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Auszug - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung der Ortsstraße "Parkplatz an der Johann-Strauß-Straße"  

 
 
Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
TOP: Ö 15
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss) Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 21.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
BSV-BSV/21/07041-1 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes;

Einziehung der Ortsstraße "Parkplatz an der Johann-Strauß-Straße"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:VO Beschlussvorlage (Standard)
Referent/Initiator:Gerd Merkle, Berufsm. StadtratsmitgliedBezüglich:
BSV/21/07041
Federführend:Mobilitäts- und Tiefbauamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussempfehlung

 

1. Die in beiliegendem Lageplan kariert eingetragene Fläche der Ortsstraße „Parkplatz an der Johann-Strauß-Straße“ wird wegen Verlusts jeglicher Verkehrsbedeutung (Art. 8 Abs. 1 Satz 1 Bayer. Straßen- und Wegegesetz) eingezogen (teilweise Einziehung).

 

2. Die in beiliegendem Plan schraffiert eingetragene Fläche der Ortsstraße „Parkplatz an der Johann-Strauß-Straße“ wird aus überwiegenden Gründen des öffentlichen Wohls (Art. 8 Abs. 1 Satz 1 Bayer. Straßen- und Wegegesetz) eingezogen (teilweise Einziehung).

 

 


 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig