Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FP) für den Bereich "Nördlich der Ulstettstraße, westlich der Straße 'Am Mittleren Moos'" im Planungsraum Hammerschmiede (1995-202) (Änderungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09883  
Ö 2.2  
Bebauungsplan (BP) Nr. 683 "Nördlich der Ulstettstraße, westlich der Straße 'Am Mittleren Moos'" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09884  
Ö 2.3  
Elektrosanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle, hier: Projektbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09789  
Ö 3  
Internationale Bauausstellung Metropolregion München GmbH (IBA); - Neugründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Besetzung des Aufsichtsratsmandats - Sicherstellung der Finanzierung (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/22/07953-1  
Ö 4  
Städtebauliche Neuordnung des Areals der Fa. Eberle in Pfersee; Entwicklung eines urbanen Wohnquartiers (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09522  
Ö 5  
Ledvance-Areal an der Berliner Allee; Umnutzung und städtebauliche Neuordnung (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09784  
Ö 6  
Gemeindeübergreifendes Planungsvorhaben "Marstaller Hof - Zwischen Kriegshaberstraße und Ulmer Straße"; Neubau eines Nahversorgers mit ergänzendem Dienstleistungsangebot und Gastronomie (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09628  
Ö 7  
Ausbau und Erneuerung der Diebelbachstraße, Ergänzungsbeschluss. (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09813  
Ö 8  
Ulmer Straße - Sanierung der Straßenbahngleise zwischen Donauwörther Straße und Bahnhof Oberhausen (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09762  
Ö 9  
Branderstraße - Sanierung des verkehrsberuhigten Bereichs (Projektbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09760  
Ö 10  
Projekt Fahrradstadt - Ebnerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09761  
Ö 11  
Projekt Fahrradstadt - Ausbau Geh- und Radweg Kirschenweg (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09703  
Ö 12  
Solarpflicht auf städtischen Gebäuden (Ausführungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09627  
    18.10.2023 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

Der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Verwaltung im Umgang mit der Errichtung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden wird zugestimmt:

 

1. Die Stadt Augsburg und damit alle gebäude- und liegenschaftsverwaltenden Referate verpflichten sich, bei Neubauten und Maßnahmen im Gebäudebestand, die Dachsanierungen inkludieren, PV-Anlagen zu installieren, zu erhalten und dauerhaft zu betreiben.

 

2. Bei Gebäudesanierungen, die keine Dachsanierung beinhalten, prüft die Stadt Augsburg bzw. die gebäude- und liegenschaftsverwaltenden Dienststellen die Möglichkeit der Installation einer PV Anlage auf rechtliche, technische, statische und wirtschaftliche Umsetzbarkeit. Sollte die Möglichkeit der Installation einer PV-Anlage gegeben sein, ist diese zu installieren. Bei Neubauten mit einer Nutzungsdauer unter 5 Jahren (z.B. Interimsgebäude) besteht keine Verpflichtung zur Errichtung einer PV-Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

10:1

 

   
    26.10.2023 - Stadtrat Augsburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Verwaltung im Umgang mit der Errichtung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden wird zugestimmt:

 

1. Die Stadt Augsburg und damit alle gebäude- und liegenschaftsverwaltenden Referate verpflichten sich, bei Neubauten und Maßnahmen im Gebäudebestand, die Dachsanierungen inkludieren, PV-Anlagen zu installieren, zu erhalten und dauerhaft zu betreiben.

 

2. Bei Gebäudesanierungen, die keine Dachsanierung beinhalten, prüft die Stadt Augsburg bzw. die gebäude- und liegenschaftsverwaltenden Dienststellen die Möglichkeit der Installation einer PV Anlage auf rechtliche, technische, statische und wirtschaftliche Umsetzbarkeit. Sollte die Möglichkeit der Installation einer PV-Anlage gegeben sein, ist diese zu installieren. Bei Neubauten mit einer Nutzungsdauer unter 5 Jahren (z.B. Interimsgebäude) besteht keine Verpflichtung zur Errichtung einer PV-Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

50:3

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Baustellenbericht - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/23/09802  
Ö 14  
Stadteigenes Gebäude, Annastr. 16; Ladeneinheit Feinkost Kahn Sanierungsmaßnahmen - Erneuerung der Elektro-Hauptverteilung und Austausch der Fenster (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09739  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2023  
.WP 37.Bau  
Ö 16  
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