Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Mi, 26.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Richtlinie für Photovoltaik- und Solarthermieanlagen im Denkmalbereich (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08277  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 299 "Südlich der Tunnelstraße, westlich des Babenhauser Weges" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08162  
Ö 5  
Wohnbauentwicklung des Freistaates Bayern an der Berliner Allee - Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08181  
Ö 6  
Neugestaltung der Freiflächen zwischen der Neuburger Straße und Brunnenstraße - Schaffung einer öffentlichen Grünanlage (Projektbeschluss) - Neuordnung der Brunnenstraße (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08275  
Ö 7  
Regionalplan der Region Augsburg (9); Fortschreibung des Teilfachkapitels B I 4 "Wasserwirtschaft"; Stellungnahme der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/22/08267  
Ö 8  
Änderung Parkgebührenordnung (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08259  
Ö 9  
Deckschichterneuerung Reichenberger Straße (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08056  
Ö 10  
Abstufung eines Teilabschnitts der Ortsstraße "Nordfriedhofstraße" zum Geh- und Radweg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08165  
Ö 11  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); teilweise Einziehung des selbstständigen Geh- und Radwegs "Geh- und Radweg Hanreiweg" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/22/07291-1  
Ö 12  
Baustellenbericht - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/22/08278  
Ö 13  
Friedrich-Ebert-Mittelschule: Brandschutzmaßnahmen - Projektbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08196  
Ö 14  
Albert-Einstein-Mittelschule - Gesamtsanierung - Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
BSV/22/08198  
Ö 15  
Gewährleistung der Betriebssicherheit an den Augsburger Schulen - Modernisierung der elektrischen Anlagen (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08040  
Ö 16  
Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Projektbeschluss für den 3. bis 5. Bauabschnitt - (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08201  
Ö 17  
Sanierung der Fassade des Alten Stadtbades - "Verwaltungstrakt" Westfassade und Dach; hier: Grundsatz- und Projektbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08246  
Ö 18  
Sanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle; hier: Projektbeschluss zum 2. Bauabschnitt (Lüftung, Heizung, Sanitär Bauabschnitt 1 - siehe auch Anmeldung zum Förderprogramm des Bundes zur "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur") (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08153  
    17.10.2022 - Sportausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Umsetzung des mit Beschluss vom 22.07.2021 neu definierten zweiten Bauabschnitts der Sanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle (Kelleranbau für Heizung und Lüftung, Sanitärleitungen im gesamten Gebäude, im Westen der Halle gelegene Sanitärbereiche) mit einem Kostenaufwand von insgesamt 3.093.208 € (bereinigtes netto) wird beschlossen.

 

2. Zur Finanzierung der dargestellten Kosten stehen bei der HSt. 2.56210.9401.00 VHK 410 (Sanierung Erhard-Wunderlich-Sporthalle) im Jahr 2022 2.247.617 sowie im Jahr 2023 vorbehaltlich der noch benötigten Gremienbeschlüsse und der Rechtskraft des Doppelhaushaltes 2023/2024 350.300 € zur Verfügung. Die Verwaltung wird beauftragt, die fehlenden 495.291 €, ggf. modifiziert, zu den Nachtragshaushalten 2023 und 2024 anzumelden. Hierbei sollen Mittel von folgenden Haushaltsstellen umgeschichtet werden:

 

Sport- u. Bäderentwicklung 2.55040.9602.00 VHK 601 aus 2023:   100.000 €

Sport- u. Bäderentwicklung 2.55040.9602.00 VHK 601 aus 2024:   100.000 €

 

Sportsanierungstopf 2.56010.9601.00 VHK 001 aus 2023:    100.000 €

Sportsanierungstopf 2.56010.9601.00 VHK 001 aus 2024:    100.000 €

 

Bauunterhalt Einzelmaßnahmen Sporthallen 1.56210.5001.02 aus 2023:  50.000 €

Bauunterhalt Einzelmaßnahmen Sport 1.56010.5001.02 aus 2023:   45.291 €

 

3. Gleichermaßen wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass der Bau und der Betrieb der hierfür notwendigen technischen Heizungs- und Lüftungsanlagen im Rahmen eines „rme-Contractings“ mit den Stadtwerken abgewickelt wird.

 

4. Die Mittel für das Contracting sind auf der HH-Stelle 1.56210.6381.00 in Höhe von 147.000 € berücksichtigt. Eventuelle Abweichungen bei Vorliegen des endgültigen Vertragsangebots sollen zu den Nachtragshaushalten angemeldet werden.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechenden Maßnahmen unter Berücksichtigung der haushalts- und vergaberechtlichen Vorgaben schnellstmöglich umzusetzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

9

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    26.10.2022 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Umsetzung des mit Beschluss vom 22.07.2021 neu definierten zweiten Bauabschnitts der Sanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle (Kelleranbau für Heizung und Lüftung, Sanitärleitungen im gesamten Gebäude, im Westen der Halle gelegene Sanitärbereiche) mit einem Kostenaufwand von insgesamt 3.093.208 € (bereinigtes netto) wird beschlossen.

 

2. Zur Finanzierung der dargestellten Kosten stehen bei der HSt. 2.56210.9401.00 VHK 410 (Sanierung Erhard-Wunderlich-Sporthalle) im Jahr 2022 2.247.617 sowie im Jahr 2023 vorbehaltlich der noch benötigten Gremienbeschlüsse und der Rechtskraft des Doppelhaushaltes 2023/2024 350.300 € zur Verfügung. Die Verwaltung wird beauftragt, die fehlenden 495.291 €, ggf. modifiziert, zu den Nachtragshaushalten 2023 und 2024 anzumelden. Hierbei sollen Mittel von folgenden Haushaltsstellen umgeschichtet werden:

 

Sport- u. Bäderentwicklung 2.55040.9602.00 VHK 601 aus 2023:      100.000 €

Sport- u. Bäderentwicklung 2.55040.9602.00 VHK 601 aus 2024:      100.000 €

 

Sportsanierungstopf 2.56010.9601.00 VHK 001 aus 2023:       100.000 €

Sportsanierungstopf 2.56010.9601.00 VHK 001 aus 2024:       100.000 €

 

Bauunterhalt Einzelmaßnahmen Sporthallen 1.56210.5001.02 aus 2023:       50.000 €

Bauunterhalt Einzelmaßnahmen Sport 1.56010.5001.02 aus 2023:                 45.291 €

 

3. Gleichermaßen wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass der Bau und der Betrieb der hierfür notwendigen technischen Heizungs- und Lüftungsanlagen im Rahmen eines „rme-Contractings“ mit den Stadtwerken abgewickelt wird.

 

4. Die Mittel für das Contracting sind auf der HH-Stelle 1.56210.6381.00 in Höhe von 147.000 € berücksichtigt. Eventuelle Abweichungen bei Vorliegen des endgültigen Vertragsangebots sollen zu den Nachtragshaushalten angemeldet werden.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechenden Maßnahmen unter Berücksichtigung der haushalts- und vergaberechtlichen Vorgaben schnellstmöglich umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    27.10.2022 - Stadtrat Augsburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Umsetzung des mit Beschluss vom 22.07.2021 neu definierten zweiten Bauabschnitts der Sanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle (Kelleranbau für Heizung und Lüftung, Sanitärleitungen im gesamten Gebäude, im Westen der Halle gelegene Sanitärbereiche) mit einem Kostenaufwand von insgesamt 3.093.208 € (bereinigtes netto) wird beschlossen.

 

2. Zur Finanzierung der dargestellten Kosten stehen bei der HSt. 2.56210.9401.00 VHK 410 (Sanierung Erhard-Wunderlich-Sporthalle) im Jahr 2022 2.247.617‬ sowie im Jahr 2023 vorbehaltlich der noch benötigten Gremienbeschlüsse und der Rechtskraft des Doppelhaushaltes 2023/2024 350.300 € zur Verfügung. Die Verwaltung wird beauftragt, die fehlenden 495.291 €, ggf. modifiziert, zu den Nachtragshaushalten 2023 und 2024 anzumelden. Hierbei sollen Mittel von folgenden Haushaltsstellen umgeschichtet werden:

 

 Sport- u. Bäderentwicklung 2.55040.9602.00 VHK 601 aus 2023:  100.000 €

 Sport- u. Bäderentwicklung 2.55040.9602.00 VHK 601 aus 2024:  100.000 €

 

 Sportsanierungstopf 2.56010.9601.00 VHK 001 aus 2023: 100.000 €

 Sportsanierungstopf 2.56010.9601.00 VHK 001 aus 2024: 100.000 €

 

 Bauunterhalt Einzelmaßnahmen Sporthallen 1.56210.5001.02 aus 2023: 50.000 €

 Bauunterhalt Einzelmaßnahmen Sport 1.56010.5001.02 aus 2023: 45.291 €

 

3. Gleichermaßen wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass der Bau und der Betrieb der hierfür notwendigen technischen Heizungs- und Lüftungsanlagen im Rahmen eines „rme-Contractings“ mit den Stadtwerken abgewickelt wird.

 

4. Die Mittel für das Contracting sind auf der HH-Stelle 1.56210.6381.00 in Höhe von 147.000 € berücksichtigt. Eventuelle Abweichungen bei Vorliegen des endgültigen Vertragsangebots sollen zu den Nachtragshaushalten angemeldet werden.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechenden Maßnahmen unter Berücksichtigung der haushalts- und vergaberechtlichen Vorgaben schnellstmöglich umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 19  
Ertüchtigung der elektrischen Anlagen auf der Freilichtbühne am Roten Tor 1 - Projektbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel per Anzeige nach § 17 KommHV in Höhe von 626.535 Euro bei HSt. 1.33110.5001.02 (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08159  
Ö 20  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2022  
.WP 89.  
Ö 21  
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