Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg
Beschluss
1.Der Austritt von Herrn Stadtrat Christian Moravcik aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Schreiben des Herrn Moravcik vom 04.12.2018 Anlage 1) wird festgestellt.
2.Der Eintritt von Herrn Christian Moravcik in die SPD-Stadtratsfraktion (Schreiben der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.12.2018 Anlage 2) wird festgestellt.
3.Aufgrund der eingetretenen Veränderung der Stärkeverhältnisse im Augsburger Stadtrat ist der jeweils zweite Sitz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ausschüssen mit 13 Mitgliedern und dem Ferienausschuss mit 14 Mitgliedern zu verlosen (Anlage 3 Verteilung Ausschusssitze Hare/Niemeyer). Für die Verlosung wird ein Los-Komitee bestehend aus folgenden 3 Personen gebildet:
1. Herr Ralf Schönauer 2. Frau Beate Schabert-Zeidler 3. Herr Peter Grab
Es erfolgt die Verlosung (Anlage 4)
4.Der Verlust folgender Sitze für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird festgestellt:
- Umweltausschuss - Sportausschuss - Stiftungsausschuss - Kulturausschuss
5.Für den Fall, dass die Ausschussgemeinschaft ein oder mehrere Sitze hinzugewonnen hat, erfolgt die Benennung der neuen Mitglieder und Stellvertreter durch die Ausschussgemeinschaft wie folgt:
Kulturausschuss Herr Oliver Nowak
Herr Otto Hutter
Sportausschuss Herr Alexander Süßmair
Frau Regina Stuber-Schneider
Umweltausschuss Herr Christian Pettinger
Herr Alexander Süßmair
Stiftungsausschuss Herr Christian Pettinger
Herr Otto Hutter
Dem Besetzungsvorschlag wird zugestimmt.
6.Die Beendigung der Pfleger- und Mitgliedschaft sowie Stellvertreterschaft von Herrn Moravcik für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in folgenden Gremien wird festgestellt:
Baukunstbeirat (reg. Mitglied), Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit (2. Stellvertreter des 1. Sitzes) Ausschuss für Bildung und Ausbildung (1. Stellvertreter des 1. Sitzes) Bau- und Konversionsausschuss mit Werkausschuss Stadtentwässerung (reg. Mitglied 1. Sitz) Hochbauausschuss (reg. Mitglied 1. Sitz) Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss mit Werkausschuss Altenhilfe Augsburg (2. Stellvertreter des 1. Sitzes) Ausschuss für Organisation, Personal Migration und Interkultur (2. Stellvertreter des 1. Sitzes) Rechnungsprüfungsausschuss (2. Stellvertreter) Sportausschuss (2. Stellvertreter des 1. Sitzes) Stiftungsausschuss (1. Stellvertreter des 2. Sitzes) Umweltausschuss mit Werkausschuss AWS (reg. Mitglied 2. Sitz) Verwaltungsrat Hessing Stiftung (reg. Mitglied 2. Sitz) Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss (1. Stellvertreter des 1. Sitzes) Ferienausschuss (1. Stellvertreter des 2. Sitzes)
Pflegschaft für die Hauptabteilung Kommunikation im Referat OB (zurückgestellt, siehe Ziffer 8)
7. Die in Ziffer 6 genannten Ausschüsse, die Pflegerschaft und der Beirat werden für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neu besetzt wie folgt:
Verwaltungsrat Hessing Frau Eva Leipprand
Herr Matthias Lorentzen
Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss Herr Matthias Lorentzen
Frau Antje Seubert
Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit Frau Dr. Pia Haertinger
Herr Matthias Lorentzen
Bau- und Konversionsausschuss Frau Martina Wild
Frau Eva Leipprand
Finanzausschuss Frau Verena von Mutius
Frau Martina Wild
Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss Frau Antje Seubert
Frau Dr. Pia Haertinger
Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur Frau Antje Seubert
Frau Verena von Mutius
Ausschuss für Bildung und Ausbildung Frau Martina Wild
Frau Eva Leipprand
Ferienausschuss Frau Antje Seubert
Frau Dr. Pia Haertinger
Jugendhilfeausschuss Frau Verena von Mutius
Rechnungsprüfungsausschuss Herr Matthias Lorentzen
Den Besetzungen wird zugestimmt.
8.Die Stadtratsbeschlüsse zur Besetzung von beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüssen, weiteren (gesetzlichen) Ausschüssen, sowie Entsendung von Vertretern in Beiräte und sonstigen Gremien werden gemäß obigen Beschlüssen geändert und ergänzt (Änderungshistorie siehe Anlage 5). Ausgenommen ist die Pflegschaft für die Hauptabteilung Kommunikation im Referat OB.
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 3
Abstimmungsergebnis Ziffer 4
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 5
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 6
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 7
Abstimmungsergebnis zu Ziffer 8
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