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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:56 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördliche der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" im Planungsraum Kriegshaber (1995-116) (Feststellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02801  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 678 "Beidseits der Blücherstraße (KUKA-Areal)" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02732  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 662 B "Westlich der Ammannstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02787  
    14.03.2019 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des VBP Nr. 662 B „Westlich der Ammannstraße“ in der Zeit vom 15.10.2018 mit 16.11.2018 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 31.01.2019 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der VBP Nr. 662 B für den Bereich zwischen der Ammannstraße (teilweise einschließlich) im Osten, der Bgm.-Wegele-Straße (teilweise einschließlich) im Süden, der Mühlhauser Straße / Bundesstraße B 2 (teilweise einschließlich) im Westen und den naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen auf Grundstück Fl.Nr. 1700/46, Gemarkung Lechhausen, im Norden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils

in der Fassung vom 31.01.2019, sowie der Anlage F.5. vom 09.08.2018, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlagen F.1., F.2., F.3. und F.4., jeweils in der Fassung vom 31.01.2019, sowie die Anlagen F.6. und F.7. vom Juli 2018, werden

als Bestandteile des VBP Nr. 662 B ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Der VBP Nr. 662 B ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit dem 08.05.1998 rechtsverbindlichen BP Nr. 662 „rdlich der Bgm.-Wegele-Straße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4. Die zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

zum VBP Nr. 662 B vom 31.01.2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    28.03.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des VBP Nr. 662 B „Westlich der Ammannstraße“ in der Zeit vom 15.10.2018 mit 16.11.2018 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 31.01.2019 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der VBP Nr. 662 B für den Bereich zwischen der Ammannstraße (teilweise einschließlich) im Osten, der Bgm.-Wegele-Straße (teilweise einschließlich) im Süden, der Mühlhauser Straße / Bundesstraße B 2 (teilweise einschließlich) im Westen und den naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen auf Grundstück Fl.Nr. 1700/46, Gemarkung Lechhausen, im Norden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 31.01.2019, sowie der Anlage F.5. vom 09.08.2018, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlagen F.1., F.2., F.3. und F.4., jeweils in der Fassung vom 31.01.2019, sowie die Anlagen F.6. und F.7. vom Juli 2018, werden als Bestandteile des VBP Nr. 662 B ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Der VBP Nr. 662 B ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit dem 08.05.1998 rechtsverbindlichen BP Nr. 662 „rdlich der Bgm.-Wegele-Straße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4. Die zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum VBP Nr. 662 B vom 31.01.2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

50

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 6  
Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847 "Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02722  
Ö 7  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufhebung der Satzungen zur förmlichen Festlegung der Sanierungsgebiete Kriegshaber Nr. 1 "Zentrum" und Kriegshaber Nr. 2 "Markgrafenpark" gemäß § 162 BauGB (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02820  
Ö 8  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Oberhausen Nr. 5 "Gumpelzhaimerstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02821  
Ö 9  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Textilviertel Nr. 2 "Neues Proviantbachquartier" gemäß § 162 BauGB (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02812  
Ö 10  
Neubau der Pilsener Straße im Zuge des Erschließungsstraßenprogramms 2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02835  
Ö 11  
Ausbau der Landwehrstraße im Zuge des Erschließungsstraßenprogramms 2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02833  
Ö 12  
Errichtung von dauerhaften Geschwindigkeitsanzeigen im Stadtgebiet (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02781  
Ö 13  
Rückbau der Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Hochzoll, gemeinsamer Antrag der Fraktionen CSU und SPD vom 28.11.2018 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02793  
Ö 14  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung des öffentlichen Feldwegs "Feldweg vom Siebenbrunnenbach nördlich der Steinernen Furt zum Feldweg östlich der Mühlhauser Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02251-1  
Ö 15  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Neuordnung der Wege im Stadtwald (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01942-2  
Ö 16  
Schutz vor Gefährdung durch Kampfmittel; Anträge der Freien Wähler vom 13.08.2018 und 02.12.2018 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02805  
Ö 17  
Bericht zur Baustellensituation (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/02816  
Ö 18  
Spartenerschließung Helmut-Haller-Platz (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/02815  
Ö 19  
Platzgestaltung vor dem Studentenwohnheim Oberbürgermeister-Hohner-Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/02851  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/02817  
Ö 21  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2019  
13.WP 66.BAU  
Ö 22  
Anfragen / Verschiedenes