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Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FP) für den Bereich "Nördlich der Ulstettstraße, westlich der Straße 'Am Mittleren Moos'" im Planungsraum Hammerschmiede (1995-202) (Änderungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09883  
Ö 2.2  
Bebauungsplan (BP) Nr. 683 "Nördlich der Ulstettstraße, westlich der Straße 'Am Mittleren Moos'" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09884  
    18.10.2023 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 2.2 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. r den Bereich zwischen der Straße Am Mittleren Moos (einschließlich) im Osten, den gewerblich-industriell genutzten Grundstücken Fl.Nrn. 1700/5, 1700/7, 1700/66 und 1700/80, jeweils Gemarkung Lechhausen sowie der Endorfer Straße im Süden, dem Feldweg Fl.Nr. 1723 Gemarkung Lechhausen im Westen und dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück Fl.Nr. 1724 Gemarkung Lechhausen im Norden, wird der BP Nr. 683 „rdlich der Ulstettstraße, westlich der Straße ‚Am Mittleren Moos'“ aufgestellt.

 

2. Dem Vorentwurf des BP Nr. 683 vom 02.10.2023, bestehend aus der Planzeichnung und der Zeichenerklärung wird zugestimmt (siehe Anlagen 1 und 2).

 

3. Der seit dem 28.05.1971 rechtskräftige BP Nr. 634 „r das Gebiet zwischen der Derchinger Straße, dem Flurbereinigungsweg Flur Nr. 1758 und 1759, der Bundesautobahn und der Stadtgrenze“ und der seit dem 08.05.1998 rechtskräftige BP Nr. 662 „rdlich der Bgm.-Wegele-Straße“ sind mit Aufstellung des BP Nr. 683 gemäß Ziffer 1. des Beschlussvorschlages zu ändern und insoweit aufzuheben.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB), insbesondere die frühzeigte Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, durchzuführen.

 

Die Durchführung des weiteren Verfahrens steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorhabenträger die nach Teil A Ziffer 3 lit. b) und c) des Grundsatzbeschlusses III für die Einleitung des Verfahrens erforderliche Grundzustimmungserklärung und Kooperationsvereinbarung von allen jeweils betroffenen Parteien unterzeichnet und mitsamt aller erforderlichen Nachweise vorlegt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    26.10.2023 - Stadtrat Augsburg
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. r den Bereich zwischen der Straße Am Mittleren Moos (einschließlich) im Osten, den gewerblich-industriell genutzten Grundstücken Fl.Nrn. 1700/5, 1700/7, 1700/66 und 1700/80, jeweils Gemarkung Lechhausen sowie der Endorfer Straße im Süden, dem Feldweg Fl.Nr. 1723 Gemarkung Lechhausen im Westen und dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück Fl.Nr. 1724 Gemarkung Lechhausen im Norden, wird der BP Nr. 683 „rdlich der Ulstettstraße, westlich der Straße ‚Am Mittleren Moos'“ aufgestellt.

 

2. Dem Vorentwurf des BP Nr. 683 vom 02.10.2023, bestehend aus der Planzeichnung und der Zeichenerklärung wird zugestimmt (siehe Anlagen 1 und 2).

 

3. Der seit dem 28.05.1971 rechtskräftige BP Nr. 634 „r das Gebiet zwischen der Derchinger Straße, dem Flurbereinigungsweg Flur Nr. 1758 und 1759, der Bundesautobahn und der Stadtgrenze“ und der seit dem 08.05.1998 rechtskräftige BP Nr. 662 „rdlich der Bgm.-Wegele-Straße“ sind mit Aufstellung des BP Nr. 683 gemäß Ziffer 1. des Beschlussvorschlages zu ändern und insoweit aufzuheben.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB), insbesondere die frühzeigte Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, durchzuführen.

 

Die Durchführung des weiteren Verfahrens steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorhabenträger die nach Teil A Ziffer 3 lit. b) und c) des Grundsatzbeschlusses III für die Einleitung des Verfahrens erforderliche Grundzustimmungserklärung und Kooperationsvereinbarung von allen jeweils betroffenen Parteien unterzeichnet und mitsamt aller erforderlichen Nachweise vorlegt.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 2.3  
Elektrosanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle, hier: Projektbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09789  
Ö 3  
Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH (IBA); - Neugründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Besetzung des Aufsichtsratsmandats - Sicherstellung der Finanzierung (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/22/07953-1  
Ö 4  
Städtebauliche Neuordnung des Areals der Fa. Eberle in Pfersee; Entwicklung eines urbanen Wohnquartiers (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09522  
Ö 5  
Ledvance-Areal an der Berliner Allee; Umnutzung und städtebauliche Neuordnung (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09784  
Ö 6  
Gemeindeübergreifendes Planungsvorhaben "Marstaller Hof - Zwischen Kriegshaberstraße und Ulmer Straße"; Neubau eines Nahversorgers mit ergänzendem Dienstleistungsangebot und Gastronomie (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09628  
Ö 7  
Ausbau und Erneuerung der Diebelbachstraße, Ergänzungsbeschluss. (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09813  
Ö 8  
Ulmer Straße - Sanierung der Straßenbahngleise zwischen Donauwörther Straße und Bahnhof Oberhausen (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09762  
Ö 9  
Branderstraße - Sanierung des verkehrsberuhigten Bereichs (Projektbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09760  
Ö 10  
Projekt Fahrradstadt - Ebnerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09761  
Ö 11  
Projekt Fahrradstadt - Ausbau Geh- und Radweg Kirschenweg (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09703  
Ö 12  
Solarpflicht auf städtischen Gebäuden (Ausführungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09627  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Baustellenbericht - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/23/09802  
Ö 14  
Stadteigenes Gebäude, Annastr. 16; Ladeneinheit Feinkost Kahn Sanierungsmaßnahmen - Erneuerung der Elektro-Hauptverteilung und Austausch der Fenster (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09739  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2023  
.WP 37.Bau  
Ö 16  
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