Auszug - Aufhebung des Bebauungsplans (BP) Nr. 634 "Zwischen der Derchinger Straße, dem Flurbereinigungsweg Fl.Nr. 1758 und 1759, der Bundesautobahn und der Stadtgrenze" (Satzungsbeschluss)   

Beschluss

1.    Es wird festgestellt, dass im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Aufhebungssatzung zum BP Nr. 634 „Zwischen der Derchinger Straße, dem Flurbereinigungsweg Fl.Nr. 1758 und 1759, der Bundesautobahn und der Stadtgrenze“ vom 05.02.2024 in der Zeit vom 08.04.2024 mit 10.05.2024 keine Stellungnahmen mit abwägungsrelevanten Anregungen oder Einwänden eingegangen sind.

2.    Die noch rechtswirksamen Teilbereiche des seit 28.05.1971 rechtsverbindlichen BP Nr. 634 werden dauerhaft und ersatzlos aufgehoben.

3.    Die Satzung zur Aufhebung des BP Nr. 634, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 06.06.2024, wird beschlossen (siehe Anlage).

Die Begründung (Teil C) in der Fassung vom 06.06.2024, die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke / Ausfertigung (Teil F) werden als Bestandteile der Aufhebung des BP Nr. 634 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage).

4.    Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen.

Abstimmungsergebnis