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Tagesordnung - WRK für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg  

 
 
Bezeichnung: WRK für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg
Gremium: WRK für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg
Datum: Mi, 26.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 17:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGSE) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/22/07584  
    26.10.2022 - WRK für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die aktuelle Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Augsburg (BGSE) vom 11.12.2018 (ABI. vom 28.12.2018, S. 318) wird aufgehoben und tritt mit Ablauf des 31.12.2022 außer Kraft. Ausgenommen davon sind § 13 Abs. 2 Satz 1 BGSE und die als Anlage beigefügte Abflussbeiwertkarte 1994, ausgefertigt von der Stadt Augsburg am 4. Dezember 2014.

 

2. Die neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Augsburg (BGSE) wird in der in der Anlage 1 enthaltenen Fassung, welche Bestandteil des Beschlusses ist, erlassen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Augsburg (BGSE) auszufertigen und bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    27.10.2022 - Stadtrat Augsburg
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die aktuelle Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Augsburg (BGSE) vom 11.12.2018 (ABI. vom 28.12.2018, S. 318) wird aufgehoben und tritt mit Ablauf des 31.12.2022 außer Kraft. Ausgenommen davon sind § 13 Abs. 2 Satz 1 BGSE und die als Anlage beigefügte Abflussbeiwertkarte 1994, ausgefertigt von der Stadt Augsburg am 4. Dezember 2014.

 

2. Die neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Augsburg (BGSE) wird in der in der Anlage 1 enthaltenen Fassung, welche Bestandteil des Beschlusses ist, erlassen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Augsburg (BGSE) auszufertigen und bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

54:1

 

Ö 4  
Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2023 (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08022  
Ö 5  
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 der Stadtentwässerung Augsburg und Verwendung des Jahresgewinns 2020 Beilagen: Jahresabschluss mit Anhang, Anlagennachweis, Erfolgsübersicht und Lagebericht (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08050  
Ö 6  
Klärwerk - Erneuerung der Wärmetauscher in der Faulung (Projektbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08215  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2022  
.WP 00.  
Ö 8  
Anfragen / Verschiedenes