Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Mi, 26.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Richtlinie für Photovoltaik- und Solarthermieanlagen im Denkmalbereich (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08277  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 299 "Südlich der Tunnelstraße, westlich des Babenhauser Weges" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08162  
Ö 5  
Wohnbauentwicklung des Freistaates Bayern an der Berliner Allee - Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08181  
Ö 6  
Neugestaltung der Freiflächen zwischen der Neuburger Straße und Brunnenstraße - Schaffung einer öffentlichen Grünanlage (Projektbeschluss) - Neuordnung der Brunnenstraße (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08275  
    26.10.2022 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 6 - zurückgezogen/abgesetzt
   

Beschluss

 

abgesetzt

 

 

   
    08.12.2022 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Der Entwurfsplanung für die Grünanlage zwischen der Neuburger Straße und der Brunnenstraße wird grundsätzlich zugestimmt (Projektbeschluss).

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, im weiteren Verlauf der Planung zu prüfen, inwieweit der für eine zukünftige Verlängerung der Straßenbahn in die Hammerschmiede und eine etwaige Verstetigung der temporär eingerichteten Radfahrsteifen veränderte Platzbedarf bei der Anlage der Grünfläche bereits berücksichtigt werden kann, unter anderem durch

 

  1. leichte Versetzung der Baumreihe nach Osten ausgenommen der Bäume um den Spielbereich, ggf. unter Ausnahme der für die gewünschte Verschattung benötigten Bäume im unmittelbaren Bereich der Spielfläche
  2. Bepflanzung der Westseite der Grünanlage mit kleineren Gehölzen wie Hecken
  3. Verlagerung der Leihradstation an eine Stelle außerhalb der Grünfläche

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die haushaltsmäßigen Voraussetzungen für die Umsetzung zu schaffen, die weiteren Planungsschritte durchzuführen und die Maßnahme zeitnah zu realisieren.

 

4. Dem grundsätzlichen Verkehrskonzept für die Brunnenstraße wird zugestimmt (Grundsatzbeschluss).

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für die neue Lichtsignalanlage in der Neuburger Straße und die Verkehrsflächen in der Brunnenstraße auszuarbeiten und den städtischen Gremien in Form eines Projektbeschlusses vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

13:1

 

Ö 7  
Regionalplan der Region Augsburg (9); Fortschreibung des Teilfachkapitels B I 4 "Wasserwirtschaft"; Stellungnahme der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/22/08267  
Ö 8  
Änderung Parkgebührenordnung (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08259  
Ö 9  
Deckschichterneuerung Reichenberger Straße (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08056  
Ö 10  
Abstufung eines Teilabschnitts der Ortsstraße "Nordfriedhofstraße" zum Geh- und Radweg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08165  
Ö 11  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); teilweise Einziehung des selbstständigen Geh- und Radwegs "Geh- und Radweg Hanreiweg" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/22/07291-1  
Ö 12  
Baustellenbericht - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/22/08278  
Ö 13  
Friedrich-Ebert-Mittelschule: Brandschutzmaßnahmen - Projektbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08196  
Ö 14  
Albert-Einstein-Mittelschule - Gesamtsanierung - Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
BSV/22/08198  
Ö 15  
Gewährleistung der Betriebssicherheit an den Augsburger Schulen - Modernisierung der elektrischen Anlagen (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08040  
Ö 16  
Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Projektbeschluss für den 3. bis 5. Bauabschnitt - (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08201  
Ö 17  
Sanierung der Fassade des Alten Stadtbades - "Verwaltungstrakt" Westfassade und Dach; hier: Grundsatz- und Projektbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08246  
Ö 18  
Sanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle; hier: Projektbeschluss zum 2. Bauabschnitt (Lüftung, Heizung, Sanitär Bauabschnitt 1 - siehe auch Anmeldung zum Förderprogramm des Bundes zur "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur") (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08153  
Ö 19  
Ertüchtigung der elektrischen Anlagen auf der Freilichtbühne am Roten Tor 1 - Projektbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel per Anzeige nach § 17 KommHV in Höhe von 626.535 Euro bei HSt. 1.33110.5001.02 (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08159  
Ö 20  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2022  
.WP 89.  
Ö 21  
Anfragen / Verschiedenes