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Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FP) für den Bereich "Nördlich der Ulstettstraße, westlich der Straße 'Am Mittleren Moos'" im Planungsraum Hammerschmiede (1995-202) (Änderungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09883  
Ö 2.2  
Bebauungsplan (BP) Nr. 683 "Nördlich der Ulstettstraße, westlich der Straße 'Am Mittleren Moos'" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09884  
Ö 2.3  
Elektrosanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle, hier: Projektbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09789  
Ö 3  
Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH (IBA); - Neugründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Besetzung des Aufsichtsratsmandats - Sicherstellung der Finanzierung (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/22/07953-1  
    10.10.2023 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Neugründung der „Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH“ auf Basis des als Anlage beigefügten Entwurfes des Gesellschaftsvertrages wird zugestimmt. Änderungen des Gesellschaftsvertrags können ohne erneutes Einbringen in die städtischen Gremien vorgenommen werden, soweit wesentliche Inhalte des Vertrages davon nicht berührt werden.

2. Die Vertretung der Stadt Augsburg wird beauftragt und bevollmächtigt, alle erforderlichen Erklärungen im Zusammenhang mit der Gesellschaftsgründung abzugeben.

3. In den Aufsichtsrat der Gesellschaft wird N. N. entsandt.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die sich aus der Neugründung der GmbH bei der Stadt Augsburg ergebenden organisatorischen und personellen Auswirkungen geschäftsordnungsgemäß umzusetzen.

5. Die Bauverwaltung wird beauftragt, Projektvorschläge für die IBA auszuarbeiten, die notwendigen Abstimmungsprozesse durchzuführen und diese den städtischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

6. Die Bauverwaltung wird beauftragt, die für die Planungsprozesse notwendigen finanziellen Mitteln zu ermitteln (als allgemeine Planungsmittel) und zum nächstmöglichen Zeitpunkt zum Haushalt anzumelden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

10:1

 

   
    18.10.2023 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.  Der Neugründung der „Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH“ auf Basis des als Anlage beigefügten Entwurfes des Gesellschaftsvertrages wird zugestimmt. Änderungen des Gesellschaftsvertrags können ohne erneutes Einbringen in die städtischen Gremien vorgenommen werden, soweit wesentliche Inhalte des Vertrages davon nicht berührt werden.

2.  Die Vertretung der Stadt Augsburg wird beauftragt und bevollmächtigt, alle erforderlichen Erklärungen im Zusammenhang mit der Gesellschaftsgründung abzugeben.

3.  In den Aufsichtsrat der Gesellschaft wird N. N. entsandt.

4.  Die Verwaltung wird beauftragt, die sich aus der Neugründung der GmbH bei der Stadt Augsburg ergebenden organisatorischen und personellen Auswirkungen geschäftsordnungsgemäß umzusetzen.

5.  Die Bauverwaltung wird beauftragt, Projektvorschläge für die IBA auszuarbeiten, die notwendigen Abstimmungsprozesse durchzuführen und diese den städtischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

6.  Die Bauverwaltung wird beauftragt, die für die Planungsprozesse notwendigen finanziellen Mitteln zu ermitteln (als allgemeine Planungsmittel) und zum nächstmöglichen Zeitpunkt zum Haushalt anzumelden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

10:1

 

   
    26.10.2023 - Stadtrat Augsburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.  Der Neugründung der „Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH“ auf Basis des als Anlage beigefügten Entwurfes des Gesellschaftsvertrages wird zugestimmt. Änderungen des Gesellschaftsvertrags können ohne erneutes Einbringen in die städtischen Gremien vorgenommen werden, soweit wesentliche Inhalte des Vertrages davon nicht berührt werden.

2.  Die Vertretung der Stadt Augsburg wird beauftragt und bevollmächtigt, alle erforderlichen Erklärungen im Zusammenhang mit der Gesellschaftsgründung abzugeben.

3.  In den Aufsichtsrat der Gesellschaft wird N. N. entsandt.

4.  Die Verwaltung wird beauftragt, die sich aus der Neugründung der GmbH bei der Stadt Augsburg ergebenden organisatorischen und personellen Auswirkungen geschäftsordnungsgemäß umzusetzen.

5.  Die Bauverwaltung wird beauftragt, Projektvorschläge für die IBA auszuarbeiten, die notwendigen Abstimmungsprozesse durchzuführen und diese den städtischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

6.  Die Bauverwaltung wird beauftragt, die für die Planungsprozesse notwendigen finanziellen Mitteln zu ermitteln (als allgemeine Planungsmittel) und zum nächstmöglichen Zeitpunkt zum Haushalt anzumelden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

50:5

 

Ö 4  
Städtebauliche Neuordnung des Areals der Fa. Eberle in Pfersee; Entwicklung eines urbanen Wohnquartiers (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09522  
Ö 5  
Ledvance-Areal an der Berliner Allee; Umnutzung und städtebauliche Neuordnung (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09784  
Ö 6  
Gemeindeübergreifendes Planungsvorhaben "Marstaller Hof - Zwischen Kriegshaberstraße und Ulmer Straße"; Neubau eines Nahversorgers mit ergänzendem Dienstleistungsangebot und Gastronomie (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09628  
Ö 7  
Ausbau und Erneuerung der Diebelbachstraße, Ergänzungsbeschluss. (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09813  
Ö 8  
Ulmer Straße - Sanierung der Straßenbahngleise zwischen Donauwörther Straße und Bahnhof Oberhausen (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09762  
Ö 9  
Branderstraße - Sanierung des verkehrsberuhigten Bereichs (Projektbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09760  
Ö 10  
Projekt Fahrradstadt - Ebnerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09761  
Ö 11  
Projekt Fahrradstadt - Ausbau Geh- und Radweg Kirschenweg (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09703  
Ö 12  
Solarpflicht auf städtischen Gebäuden (Ausführungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09627  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Baustellenbericht - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/23/09802  
Ö 14  
Stadteigenes Gebäude, Annastr. 16; Ladeneinheit Feinkost Kahn Sanierungsmaßnahmen - Erneuerung der Elektro-Hauptverteilung und Austausch der Fenster (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09739  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2023  
.WP 37.Bau  
Ö 16  
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