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Auszug - Erlass der Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung - TO)  

 
 
Allgemeiner Ausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Allgemeiner Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 02.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:32 - 15:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer ASL
Ort: Metzgplatz 1, 86150 Augsburg
BSV/24/11344 Erlass der Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung - TO)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:VO Beschlussvorlage (Standard)
Referent/Initiator:Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied
Federführend:Ordnungsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussempfehlung

 

1. Die Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung - TO) wird in der beiliegenden Fassung (Anlage 2), die Bestandteil dieses Be­schlusses ist, erlassen. Gleichzeitig tritt die Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung) vom 22.07.1993 (ABl. vom 30.07.1993, S. 99), zuletzt geändert durch Verordnung vom 15.03.2005 (ABl. vom 18.03.2005, S. 40), außer Kraft.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, diese auszufertigen und öffentlich bekanntzumachen.

 

 


 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig