Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 26.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Haushaltseinbringung des Doppelhaushalts 2017/2018 mündlicher Bericht (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BER/16/01251  
Ö 4  
Theater Augsburg - Finanzierung der Generalsanierung und der Neukonzeption; Aufnahme von Investitionskrediten im städtischen Haushalt (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/17/00016  
Ö 5  
Enthält Anlagen
1. Änderung Bebauungsplan (BP) Nr. 634 B "Nördlich der Derchinger Straße" 1. Änderung Bebauungsplan (BP) Nr. 634 D "Westlich der Pöttmeser Straße" (Satzungsbeschlüsse, vereinfachte Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/16/01235  
    19.01.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

1.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 634 B „rdlich der Derchinger Straße“ in der Zeit vom 14.11.2016 mit 16.12.2016 einge-gangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 19.12.2016 behandelt (Anlage 1).

 

2.Die 1. Änderung des BP Nr. 634 B für den Bereich zwischen der Derchinger Straße (einschl.) imden, der Straße „Am Mittleren Moos“ (teilw. einschl.) im Westen, der Abfallverwertungsanlage Augsburg im Norden und der Gemarkungsgrenze zwischen Augsburg und Friedberg im Osten, ausgenommen den darin enthaltenen Umgriff des BP Nr. 634 D „Westlich der Pöttmeser Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 634 B ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

 

3.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 634 D „Westlich der Pöttmeser Straße“ in der Zeit vom 14.11.2016 mit 16.12.2016 einge-gangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 19.12.2016 behandelt (Anlage 3).

 

4.Die 1. Änderung des BP Nr. 634 D für den Bereich zwischen der Localbahntrasse (einschl.), dem Knoten Anwaltinger-/Dasinger Straße (einschl.) bzw. der Straße „Am Mittleren Moos“ im Westen, dem Bayer. Institut für Abfallforschung, dem Umspann-werk LEW-Stadtwerke bzw. der Straße „Beim Grenzgraben“ im Norden, der Pött-meser Straße (einschl.) im Osten und der Steinernen Furt bzw. den Fl. Nrn. 1778 und 1778/3 Gem. Lechhausen im Süden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, wird als Satzung beschlossen (Anlage 4).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 634 D ebenfalls beschlossen (Anlage 4).


5.Die Verwaltung wird beauftragt, die vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB abzuschließen und die Änderungssatzungen zu den BP Nrn. 634 B und 634 D in Kraft zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    26.01.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 634 B „Nördlich der Derchinger Straße“ in der Zeit vom 14.11.2016 mit 16.12.2016 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 19.12.2016 behandelt (Anlage 1).

 

2.Die 1. Änderung des BP Nr. 634 B für den Bereich zwischen der Derchinger Straße (einschl.) im Süden, der Straße „Am Mittleren Moos“ (teilw. einschl.) im Westen, der Abfallverwertungsanlage Augsburg im Norden und der Gemarkungsgrenze zwischen Augsburg und Friedberg im Osten, ausgenommen den darin enthaltenen Umgriff des BP Nr. 634 D „Westlich der Pöttmeser Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 634 B ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

 

3.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 634 D „Westlich der Pöttmeser Straße“ in der Zeit vom 14.11.2016 mit 16.12.2016 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 19.12.2016 behandelt (Anlage 3).

 

4.Die 1. Änderung des BP Nr. 634 D für den Bereich zwischen der Localbahntrasse (einschl.), dem Knoten Anwaltinger-/Dasinger Straße (einschl.) bzw. der Straße „Am Mittleren Moos“ im Westen, dem Bayer. Institut für Abfallforschung, dem Umspann-werk LEW-Stadtwerke bzw. der Straße „Beim Grenzgraben“ im Norden, der Pöttmeser Straße (einschl.) im Osten und der Steinernen Furt bzw. den Fl. Nrn. 1778 und 1778/3 Gem. Lechhausen im Süden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, wird als Satzung beschlossen (Anlage 4).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 634 D ebenfalls beschlossen (Anlage 4).

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, die vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB abzuschließen und die Änderungssatzungen zu den BP Nrn. 634 B und 634 D in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

47

Abstimmung:

43:4

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5_634B_s_Planzeichnung_A4_16-12-06 (14101 KB)    
Anlage 2 2 TOP 5_s_textteil (1569 KB)    
Anlage 3 3 TOP 5_s_zeichenerklaerung (69 KB)    
Anlage 4 4 TOP 5_wuerdigung (137 KB)    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan (BP) Nr. 672 "Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße" (Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/16/01257  
Ö 7  
Sport- und Bäderentwicklungsplan - Maßnahmen und Teilmaßnahmen (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)      
Ö 8  
Vollzug der Richtlinie über die Verwendung der Zuschüsse zur Arbeit der im Stadtrat vertretenen Fraktionen, Ausschussgemeinschaften, Wählergruppen und Einzelstadtratsmitglieder Vorlage der Verwendungsnachweise, Beginn (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
BSV/17/00009  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung der Städtischen Kollegien Besetzung des neu installierten Hochbauausschusses (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00031  
Ö 10  
Bestellung der Mitberichterstatter/innen bzw. deren Stellvertreter/innen des Hochbauausschusses (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
BSV/17/00035  
Ö 11  
Evakuierung nach Bombenfund; Dank und Veranstaltung (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)  
TVO/17/00044  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2016        
Ö 13  
Anfragen / Verschiedenes