Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg
Beschlussempfehlung
1. Dem Vorschlag der Verwaltung zur Neuregelung von Schaufenstermonitoren und Schaufensterbeklebungen, siehe Anlage 3, wird zugestimmt. 2. Der gemeinsame ANT/22/08210 der CSU-Fraktion im Augsburger Rathaus, der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Stadtratsfraktion Augsburg, Fraktion Bürgerliche Mitte Freie Wähler, FPD, Pro Augsburg sowie Einzelstadträtin Margarete Heinrich vom 14.09.2022, vgl. Anlage 1, gilt damit als geschäftsordnungsgemäß beantwortet.
Der Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion, Videos zuzulassen und entsprechend in der Begründung auf Seite 3 im letzten Absatz den ersten Satz und in der Anlage 3 auf Seite 2 den ersten Spiegelstrich zu streichen, wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis BSV
Abstimmungsergebnis Antrag SPD-Stadtratsfraktion
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