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Tagesordnung - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss (Sondersitzung)
Gremium: Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Investitionspakt Soziale Integration im Quartier; Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17 (fortgeschriebener Grundsatzbeschluss nach Bürgerwerkstatt) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03128  
    28.05.2019 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Nachdem die Bürgerbeteiligung mit einer Informationsveranstaltung und einer Bürgerwerkstatt an zwei Abenden durchgeführt wurde, soll das Bürgerhaus Pfersee entsprechend den beiliegenden, geänderten Plänen (Anlage 3) und dem beiliegenden Konzept (Anlage 4) vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Ausgabemittel zu den jeweiligen Haushalten erweitert werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, im weiteren Verlauf der Planungen, insbesondere hinsichtlich der Außenanlagen, die Anregungen der Bürgerschaft weiterhin zu berücksichtigen und unter anderem den Beirat des Bürgerhauses und das Jugendzentrum einzubeziehen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Planungs- und Verwaltungsschritte durchzuführen, um auf dieser Grundlage eine detaillierte Entwurfsplanung mit Kostenberechnung auszuarbeiten und dem Stadtrat einen Projektbeschluss vorzulegen.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, alle in Betracht kommenden, auch über das Bund-Länder-Programm „Soziale Integration im Quartier“ hinausgehenden Fördermöglichkeiten zu prüfen und zu beantragen.

 

5. Insoweit steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushaltsplan.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bürgerwerkstatt (19247 KB)    
   
    29.05.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Nachdem die Bürgerbeteiligung mit einer Informationsveranstaltung und einer Bürgerwerkstatt an zwei Abenden durchgeführt wurde, soll das Bürgerhaus Pfersee entsprechend den beiliegenden, geänderten Plänen (Anlage 3) und dem beiliegenden Konzept (Anlage 4) vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Ausgabemittel zu den jeweiligen Haushalten erweitert werden.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, im weiteren Verlauf der Planungen, insbesondere hinsichtlich der Außenanlagen, die Anregungen der Bürgerschaft weiterhin zu berücksichtigen und unter anderem den Beirat des Bürgerhauses und das Jugendzentrum einzubeziehen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Planungs- und Verwaltungsschritte durchzuführen, um auf dieser Grundlage eine detaillierte Entwurfsplanung mit Kostenberechnung auszuarbeiten und dem Stadtrat einen Projektbeschluss vorzulegen.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, alle in Betracht kommenden, auch über das Bund-Länder-Programm „Soziale Integration im Quartier“ hinausgehenden Fördermöglichkeiten zu prüfen und zu beantragen.

5. Insoweit steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushaltsplan.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4  
Neubebauung Westendorfer Weg (ehem. Äußere Uferstraße); Abriss der Bestandsgebäude (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03129  
Ö 5  
Barrierefreier Zugang vom Fischmarkt zur Altstadt; Überwindung der Hangkante Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019 Gemeinsamer Antrag der CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2019 Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 27.03.2019 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03130  
Ö 6  
Vorberatungen zum Entwurf des 1. Nachtragshaushalts 2020; hier: Eckdaten des Zuschusspaketes zur Förderung der Jugendhilfe und Wohlfahrtspflege (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03141  
Ö 7  
Anfragen / Verschiedenes