymnasiums Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04803  
Ö 24  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Kapellen - Mittelschule Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04802  
Ö 25  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Centerville Grund- und Mittelschule Zustimmung zur Vorentwurfsplanung / Konzeptgenehmigung - Projektauftrag (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04801  
Ö 26  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Werner von Siemens Grund- und Mittelschule Zustimmung zur Entwurfsplanung / Projektbeschluss (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04796  
Ö 27  
IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) Vernetzung der Kerschensteiner Grund- und Mittelschule Zustimmung zur Entwurfsplanung / Projektbeschluss (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04795  
Ö 28  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2020  
.WP 01.  
Ö 29  
Anfragen / Verschiedenes