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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 06.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bebauungsplan (BP) Nr. 476 II "Innerer und mittlerer Ladehof zwischen Hauptbahnhof und Gögginger Brücke" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00195  
Ö 4  
Regionalbus-Terminal auf dem inneren Ladehof; Planungskonzept mit vier Bussteigen und Mehrfachbeauftragung für die Überdachung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00194  
Ö 5  
Städtebauliche Entwicklung im Bereich Haunstetten Südwest (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00274  
Ö 6  
Städtebauliche Entwicklung Haunstetten Südwest - Verkehrliche Erschließung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00301  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 677 "Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede" (Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00214  
Ö 8  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" im Planungsraum Spickel / Herrenbach (1995-118) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00242  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 479 "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" (Einleitungs-, Aufstellungs- und Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00246  
    06.04.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Auf Antrag der Vorhabenträgerin, der SCA Objektgesellschaft Augsburg GmbH & Co. KG, Herne vom 13.02.2017 wird für das Projektgebiet Revitalisierung des Einzelhandels im Schwabencenter, Gemarkung Augsburg, gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) das Satzungsverfahren zur Aufstellung des hierfür erforderlichen VBP eingeleitet.

 

Den mit dem Antrag vorgelegten Planungsunterlagen einschließlich Vorhabenbeschreibung, jeweils vom 13.02.2017, die grundsätzlich mit der Bauverwaltung abgestimmt wurden, wird zugestimmt (Anlage 1).

 

2.r den Bereich zwischen dem Alten Heuweg im Osten, der Wilhelm-Hauff-Straße im Norden, dem Schäfflerbach im Westen sowie der Friedberger Straße (teilweise einschließlich) bzw. der Gentnerstraße (teilweise einschließlich) im Süden wird der VBP Nr. 479 „Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)“ aufgestellt.

 

3.Dem Vorentwurf des VBP Nr. 479 vom 09.03.2017 mit Begründung (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

4.Teilbereiche der Friedberger Straße und der Wilhelm-Hauff-Straße, Teilflächen des Kaufbaches und des Schäfflerbaches einschließlich der direkt südlich anschließenden Verkehrs- und Grünflächen sowie die Wohntürme des Schwabencenters werden gemäß § 12 Abs. 4 BauGB für eine geordnete städtebauliche Entwicklung in den räumlichen Geltungsbereich des VBP Nr. 479 einbezogen.

 

5.Der VBP Nr. 479 ändert in seinem Geltungsbereich den seit dem 19.12.1969 rechtskräftigen BP Nr. 422 A „Vereinfachte Änderung nach § 13 BBauG des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen der Friedberger Straße, dem Schäfflerbach und dem Altem Heuweg“ und hebt diesen insoweit auf.

 

6.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8_9_Antrag SPD v. 28.07.2016_ Lichtsignalanlage Schwabencenter Friedberger Straße (541 KB)    
   
    27.04.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Auf Antrag der Vorhabenträgerin, der SCA Objektgesellschaft Augsburg GmbH & Co. KG, Herne vom 13.02.2017 wird für das Projektgebiet Revitalisierung des Einzelhandels im Schwabencenter, Gemarkung Augsburg, gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) das Satzungsverfahren zur Aufstellung des hierfür erforderlichen VBP eingeleitet.

 

Den mit dem Antrag vorgelegten Planungsunterlagen einschließlich Vorhabenbeschreibung, jeweils vom 13.02.2017, die grundsätzlich mit der Bauverwaltung abgestimmt wurden, wird zugestimmt (Anlage 1).

 

 

2.r den Bereich zwischen dem Alten Heuweg im Osten, der Wilhelm-Hauff-Straße im Norden, dem Schäfflerbach im Westen sowie der Friedberger Straße (teilweise einschließlich) bzw. der Gentnerstraße (teilweise einschließlich) im Süden wird der VBP Nr. 479 „Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)“ aufgestellt.

 

 

3.Dem Vorentwurf des VBP Nr. 479 vom 09.03.2017 mit Begründung (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

 

4.Teilbereiche der Friedberger Straße und der Wilhelm-Hauff-Straße, Teilflächen des Kaufbaches und des Schäfflerbaches einschließlich der direkt südlich anschließenden Verkehrs- und Grünflächen sowie die Wohntürme des Schwabencenters werden gemäß § 12 Abs. 4 BauGB für eine geordnete städtebauliche Entwicklung in den räumlichen Geltungsbereich des VBP Nr. 479 einbezogen.

 

 

5.Der VBP Nr. 479 ändert in seinem Geltungsbereich den seit dem 19.12.1969 rechtskräftigen BP Nr. 422 A „Vereinfachte Änderung nach § 13 BBauG des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen der Friedberger Straße, dem Schäfflerbach und dem Altem Heuweg“ und hebt diesen insoweit auf.

 

 

6.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

53:1

 

Ö 10  
Projekt Fahrradstadt 2020 Änderung der Markierung und Beschilderung in der Äußeren Neuburger Str. zwischen Akazienweg und Dr.-Schmelzing-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/17/00295  
Ö 11  
Projekt Fahrradstadt 2020 Änderung der Radwegführung in der Donauwörther Straße zwischen den Hausnummern 79 und 71 im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Wohnbebauung der WBG (ehem. Bärenwirt) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/17/00257  
Ö 12  
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen an der Straßenbahnlinie 2 Süd (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/17/00265  
Ö 13  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00255  
Ö 14  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Aufstufung des selbstständigen Gehwegs "Gehweg Schlachthausgäßchen", sowie einer Teilstrecke des selbstständigen Gehwegs "Hinter der Metzg" zur Ortsstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00256  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/00278  
Ö 16  
Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2017 und der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des WRK Stadtentwässerung vom 16.02.2017  
13.WP 44.BAU  
Ö 17  
Anfragen / Verschiedenes