Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden - Pförtnerloge im Verwaltungsgebäude I (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00732-1  
Ö 4  
Mobilität Augsburg      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
BER/18/01529  
Ö 4.2  
Mobilität Augsburg: Innenstadt/City Zone (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
BER/18/01686  
Ö 5  
Enthält Anlagen
AVV-Tarifreform Erste Analyse der Wirkungen und Bewertung der Änderungsvorschläge (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01615  
    17.05.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Der mündliche Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Beim AVV-Tarif sollen folgende Änderungen vorgenommen werden:

 

2.1Bei Abos der Preisstufe 1 für die Zone 10 oder 20 muss beim Befahren der jeweils anderen Zone unabhängig von der Anzahl der dort zurückgelegten Haltestellen nur ein Kurzstreckenticket bzw. nur ein Streifen zugezahlt werden.

 

2.2Die Wochenkarte wird wieder eingeführt.

 

2.3r definierte Stadtteilgebiete in der Firnhaberau, in Inningen, in Bergheim und im Bärenkeller wird per Ausnahmeregelung in Form von Aushängen an den Haltestellen dafür Sorge getragen, dass das zugehörige Stadtteil- bzw. Nahversorgungszentrum mit dem Kurzstreckenticket erreichbar ist. Für Hochzoll-Süd wird eine entsprechende Regelung übergangsweise eingeführt, bis das dortige Nahversorgungszentrum am Zwölf-Apostel-Platz ertüchtigt ist.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, beim Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund darauf hinzuwirken, dass diese Tarifänderungen umgesetzt werden. In diesem Rahmen müssen auch die Kosten der Maßnahmen quantifiziert und die Kostenträgerschaft ermittelt werden, für die ggfs. weitere Gremienentscheidungen notwendig werden.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, im Benehmen mit der swa und dem AVV technische Lösungen zu entwickeln und zu pilotieren, die ex post eine exakte und tarifkonforme Abrechnung der von den teilnehmenden Kunden durchgeführten Fahrten ermöglichen (z.B. BeIn/BeOut). Die Verwaltung wird beauftragt, auch technische Lösungen für eine tarifkonforme exakte Abrechnung nach zurückgelegter Luftlinie (Distanzticket), unabhängig von einer monatlichen oder längerfristigen ex post-Abrechnung zu prüfen.

 

5.Die Reform ist weiterhin laufend zu beobachten. Eine ausführliche Evaluierung ist wie ursprünglich geplant in 2020 durchzuführen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage BSV/18/01615

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

49:3

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage BSV/18/01615 inklusive des Antrags von Bündnis90/Die Grünen bezüglich der Distanzstrecke

 

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

50:2

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Karte_0a_Versorgungsregionen_Altenhilfe (14031 KB)    
Anlage 2 2 Karte_0b_Versorgungsregionen_Altenhilfe_A4 (2734 KB)    
Anlage 3 3 Tarif StadtratV2c (3220 KB)    
Anlage 4 4 Änderungsantrag Bündnis90 Die Grünen (1309 KB)    
Anlage 5 5 Seniorenbeirat (983 KB)    
Ö 6  
Bewerbung um ein LIFE Projekt Stadt-Wald-Bäche bei der Europäischen Union Grundsatzbeschluss (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01647  
Ö 7  
Messe Augsburg - Bericht der Geschäftsführung - Neubau Messehalle 2 (Projektbeschluss) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01600  
Ö 8  
Verwendung der zweckgebundenen Fördergelder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Höhe von 214.252 ? zur Finanzierung des Vorhabens "Erstellung eines Masterplans für die Stadt Augsburg für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität (GCP Augsburg)" gemäß § 17 KommHV (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/18/01675  
Ö 9  
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 225.000 ? für die Absicherung der Finanzierung eines Zuschussantrags im Berufsschulbereich zum Förderprogramm "Exzellenzzentren an Berufsschulen" (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01678  
Ö 10  
Augsburger Grünanlagenprogramm 2019 - 2020, incl. Folgejahre (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01386  
Ö 11  
Neufassung der Verordnung der Stadt Augsburg über das Leichenwesen und die Bestattung (Leichen- und Bestattungsordnung) (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01454  
Ö 12  
Fortführung der Stelle für Regionales Klimaschutzmanagement bei der Stadt Augsburg mit Schwerpunkt Entwicklung einer Anpassungsstrategie an die Folgen des Klimawandels und Fortführung der Stelle für Regionales Klimaschutzmanagement für den Wirtschaftsraum Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01522  
Ö 13  
Energieberatung der Stadt Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01507  
Ö 14  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; Neubau einer Kindertagesstätte mit zwei Krippen- und vier Kindergartengruppen in der Maschenbauerstraße, 86154 Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01664  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Bericht zur Kinderbetreuungssituation in Augsburg      
Ö 15  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatter: Ingrid Fink)  
BSV/18/01679  
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Staatstheater Augsburg - Eckpunktepapier (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)      
Ö 16  
Mobilitätsdrehscheibe Augsburg/Hauptbahnhof - mündlicher Sachstandsbericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
BER/18/01681  
Ö 17  
Bebauungsplan (BP) Nr. 253 B "Östlich der Nordfriedhofstraße, südlich der Werner-Egk-Weges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01488  
Ö 18  
Neubau Fahrzeughalle (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01493  
Ö 19  
Straßenbenennung im Stadtteil Bärenkeller; hier: "Anton-Stöckle-Weg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01613  
Ö 19.1  
Sondernutzungserlaubnis für die Augsburger Sommernächte 2018 in der Innenstadt (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
TVO/18/01706  
Ö 19.2  
Aktueller Stand der Maßnahmen für den Helmut-Haller-Platz/Oberhauser Bahnhof (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
BER/18/01699  
Ö 20  
Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2018  
13.WP 85.Rat  
Ö 21  
Anfragen      
Ö 21.1  
Anfrage von Stadträtin Eberle zum Thema "Bepflanzung in der Gögginger Str."      
Ö 21.2  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zum Thema "Ersatzräume für Trauungen aufgrund des Standesamtumbaus"      
Ö 21.3  
Anfrage von Stadträtin Heinrich zum Thema "Modular 2019 im Gaskessel"      
Ö 21.4  
Anfrage von Stadtrat Nowak zum Thema "Prüfauftrag Freilichtbühnenumfahrung"      
Ö 21.5  
Anfrage von Stadträtin Scherer zum Thema "Spicherer Schule und Johannes-Rösle-Str."      
Ö 22  
Verschiedenes