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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Festsetzung der endgültigen Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Bericht zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden - Pförtnerloge im Verwaltungsgebäude I (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund) |
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BSV/17/00732-1 |
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Ö 4 |
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Mobilität Augsburg |
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Ö 4.1 |
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Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BER/18/01529 |
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Ö 4.2 |
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Mobilität Augsburg: Innenstadt/City Zone (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich
Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg
Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BER/18/01686 |
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Ö 5 |
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AVV-Tarifreform
Erste Analyse der Wirkungen und Bewertung der Änderungsvorschläge (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich) |
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BSV/18/01615 |
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Ö 6 |
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Bewerbung um ein LIFE Projekt Stadt-Wald-Bäche bei der Europäischen Union
Grundsatzbeschluss (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich) |
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BSV/18/01647 |
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Ö 7 |
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Messe Augsburg
- Bericht der Geschäftsführung
- Neubau Messehalle 2 (Projektbeschluss) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich) |
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BSV/18/01600 |
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Ö 8 |
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Verwendung der zweckgebundenen Fördergelder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Höhe von 214.252 ? zur Finanzierung des Vorhabens "Erstellung eines Masterplans für die Stadt Augsburg für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität (GCP Augsburg)" gemäß § 17 KommHV (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/18/01675 |
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Ö 9 |
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Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 225.000 ? für die Absicherung der Finanzierung eines Zuschussantrags im Berufsschulbereich zum Förderprogramm "Exzellenzzentren an Berufsschulen" (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/18/01678 |
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Ö 10 |
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Augsburger Grünanlagenprogramm 2019 - 2020, incl. Folgejahre (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/18/01386 |
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Ö 11 |
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Neufassung der Verordnung der Stadt Augsburg über das Leichenwesen und die Bestattung (Leichen- und Bestattungsordnung) (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/18/01454 |
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Ö 12 |
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Fortführung der Stelle für Regionales Klimaschutzmanagement bei der Stadt Augsburg mit Schwerpunkt Entwicklung einer Anpassungsstrategie an die Folgen des Klimawandels und Fortführung der Stelle für Regionales Klimaschutzmanagement für den Wirtschaftsraum Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/18/01522 |
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07.05.2018 - Umweltausschuss |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1.Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der vorbereitenden Studie und die dargelegten Erfordernisse zur Erstellung eines Gesamtkonzepts zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Stadt Augsburg („Klimawandelanpassungskonzept“) zustimmend zur Kenntnis. 2.Die Verwaltung wird beauftragt, a)einen Förderantrag zur Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts zu stellen, b)bei Erhalt eines positiven Förderbescheids und vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel ein Klimawandelanpassungskonzept zu erstellen, c)ein Anschlussvorhaben für die Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements bei der Stadt Augsburg mit dem zusätzlichen Schwerpunkt Koordination und Begleitung der Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts beim Bundesumweltministerium zu beantragen, d)die Projektstelle Regionales Klimaschutzmanagement, vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel und eines positiven Förderbescheids, um den Zeitraum 01.10.2019 bis 31.09.2021 zu verlängern. 3.Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Landkreisen Augsburg und Aichach-Friedberg einen weiteren Förderantrag für ein Anschlussvorhaben zur Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements zu stellen. Die Stadt Augsburg erklärt sich bereit, sich an den anfallenden Kosten für den Förderzeitraum von zwei Jahren nach der Genehmigung mit einem Anteil von 50 % zu beteiligen. 4.Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bewilligung der Förderung, die erforderlichen Haushaltsmittel (Fördermittel und Ausgaben) zu den Haushalten 2019, 2020 und 2021 anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
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09.05.2018 - Bau- und Konversionsausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1.Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der vorbereitenden Studie und die dargelegten Erfordernisse zur Erstellung eines Gesamtkonzepts zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Stadt Augsburg („Klimawandelanpassungskonzept“) zustimmend zur Kenntnis. 2.Die Verwaltung wird beauftragt, a)einen Förderantrag zur Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts zu stellen, b)bei Erhalt eines positiven Förderbescheids und vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel ein Klimawandelanpassungskonzept zu erstellen, c)ein Anschlussvorhaben für die Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements bei der Stadt Augsburg mit dem zusätzlichen Schwerpunkt Koordination und Begleitung der Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts beim Bundesumweltministerium zu beantragen, d)die Projektstelle Regionales Klimaschutzmanagement, vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel und eines positiven Förderbescheids, um den Zeitraum 01.10.2019 bis 31.09.2021 zu verlängern. 3.Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Landkreisen Augsburg und Aichach-Friedberg einen weiteren Förderantrag für ein Anschlussvorhaben zur Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements zu stellen. Die Stadt Augsburg erklärt sich bereit, sich an den anfallenden Kosten für den Förderzeitraum von zwei Jahren nach der Genehmigung mit einem Anteil von 50 % zu beteiligen. 4.Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bewilligung der Förderung, die erforderlichen Haushaltsmittel (Fördermittel und Ausgaben) zu den Haushalten 2019, 2020 und 2021 anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
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17.05.2018 - Stadtrat Augsburg |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1.Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der vorbereitenden Studie und die dargelegten Erfordernisse zur Erstellung eines Gesamtkonzepts zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Stadt Augsburg („Klimawandelanpassungskonzept“) zustimmend zur Kenntnis. 2.Die Verwaltung wird beauftragt, a)einen Förderantrag zur Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts zu stellen, b)bei Erhalt eines positiven Förderbescheids und vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel ein Klimawandelanpassungskonzept zu erstellen, c)ein Anschlussvorhaben für die Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements bei der Stadt Augsburg mit dem zusätzlichen Schwerpunkt Koordination und Begleitung der Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzepts beim Bundesumweltministerium zu beantragen, d)die Projektstelle Regionales Klimaschutzmanagement, vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel und eines positiven Förderbescheids, um den Zeitraum 01.10.2019 bis 31.09.2021 zu verlängern. 3.Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Landkreisen Augsburg und Aichach-Friedberg einen weiteren Förderantrag für ein Anschlussvorhaben zur Fortführung des Regionalen Klimaschutzmanagements zu stellen. Die Stadt Augsburg erklärt sich bereit, sich an den anfallenden Kosten für den Förderzeitraum von zwei Jahren nach der Genehmigung mit einem Anteil von 50 % zu beteiligen. 4.Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bewilligung der Förderung, die erforderlichen Haushaltsmittel (Fördermittel und Ausgaben) zu den Haushalten 2019, 2020 und 2021 anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 53 | Abstimmung: | einstimmig |
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Ö 13 |
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Energieberatung der Stadt Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Josef Hummel) |
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BSV/18/01507 |
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Ö 14 |
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Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen;
Neubau einer Kindertagesstätte mit zwei Krippen- und vier Kindergartengruppen in der Maschenbauerstraße, 86154 Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BSV/18/01664 |
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Ö 14.1 |
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Bericht zur Kinderbetreuungssituation in Augsburg |
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Ö 15 |
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Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatter: Ingrid Fink) |
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BSV/18/01679 |
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Ö 15.1 |
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Staatstheater Augsburg - Eckpunktepapier (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Andreas Jäckel) |
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Ö 16 |
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Mobilitätsdrehscheibe Augsburg/Hauptbahnhof
- mündlicher Sachstandsbericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BER/18/01681 |
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Ö 17 |
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Bebauungsplan (BP) Nr. 253 B
"Östlich der Nordfriedhofstraße, südlich der Werner-Egk-Weges"
(Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/18/01488 |
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Ö 18 |
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Neubau Fahrzeughalle (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/18/01493 |
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Ö 19 |
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Straßenbenennung im Stadtteil Bärenkeller; hier: "Anton-Stöckle-Weg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/18/01613 |
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Ö 19.1 |
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Sondernutzungserlaubnis für die Augsburger Sommernächte 2018 in der Innenstadt (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat) |
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TVO/18/01706 |
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Ö 19.2 |
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Aktueller Stand der Maßnahmen für den Helmut-Haller-Platz/Oberhauser Bahnhof (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BER/18/01699 |
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Ö 20 |
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Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2018 |
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13.WP 85.Rat |
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Ö 21 |
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Anfragen |
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Ö 21.1 |
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Anfrage von Stadträtin Eberle zum Thema "Bepflanzung in der Gögginger Str." |
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Ö 21.2 |
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Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zum Thema "Ersatzräume für Trauungen aufgrund des Standesamtumbaus" |
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Ö 21.3 |
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Anfrage von Stadträtin Heinrich zum Thema "Modular 2019 im Gaskessel" |
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Ö 21.4 |
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Anfrage von Stadtrat Nowak zum Thema "Prüfauftrag Freilichtbühnenumfahrung" |
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Ö 21.5 |
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Anfrage von Stadträtin Scherer zum Thema "Spicherer Schule und Johannes-Rösle-Str." |
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Ö 22 |
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Verschiedenes |
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