Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Mi, 26.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Richtlinie für Photovoltaik- und Solarthermieanlagen im Denkmalbereich (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08277  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 299 "Südlich der Tunnelstraße, westlich des Babenhauser Weges" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08162  
Ö 5  
Wohnbauentwicklung des Freistaates Bayern an der Berliner Allee - Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08181  
Ö 6  
Neugestaltung der Freiflächen zwischen der Neuburger Straße und Brunnenstraße - Schaffung einer öffentlichen Grünanlage (Projektbeschluss) - Neuordnung der Brunnenstraße (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08275  
Ö 7  
Regionalplan der Region Augsburg (9); Fortschreibung des Teilfachkapitels B I 4 "Wasserwirtschaft"; Stellungnahme der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/22/08267  
Ö 8  
Änderung Parkgebührenordnung (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08259  
Ö 9  
Deckschichterneuerung Reichenberger Straße (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08056  
Ö 10  
Abstufung eines Teilabschnitts der Ortsstraße "Nordfriedhofstraße" zum Geh- und Radweg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08165  
Ö 11  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); teilweise Einziehung des selbstständigen Geh- und Radwegs "Geh- und Radweg Hanreiweg" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/22/07291-1  
Ö 12  
Baustellenbericht - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/22/08278  
Ö 13  
Friedrich-Ebert-Mittelschule: Brandschutzmaßnahmen - Projektbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08196  
Ö 14  
Albert-Einstein-Mittelschule - Gesamtsanierung - Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
BSV/22/08198  
Ö 15  
Gewährleistung der Betriebssicherheit an den Augsburger Schulen - Modernisierung der elektrischen Anlagen (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08040  
Ö 16  
Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Projektbeschluss für den 3. bis 5. Bauabschnitt - (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent: Roland Barth, Berufsm. Stadtratsmitglied Referent: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08201  
    06.10.2022 - Ausschuss für Bildung und Migration (Bildungsausschuss)
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums“ wird Kenntnis genommen.

 

  1. Von der Kostenberechnung für das Schulgebäude Bauabschnitte 3 bis 5, der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS (offene Ganztagsschule) in Höhe von 45.925.000 €, zuzüglich der geschätzten Baupreissteigerung in Höhe von 30% und somit einer Prognose von 59.702.500 € wird Kenntnis genommen.

 

  1. Von der aktuellen Mittelverfügbarkeit im städtischen Haushalt in Höhe von 44.378.000 €r die Gesamtmaßnahme, inklusive der abgeschlossenen Bauabschnitte 1 und 2 Schulgebäude, wird Kenntnis genommen.

 

  1. Das Kommunale Energiemanagement stellt aus der Rücklage des Energiemanagementfonds zusätzlich 300.000 €r die PV-Anlage für das Schulgebäude Bauabschnitte 3 bis 5 zur Verfügung.

 

  1. Aufgrund der Mittelverfügbarkeit sollen derzeit nur die vordringlichen und sicherheitsrelevanten Bauabschnitte 3 bis 5 (Sanierung restliches Schulgebäude) weiterbearbeitet werden. Für diese Sanierungsabschnitte soll im November 2022 ein FAG-Antrag mit einem Kostenvolumen von 29.686.451,00 € bei der Regierung von Schwaben eingereicht werden. Von dem Entwurfskonzept wird Kenntnis genommen.

 

  1. Von den Auswirkungen der Zurückstellung der Sanierung der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS wird Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Realisierung der Sanierung des Schulgebäudes Bauabschnitte 3 bis 5 in die Wege zu leiten.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel für die Umsetzung der Sanierung der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den nächsten Haushaltsplanungen anzumelden.

 

 

 

Dem Antrag von Frau Dörfler auf separate Abstimmung der Ziffer 5 wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis Ziffer 5

Stimmberechtigt:

10

Abstimmung:

8:2

 

Abstimmungsergebnis BSV

Stimmberechtigt:

10

Abstimmung:

einstimmig

 

 

   
    26.10.2022 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums“ wird Kenntnis genommen.

2. Von der Kostenberechnung für das Schulgebäude Bauabschnitte 3 bis 5, der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS (offene Ganztagsschule) in Höhe von 45.925.000 €, zuzüglich der geschätzten Baupreissteigerung in Höhe von 30% und somit einer Prognose von 59.702.500 € wird Kenntnis genommen.

3. Von der aktuellen Mittelverfügbarkeit im städtischen Haushalt in Höhe von 44.378.000 €r die Gesamtmaßnahme, inklusive der abgeschlossenen Bauabschnitte 1 und 2 Schulgebäude, wird Kenntnis genommen.

4. Das Kommunale Energiemanagement stellt aus der Rücklage des Energiemanagementfonds zusätzlich 300.000 €r die PV-Anlage für das Schulgebäude Bauabschnitte 3 bis 5 zur Verfügung.

5. Aufgrund der Mittelverfügbarkeit sollen derzeit nur die vordringlichen und sicherheitsrelevanten Bauabschnitte 3 bis 5 (Sanierung restliches Schulgebäude) weiterbearbeitet werden. Für diese Sanierungsabschnitte soll im November 2022 ein FAG-Antrag mit einem Kostenvolumen von 29.686.451,00 € bei der Regierung von Schwaben eingereicht werden. Von dem Entwurfskonzept wird Kenntnis genommen.

6. Von den Auswirkungen der Zurückstellung der Sanierung der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS wird Kenntnis genommen.

7. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Realisierung der Sanierung des Schulgebäudes Bauabschnitte 3 bis 5 in die Wege zu leiten.

8. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel für die Umsetzung der Sanierung der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den nächsten Haushaltsplanungen anzumelden.

 

 

Dem Antrag von Frau Schabert-Zeidler, die Ziffer 6 getrennt abzustimmen, wird entsprochen.

 

Dem Antrag von Herrn Dr. Freund auf getrennte Abstimmung der Ziffer 5 wird nachgekommen.

Abstimmungsergebnis Ziffer 1 bis 4

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 5

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

10:3

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 6

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

10:3

 

Abstimmungsergebnis Ziffer 7 und 8

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

 

 

 

   
    27.10.2022 - Stadtrat Augsburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums“ wird Kenntnis genommen.

2. Von der Kostenberechnung für das Schulgebäude Bauabschnitte 3 bis 5, der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS (offene Ganztagsschule) in Höhe von 45.925.000 €, zuzüglich der geschätzten Baupreissteigerung in Höhe von 30% und somit einer Prognose von 59.702.500 € wird Kenntnis genommen.

3. Von der aktuellen Mittelverfügbarkeit im städtischen Haushalt in Höhe von 44.378.000 €r die Gesamtmaßnahme, inklusive der abgeschlossenen Bauabschnitte 1 und 2 Schulgebäude, wird Kenntnis genommen.

4. Das Kommunale Energiemanagement stellt aus der Rücklage des Energiemanagementfonds zusätzlich 300.000 €r die PV-Anlage für das Schulgebäude Bauabschnitte 3 bis 5 zur Verfügung.

5. Aufgrund der Mittelverfügbarkeit sollen derzeit nur die vordringlichen und sicherheitsrelevanten Bauabschnitte 3 bis 5 (Sanierung restliches Schulgebäude) weiterbearbeitet werden. Für diese Sanierungsabschnitte soll im November 2022 ein FAG-Antrag mit einem Kostenvolumen von 29.686.451,00 € bei der Regierung von Schwaben eingereicht werden. Von dem Entwurfskonzept wird Kenntnis genommen.

6. Von den Auswirkungen der Zurückstellung der Sanierung der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS wird Kenntnis genommen.

7. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Realisierung der Sanierung des Schulgebäudes Bauabschnitte 3 bis 5 in die Wege zu leiten.

8. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel für die Umsetzung der Sanierung der Turnhalle und der Energiezentrale/OGTS im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den nächsten Haushaltsplanungen anzumelden.

 

 

Abstimmungsergebnis Ziffern 5. u. 6.

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

38:17

 

Abstimmungsergebnis Ziffern 1 - 4, 7 und 8

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 17  
Sanierung der Fassade des Alten Stadtbades - "Verwaltungstrakt" Westfassade und Dach; hier: Grundsatz- und Projektbeschluss (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08246  
Ö 18  
Sanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle; hier: Projektbeschluss zum 2. Bauabschnitt (Lüftung, Heizung, Sanitär Bauabschnitt 1 - siehe auch Anmeldung zum Förderprogramm des Bundes zur "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur") (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08153  
Ö 19  
Ertüchtigung der elektrischen Anlagen auf der Freilichtbühne am Roten Tor 1 - Projektbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel per Anzeige nach § 17 KommHV in Höhe von 626.535 Euro bei HSt. 1.33110.5001.02 (Referent/Initiator: Jürgen K. Enninger, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/22/08159  
Ö 20  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2022  
.WP 89.  
Ö 21  
Anfragen / Verschiedenes